Asyl - alle Nachrichten und Infos zum Thema

Asyl - alle Nachrichten und Infos zum Thema

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Asyl

Zustimmung für die Bezahlkarte – aber nicht sofort
Zustimmung für die Bezahlkarte – aber nicht sofort

Diskussion um Leistungen für Asylbewerber in DuisburgZustimmung für die Bezahlkarte – aber nicht sofort

Eine Bezahlkarte statt Bargeld für Asylbewerber – das hatte die Fraktion Junges Duisburg in einem Antrag gefordert. Der Stadtrat lehnte den Antrag mehrheitlich ab, obwohl die Mehrheit eine Bezahlkarte für sinnvoll hält. Das sind die Hintergründe.

Bezahlkarte laut Regierung auch für Alkohol und Zigaretten gültig
Bezahlkarte laut Regierung auch für Alkohol und Zigaretten gültig

Verweis auf VerfassungBezahlkarte laut Regierung auch für Alkohol und Zigaretten gültig

Dürfen Asylbewerber mit der neuen Bezahlkarte auch Alkohol und Zigaretten kaufen? Nein – fordern CSU-Politiker. Doch die Bundesregierung sieht das anders und verweist auf die Verfassung.

Hamburg startet als erstes Land Bezahlkarte für Flüchtlinge
Hamburg startet als erstes Land Bezahlkarte für Flüchtlinge

Kein Bargeld für AsylbewerberHamburg startet als erstes Land Bezahlkarte für Flüchtlinge

Möglichst kein Bargeld mehr für Flüchtlinge: Hamburg gibt als erstes Bundesland Bezahlkarten für Asylbewerber aus. Damit will die Hansestadt Erfahrungen für die bundesweite Einführung dieses Systems sammeln.

„Wir lassen uns vor keinen Karren spannen“
„Wir lassen uns vor keinen Karren spannen“

Monheim-Karnevalisten zwischen Bürgermeister und Bürgerbegehren„Wir lassen uns vor keinen Karren spannen“

Interview · Wer hält wem den Spiegel vor? Der Narr dem Mächtigen? Oder dieser dem unbotmäßigen Volk – und das auch noch im Schulterschluss mit dem Narren? Gromoka-Sitzungspräsident Moritz Peters über die zu Ende gegangene Session, den blühenden Monheimer Karneval und das Streitthema Bürgerbegehren.

FDP-Politikerin: Ukraine-Flüchtlinge werden nicht „bevorzugt“
FDP-Politikerin: Ukraine-Flüchtlinge werden nicht „bevorzugt“

Flüchtlingssituation in RadevormwaldFDP-Politikerin: Ukraine-Flüchtlinge werden nicht „bevorzugt“

Werden Ukrainer gegenüber anderen Flüchtlingen bevorzugt? FDP-Politikerin Anke Schröder, ehemalige Leiterin des Rader Sozialamtes, stellt nach der Debatte im Ausschuss klar, warum dies nicht stimmt. Die gesetzlichen Grundlagen seien deutlich verschieden.

Verdächtiger von Londoner Chemieattacke mutmaßlich gestorben
Verdächtiger von Londoner Chemieattacke mutmaßlich gestorben

In der ThemseVerdächtiger von Londoner Chemieattacke mutmaßlich gestorben

Nach dem Angriff mit einer ätzenden Substanz auf eine Frau und ihre Töchter wurde landesweit nach dem 35-Jährigen gefahndet. Aufnahmen des Verdächtigen nähren nun die Vermutung, dass er nicht mehr am Leben ist.

Stadt Solingen hat noch viele Fragen zur Asylbewerber-Karte
Stadt Solingen hat noch viele Fragen zur Asylbewerber-Karte

CDU und FDP wollen EinführungStadt Solingen hat noch viele Fragen zur Asylbewerber-Karte

Die FDP will im Sozialausschuss einen Antrag stellen, die Bezahlkarte für Asylbewerber zügig einzuführen. Auch die CDU ist dafür. Bei der Stadt gibt man sich aber einstweilen noch zurückhaltend. Die Übernahme der Kosten ist unklar.

