Wegen der Affäre Snowden Obama sagt Moskauer Treffen mit Putin ab
Washington · US-Präsident Barack Obama hat das für September geplante Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen der Spannungen um den US-Spionage-Enthüller Edward Snowden abgesagt.
Edward Snowden will in Russland bleiben
Tiefpunkt im Verhältnis zwischen den USA und Russland: Nach wochenlangen Spannungen um den Spionage-Enthüller Edward Snowden hat US-Präsident Barack Obama ein geplantes Treffen mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin abgesagt. Das teilte das Weiße Haus am Mittwoch in Washington mit. Russland hat Snowden, einem ehemaligen Mitarbeiter des US-Geheimdienstes, Asyl gewährt.
Es gebe nicht genügend Fortschritt bei bilateralen Fragen für solche Gespräche. "Es ist unserer Ansicht nach konstruktiver, das Treffen zu verschieben, bis auf unserer gemeinsamen Agenda mehr Ergebnisse vorliegen", hieß es in Washington zur Begründung.
Moskau enttäuscht
Enttäuscht hat der Kreml auf die Absage Obamas reagiert. Die Entscheidung beweise, dass die USA nicht bereit seien, auf der höchsten Ebene gleichberechtigte Beziehungen zu Russland aufzubauen, sagte der außenpolitische Berater von Präsident Wladimir Putin, Juri Uschakow. Die Probleme um den von den USA gejagten Informanten Edward Snowden, der in Russland vorläufiges Asyl erhalten hat, seien nicht von Moskau verursacht worden. Die Einladung Obamas nach Moskau bleibe bestehen, sagte Uschakow der Agentur Interfax zufolge.
Obama hatte erwogen, vor dem G20-Gipfels am 5./6. September in Sankt Petersburg zu Gesprächen mit dem Kremlchef nach Moskau zu reisen. Doch nachdem Russland dem Computerspezialisten Snowden vergangene Woche Asyl gewährt hatte, verschärfte sich der Ton zwischen Washington und Moskau.
In direkten Gesprächen hatten die USA hatten mehrfach die Auslieferung Snowdens gefordert. Snowden soll wegen seiner umfassenden Enthüllungen zu Spähprogrammen des Geheimdienstes NSA in den USA vor Gericht gestellt werden. Zuletzt hatte das Weiße Haus betont, den Nutzen eines Treffens zwischen Obama und Putin überprüfen zu wollen.
Russlands "enttäuschende Entscheidung" über das Asylgesuch Snowdens habe bei der Bewertung der bilateralen Beziehungen eine Rolle gespielt, hieß es aus Washington. Auch bei anderen Themen habe es im vergangenen Jahr aber zu wenig Fortschritt gegeben, etwa bei Menschenrechtsfragen. Die russische Regierung war in den vergangenen Wochen wegen ihrer umstrittenen Gesetzgebung zu Schwulen, Lesben und Transsexuellen mehrfach in die Kritik geraten.
Trotz des Streits mit Moskau will Obama zum G20-Gipfel reisen, wie er am Dienstagabend (Ortszeit) in der Talkshow von Moderator Jay Leno im US-Sender NBC sagte. An diesem Freitag wollen sich zudem die Außen- und Verteidigungsminister beider Länder in Washington treffen. Die seit Juni geplanten "Zwei-plus-Zwei"-Gespräche der Minister standen wegen Snowden ebenfalls auf der Kippe.
