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Kreisparteitag der FDP FDP lästert über CDU-Nähe zu Frank Meyer

Beim Kreisparteitag der FDP kritisierte deren Vorsitzender Joachim C. Heitmann die Vorsitzende der Jungen Liberalen und kündigte an, über einen eigenen Oberbürgermeisterkandidaten nachzudenken.

 Joachim Heitmann will über einen eigenen Kandidaten der FDP zur Wahl des Oberbürgermeisters nachdenken.

Joachim Heitmann will über einen eigenen Kandidaten der FDP zur Wahl des Oberbürgermeisters nachdenken.

Foto: Lammertz, Thomas (lamm)

(svs) Die Krefelder FDP hat sich am Samstagabend zu ihrem Kreisparteitag in der Gaststätte Schwarzes Pferd auf der Moerser Straße getroffen. Dabei sprach neben dem als Gast geladenen NRW-Spitzenkadidaten der Partei für die Europawahl, Dr. Michael Terwiesche, auch der Krefelder Parteivorsitzende Joachim C. Heitmann. Er offenbarte dabei zur Stunde der Earth Hour-Demonstration in der Innenstadt durchaus ein Zerwürfnis innerhalb der Partei. Die Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen, Laura Stelzhammer, habe hinsichtlich der Demonstrationen zur Unterrichtszeit gesagt, der Parteipolitische Sprecher, der das Fernbleiben vom Unterricht kritisiert hatte, habe „die Botschaft nicht verstanden“. Die Demonstrationen zur Schulzeit seien „der einzige Hebel, den sie haben, um Aufmerksamkeit zu erregen.“

Darüber sei die Stadtratsfraktion der FDP „not amused“ gewesen. Die Partei habe sehr wohl „Klima- und Umweltschutz als zentrales Zukunftsthema ausgemacht“. Er nannte Beispiele, wo die Partei „das Ziel einer nachhaltigen Kommunalpolitik“ verfolge. Zur Wahrheit gehört dabei allerdings auch, dass diese Beispiele sich auf Nachhaltigkeit in Stadtplanung, Finanzen und Integration und weniger bis gar nicht auf Klimapolitik beschränkten. Kritisch äußerte sich der FDP-Vorsitzende überdies zum städtischen Überschuss im Jahr 2020. Dieser entstehe durch „den Verkauf von Aktien der Wohnstätte, die Auflösung der Gewinnrücklage Entwässerung  und der Erschließung des Neubaugebiets Fischeln Süd-West.“ Alles erfolge dabei nach dem Prinzip „Linke Tasche-Rechte Tasche“, da alle Einnahmen zu Lasten städtischer Töchter gingen. Speziell die Instandsetzung der Grotenburg in Zusammenarbeit mit Investor Mikhail Ponomarev kritisierte er. Dieser sei gemäß einem Zeitungsartikel der FAZ ein „schwer zu durchschauender russischer Investor“ und eine Stadt müsse hier mehr Transparenz verlangen, ehe sie Millionenbeträge investiert.

Schließlich stellte er in Aussicht, dass die FDP sich damit befassen werde, einen Bürgermeisterkandidaten als Gegenkandidat zu Amtsinhaber Frank Meyer aufzustellen. „Der Zustand der heutigen CDU im Krefelder Stadtrat scheint es ihr schwer zu machen, eine Alternative zum jetzigen Amtsinhaber zu stellen“, sagte er. Die Partei sei in der großen Koalition gefangen und darum sei es an der FDP, sich „mit der Frage zu befassen, ob es bei der Oberbürgermeisterwahl im nächsten Jahr eine Alternative“ geben könne, die „nach ihrem Selbstverständnis bürgerlichen Parteien gerecht“ werde.

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