Asyl - alle Nachrichten und Infos zum Thema

Asyl - alle Nachrichten und Infos zum Thema (Foto: dpa)
Asyl

Im Grundgesetz heißt es unter Artikel 16 a: "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht."Mit dem Asylkompromiss von 1993 wurde das Antragsrecht allerdings erheblich eingeschränkt. Seitdem können Ausländer, die aus EU-Ländern oder "sicheren Drittstaaten"einreisen, in Deutschland kein Asylrecht mehr beanspruchen.

Per Gesetz wurde zudem eine Liste von sicheren Staaten festgelegt, in der zunächst keine Verfolgung angenommen wird. Ein etwaiger Bewerber muss dann das Gegenteil beweisen.

Weitere Menschen erhalten zwar nicht auf Grund des Asylrechts, wohl aber wegen der völkerrechtlich verbindlichen Flüchtlings- oder Menschenrechtskonvention in der Bundesrepublik Aufenthaltsrecht.

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