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Polizei erstattet Anzeigen nach Corona-"Spaziergängen"

Kreis Viersen : Strafanzeigen nach Corona-„Spaziergängen“

Die Polizei geht von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz aus. In Brüggen, Schwalmtal, Niederkrüchten, Kempen und Willich hatte es Zusammenkünfte gegeben.

Nach mehreren nicht angemeldeten Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen im Kreis Viersen ermittelt die Polizei wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und erstattete Strafanzeigen gegen Unbekannt. Wie ein Polizeisprecher am Dienstag mitteilte, beteiligten sich in Niederkrüchten-Elmpt rund 20 Menschen an einem nicht angemeldeten Corona-„Spaziergang“ ums Rathaus, in Schwalmtal-Waldniel gingen mehr als ein Dutzend Menschen gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße, weitere nicht angemeldete „Spaziergänge“ gab es in Brüggen mit gut 25 Teilnehmern sowie in den Innenstädten von Willich und Kempen.

Grundsätzlich ist eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel bei der Kreispolizeibehörde mindestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe anzumelden. Dies hätten die Initiatoren der Corona-„Spaziergänge“ unterlassen, so der Polizeisprecher.

Angemeldet waren eine Versammlung in Viersen, die sich kritisch mit den Corona-Maßnahmen auseinandersetzte und laut Polizei rund 100 Teilnehmer hatte, sowie eine Versammlung in Brüggen unter dem Motto „Die leise Mehrheit steht auf – gegen Verschwörungsideologien“ mit 15 Teilnehmern. Beide verliefen friedlich.

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In Kempen kam es auf der Engerstraße zu einer Zusammenkunft von etwa 25 Menschen, die in der Altstadt unterwegs waren. Bei einer zweiten Versammlung in Kempen zogen etwa 30 Menschen mit Plakaten und einer Musikbox durch die Stadt. Anders als bei den anderen nicht angemeldeten Versammlungen zeigte sich dabei ein Kempener für die Versammlung verantwortlich. Auch in diesem Fall hat die Polizei die Ermittlungen aufgenommen.