Corona-Notbremse und Test-Option Diese Corona-Regeln gelten im Kreis Wesel
Xanten/Rheinberg · Es gibt wieder mehr Corona-Infektionen im Kreis Wesel. Deshalb gelten die Einschränkungen der Corona-Notbremse weiter. Aber mit einem negativen Corona-Test können viele Angebote genutzt werden.
Die Corona-Notbremse gilt weiter im Kreis Wesel, weil die Infektionszahlen in den vergangenen Tagen wieder deutlich gestiegen sind. Damit sind Einschränkungen im Alltag verbunden. Mit einem negativen Corona-Test können aber einige Angebote trotzdem genutzt werden. Das regelt eine Allgemeinverfügung, die der Kreis Wesel zusätzlich zur NRW-Corona-Schutzverordnung erlassen hat und die am Montag im Kraft tritt. Ein Überblick.
Warum wurde eine Corona-Notbremse für den Kreis Wesel angeordnet? Und was ist die Test-Option? Im März waren so viele neue Corona-Infektionen im Kreis Wesel gemeldet worden, dass die Sieben-Tage-Inzidenz einige Zeit über 100 lag. Diese Marke war vorher vom Land NRW als Grenzwert für Einschränkungen festgelegt worden. Es ordnete deshalb zum 29. März die Corona-Notbremse für den Kreis Wesel an (genauso wie für 30 andere Kreise und kreisfreie Städte). Damit sind Einschränkungen verbunden, die in Paragraf 16 der Corona-Schutzverordnung aufgezählt sind – durch die Einschränkungen soll die Anzahl der Kontakte in der Bevölkerung reduziert werden, um die Ausbreitung des Virus zu bremsen.
Gleichzeitig eröffnete das Land den betroffenen Kreisen und kreisfreien Städten eine Test-Option: Wenn es in einer Region „ein ausreichendes, flächendeckendes und ortsnahes Angebot zur Vornahme kostenloser Bürgertestungen“ gibt, dann kann in einer Allgemeinverfügung festgelegt werden, dass bestimmte Angebote weiter genutzt werden können, wenn ein aktueller negativer Corona-Test vorgelegt wird. Das ist die Test-Option, die auch der Kreis Wesel nutzt. Sie gilt zusätzlich zur Corona-Schutzverordnung.
Nach Ostern sanken die Infektionszahlen. Warum wurde die Corona-Notbremse nicht aufgehoben? Um Ostern herum wurden deutlich weniger neue Infektionen im Kreis Wesel gezählt. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank deshalb weit unter 100. Am Mittwoch meldete der Kreis Wesel sogar einen Wert von 60,9. Zwar stieg die Inzidenz dann wieder, aber blieb unter 100 – nun schon mehr als eine Woche lang, und in der Corona-Schutzverordnung steht, dass die Notbremse aufgehoben werden kann, wenn die Inzidenz „an mindestens sieben Tagen hintereinander mit stabiler Tendenz“ unter diesem Grenzwert bleibt.
Unklar war aber, ob die Zahlen um Ostern herum nur wegen der Feiertage gesunken waren, weil vielleicht weniger Menschen getestet und die Ergebnisse mit einer Verzögerung an die Behörden gemeldet worden waren. Außerdem muss damit gerechnet werden, dass sich Menschen am langen Wochenende getroffen und sich angesteckt haben. Deshalb schauten sich das NRW-Gesundheitsministerium und der Kreis Wesel die Infektionszahlen zunächst eingehender an, bevor sie etwas entschieden. Am Freitag und am Samstag wurden auch wieder mehr Infektionen gemeldet, die Inzidenz stieg auf 91,3. Es könne deshalb nicht von einer stabilen Tendenz im Sinne der Verordnung gesprochen werden, erklärte der Kreis Wesel. Die Corona-Notbremse und die Test-Option würden deshalb weiter gelten. Bis Sonntag stieg die Inzidenz sogar noch weiter: auf 112,6.
Welche Regeln gelten nun im Kreis Wesel ab diesem Montag? Durch die Corona-Notbremse gibt es Einschränkungen, für die es aber Ausnahmen gibt, wenn ein negativer Corona-Test vorgelegt wird. Grundsätzlich darf der Kunde in vielen Geschäften des Einzelhandels nur noch Waren bestellen und am Eingang abholen (Click and Collect). Den Laden betreten, darf er aber nur mit einem negativen Corona-Test (Click and Meet). Dasselbe gilt für Baumärkte, Bibliotheken, Museen, Galerien, Zoologische Gärten, Tierparks und einige handwerkliche Leistungen. Ausgenommen sind Geschäfte mit Waren des täglichen Bedarfs, zum Beispiel Supermärkte, Wochenmärkte, Tankstellen, Blumenfachgeschäfte und Banken. Für sie gelten zwar auch Regeln, unter anderem zur maximal erlaubten Kundenzahl. Aber ein negativer Corona-Test muss bei ihnen nicht vorgelegt werden. Auch bei Friseuren nicht.
Diese Regelung, also die Test-Option, gilt vorerst bis zum 18. April, es sei denn, die Notbremse wird vorher aufgehoben. „Durch die Test-Option wird weiterhin sichergestellt, dass zum Beispiel der Einzelhandel unter Auflagen für Bürgerinnen und Bürger öffnen kann und nicht gänzlich schließen oder auf Click and Collect umstellen muss“, erklärte eine Sprecherin der Kreisverwaltung.
Das Verwaltungsgericht hatte die Regelung im Kreis Wesel überprüft, nachdem ein Bürger aus Moers dagegen geklagt hatte. Aber die Richter hatten keine Einwände. Ohne die Test-Option würden im Kreis Wesel die weiteren Einschränkungen der Corona-Notbremse eingreifen. „Ein Zugang zu den betroffenen Angeboten wie großen Teilen des Einzelhandels, Bibliotheken, Museen oder Zoos wäre also ohne die Regelung für niemanden gegeben“, befanden die Richter. Zur Vermeidung dieser weitergehenden Einschränkungen habe der Kreis Wesel zulässigerweise Testverfahren als ergänzendes Instrument in der Pandemiebekämpfung als milderes Mittel gewählt. Es stehe dem Antragsteller frei, von dieser zusätzlichen Möglichkeit Gebrauch zu machen.
Wo kann man sich testen lassen? Der Kreis Wesel hat eine Liste mit Teststellen veröffentlicht, die regelmäßig aktualisiert und ergänzt wird. Die aufgeführten Ärzte, Apotheker und privaten Betreiber bieten die kostenlosen Bürgertests an. Am Freitag standen 117 Namen auf dieser Liste, davon fünf in Xanten, drei in Rheinberg, zwei in Alpen und ein Name in Sonsbeck. Sie haben unterschiedliche Kapazitäten. Das Testzentrum der Firma Ripkens in Sonsbeck zum Beispiel kann Hunderte Tests am Tag anbieten. Bei anderen sind es weniger. Wegen der hohen Nachfrage will die Stadt Xanten einen privaten Betreiber für eine weitere Teststelle in der Innenstadt gewinnen.