„Wir begrüßen Maßnahmen zur Vermeidung von Sozialleistungsmissbrauch“
„Wir begrüßen Maßnahmen zur Vermeidung von Sozialleistungsmissbrauch“

Bezahlkarte statt Bargeld für Asylbewerber in Duisburg„Wir begrüßen Maßnahmen zur Vermeidung von Sozialleistungsmissbrauch“

Die weit verbreitete Forderung nach einer Bezahlkarte statt Bargeldauszahlungen für Asylbewerber könnte bald kommen. In NRW sollen dies die Kommunen selbst entscheiden, umsetzen – und bezahlen. Im Rat wird dazu ein entsprechender Antrag gestellt. Wie die Stadt Duisburg nun reagiert.

Bezahlkarte für Asylbewerber – NRW-Kommunen fordern verbindliche Regelung
Bezahlkarte für Asylbewerber – NRW-Kommunen fordern verbindliche Regelung

„Nur so sich Steuerungseffekte erzielen“Bezahlkarte für Asylbewerber – NRW-Kommunen fordern verbindliche Regelung

Die Kommunen fordern von der Landesregierung eine verbindliche Regelung zum flächendeckenden Einsatz der geplanten Bezahlkarte für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen.

CDU macht sich für Bezahlkarte für Geflüchtete stark
CDU macht sich für Bezahlkarte für Geflüchtete stark

Asyl-Politik in MettmannCDU macht sich für Bezahlkarte für Geflüchtete stark

Eine Bezahlkarte für Geflüchtete könnte durchaus Vorteile haben. Für Geflüchtete, aber auch die Mitarbeitenden aus der Verwaltung.

Wie funktioniert das Bürgergeld?
Wie funktioniert das Bürgergeld?

Informationsveranstaltung in WermelskirchenWie funktioniert das Bürgergeld?

Fragen und Antworten zum Bürgergeld – das gab es diese Woche in Wermelskirchen. Die Senioren Union der dortigen CDU hatte zum Bürgerdialog geladen. Im Gespräch haben Michael Schulte, Geschäftsführer des Job-Centers des Rheinisch Bergischen Kreises und Tanja Kreimendahl, Standortleitung vor Ort, über das Thema informiert.

Bezahlkarte für Flüchtlinge soll bundesweit eingeführt werden
Bezahlkarte für Flüchtlinge soll bundesweit eingeführt werden

Staatliche UnterstützungBezahlkarte für Flüchtlinge soll bundesweit eingeführt werden

Flüchtlinge sollen einen Teil der staatlichen Unterstützung künftig über eine Bezahlkarte beziehen. Fast alle Länder haben sich auf gemeinsame Standards geeinigt – zwei gehen aber einen eigenen Weg.

Was die neue Bezahlkarte für Asylbewerber bringen soll
Was die neue Bezahlkarte für Asylbewerber bringen soll

Leistungen für GeflüchteteWas die neue Bezahlkarte für Asylbewerber bringen soll

Die Länder wollen eine bundesweit einheitliche Bezahlkarte einführen, so wie es mit dem Bund bereits vereinbart war. Die Karte soll künftig einen Teil der Barzahlungen an Flüchtlinge ersetzen. Welche einheitlichen Standards soll die Karte haben? Und welche Effekte erhofft man sich davon?

So bummelt die Stadt Monheim beim Bürgerbegehren
So bummelt die Stadt Monheim beim Bürgerbegehren

Asyl-Container auf SchulgeländeSo bummelt die Stadt Monheim beim Bürgerbegehren

Ihr Personal ist fast dreimal so teuer wie 2011, doch für die aktuelle Prüfung der rund 4000 Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen die umstrittenen Schulhof-Container braucht die Stadt Monheim sechsmal so lange wie 2011.

Haaner Asylbewerber als IS-Terrorist angeklagt
Haaner Asylbewerber als IS-Terrorist angeklagt

Mehr als 10.000 Euro beschafft?Haaner Asylbewerber als IS-Terrorist angeklagt

Der 42-jährige Mohamed A. steht seit Anfang der Woche vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Der Algerier, der 2015 nach Haan kam, soll bei der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eine übergeordnete Rolle gespielt haben.

