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Emmerich und BGE: Steffen Straver aus der FDP ausgetreten

Emmerich : Wechsel zur BGE - Straver bereits aus der FDP ausgetreten

FDP-Ratsherr Steffen Straver hat am Donnerstag in einer Pressemitteilung erklärt, dass ein Wechsel zur BGE sehr wahrscheinlich ist. Zudem ist er bereits aus der FDP ausgetreten.

Nach seiner Darstellung sei er nach den Wahlen im September vom FDP-Ortsverband Emmerich „massiv“ unter Druck gesetzt worden, was letztlich dazu geführt habe, dass erim Dezember 2020 den Ortsverband verlassen habe, jedoch nicht die FDP.

„Seitdem gehöre ich keinem Ortsverband mehr an und werde als Mitglied direkt beim Kreisverband geführt“, so Straver. Und weiter: „Die Problematik im Ortsverband Emmerich im Allgemeinen und mit dem Ortsvorsitzenden im Besonderen war und ist dem Kreisvorstand somit bestens bekannt.“

Ebenso gehöre er zu den 19 „Kritischen Liberalen“, die das Wirken der neuen Kreistagsfraktion kritisch sehen. „Besonders die Zusammenarbeit mit beziehungsweise die Unterstützung der Listenverbindung aus SPD, FDP, Grünen und Freien Wählern durch die Partei ,Die Linke’ sind dabei ganz wesentlich gewesen, wie aber auch die Personalentscheidungen bezüglich der Fraktionsgeschäftsführung“, so Straver.

Ebenfalls hätten die „Kritischen Liberalen“ deutliche Kritik an der Führung des Kreisverbands durch den aktuellen Vorstand und hier insbesondere auch die Neubesetzung der Kreisgeschäftsstelle geübt. „Bemühungen zur Schlichtung scheiterten unter anderem daran, dass mir vorgeworfen wurde beziehungsweise wird, einer der „Kritischen Liberalen“ zu sein. Die Bedingungen für meine Arbeit als FDP-Ratsmitglied haben sich durch all dies denkbar nachteilig entwickelt und mir diese Arbeit, die ich stets mit Freude und Engagement ausgeübt habe, unnötig erschwert“, schreibt Straver. 

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Dies umso mehr, da er auch seitens des Kreisvorstands nicht die gewünschte und erforderliche Rückendeckung und Unterstützung erfahren habe, so Straver. „Nachdem ich über viele Monate versucht habe mich mit diesen höchst unerfreulichen Rahmenbedingungen zu arrangieren, aber leider keine Änderung in Sicht war, musste ich konsequenterweise meine Mitgliedschaft in der FDP beenden“, schreibt Straver. „Seit Anfang Februar besuche ich als Gast regelmäßig die offene Fraktionsversammlung der BGE, da es für ein neues Einzelratsmitglied wie mich schwer ist, sich zu allen aktuellen kommunalpolitischen Sachthemen ein umfassendes Urteil zu bilden und seine eigenen Positionen sicher in die oft noch neuen Abläufe der Ausschuss- und Ratsarbeit einzubringen. Das ist als Mitglied eine Ratsfraktion deutlich einfacher. Ich habe in der offenen Fraktionsarbeit der BGE von Anfang an sachbezogene wie lebendige Diskussionen erleben dürfen.“

Verschiedene Ansichten würden im Dialog und im fairen Umgang miteinander ausgetauscht. Straver wörtlich: „Als neues Ratsmitglied danke ich allen Mitgliedern der BGE-Fraktion für diese Möglichkeit. Derzeit befinde ich mich mit der BGE-Fraktion und dem Vorstand der BGE in positiv laufenden Gesprächen. Von meiner Seite aus strebe ich - unter Einbringung meines Ratsmandats - die aktive Mitarbeit in der BGE-Ratsfraktion und die Mitgliedschaft im Verein BGE an. Ich freue mich darauf, weiterhin kommunalpolitisch tätig zu sein und mich für die Menschen in unserer Stadt engagieren zu dürfen. Mein Dank gilt daher der BGE, dass ich die Möglichkeit dazu erhalte.“

Auch die BGE hat am Donnerstag eine Pressemitteilung verschickt. Darin heißt es: „Das Ratsmitglied Steffen Straver nimmt seit 8. Februar 2021 regelmäßig an den offenen Fraktionssitzungen der BürgerGemeinschaft Emmerich (BGE) teil.  Wir schätzen den regelmäßigen und konstruktiven Austausch mit ihm zu allen kommunalpolitischen Themen.  Sollte sich Herr Straver dauerhaft entscheiden, zukünftig in der BGE-Fraktion als Ratsmitglied mitarbeiten zu wollen, freuen wir uns sehr über diese Verstärkung in unserem Team aus Jung und Alt.“

BGE-Fraktionschef Joachim Sigmund schreibt weiter: „Wir bieten Steffen Straver als inzwischen parteiloses Ratsmitglied gerne die aktive Mitarbeit in der BGE-Ratsfraktion und als zukünftiges BGE-Mitglied jedenfalls eine kommunalpolitische Perspektive über das Jahr 2025 hinaus an.“