Faeser kündigt weitere Migrationsabkommen mit Asyl-Herkunftsländern an
Faeser kündigt weitere Migrationsabkommen mit Asyl-Herkunftsländern an

MedienberichtFaeser kündigt weitere Migrationsabkommen mit Asyl-Herkunftsländern an

Nach der Verabschiedung des Gesetzespakets zur erleichterten Abschiebung abgelehnter Asylbewerber hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser den Abschluss von Migrationsabkommen mit sechs weiteren Ländern angekündigt – und diese genannt.

So geht es weiter mit dem Bürgerbegehren
So geht es weiter mit dem Bürgerbegehren

Asyl-Container in MonheimSo geht es weiter mit dem Bürgerbegehren

Falsche Tatsachenbehauptungen? Täuschung der Unterzeichnenden? Vor der Sondersitzung des Stadtrats zu den Schulhof-Containern spitzt Bürgermeister Zimmermann im Streit mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens weiter zu. Die sprechen von einem „bemerkenswerten Demokratieverständnis“.

Land schafft Platz für 400 Geflüchtete in Dortmunder Ex-Hotel
Land schafft Platz für 400 Geflüchtete in Dortmunder Ex-Hotel

Zentrale UnterbringungLand schafft Platz für 400 Geflüchtete in Dortmunder Ex-Hotel

Die Einrichtung wurde am Mittwoch der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Betreuung der Geflüchteten wird das Deutsche Rote Kreuz übernehmen. Auch ein Sicherheitsdienst ist eingesetzt.

FDP erfragt Sachstand bei Flüchtlingszahlen
FDP erfragt Sachstand bei Flüchtlingszahlen

Fachausschuss in RadevormwaldFDP erfragt Sachstand bei Flüchtlingszahlen

In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Sport, Integration und Demografie am 30. Januar soll die Stadtverwaltung einen aktuellen Sachstand für den Bereich Asyl und Flüchtlinge geben.

351.915 Menschen beantragten 2023 in Deutschland Asyl
351.915 Menschen beantragten 2023 in Deutschland Asyl

Zahl stark gestiegen351.915 Menschen beantragten 2023 in Deutschland Asyl

2023 ist die Zahl der Asylanträge in Deutschland massiv gestiegen. Im vergangenen Jahr stellten 351.915 Menschen einen Asylantrag. Das ist ein Plus von mehr als 50 Prozent im Vergleich zum Jahr 2022.

31 in Mexiko entführte Migranten befreit
31 in Mexiko entführte Migranten befreit

Banden an der Autobahn31 in Mexiko entführte Migranten befreit

Auf dem Weg zum Asyltermin in den USA sind am Samstag Migranten in Mexiko mit Waffengewalt aus ihrem Bus gezwungen worden. Vier Tage später wurden sie von Sicherheitskräften befreit.

FDP will bessere Integration von Flüchtlingen in Arbeitsmarkt
FDP will bessere Integration von Flüchtlingen in Arbeitsmarkt

Integration in WillichFDP will bessere Integration von Flüchtlingen in Arbeitsmarkt

Welche Möglichkeiten gibt es, geflüchteten Menschen künftig schneller die Möglichkeit zur Arbeit einzuräumen? Das möchte die FDP in einer Sondersitzung des Sozialausschusses klären.

Zimmermann postet – das Internet schäumt
Zimmermann postet – das Internet schäumt

Bürgerbegehren Schulcontainer in MonheimZimmermann postet – das Internet schäumt

Der Monheimer Bürgermeister nennt das Bürgerbegehren gegen die Container auf dem Schulgelände Krischerstraße „formlos, fristlos und fruchtlos“. Auf Social Media und bei der Ratsopposition stößt sein nächtliches Selfie vor leerem Rathaus-Briefkasten auf Empörung.

Bürgerbegehren nimmt Unterschriften-Hürde
Bürgerbegehren nimmt Unterschriften-Hürde

Asyl-Container auf Schulgelände in MonheimBürgerbegehren nimmt Unterschriften-Hürde

Update · 2300 hätten sie gebraucht, mehr als 3000 haben sie inzwischen – die Monheimer Elterninitiative für einen sofortigen Abbau der Container-Anlage auf dem Schulgelände Krischer-/Lottenstraße meldet: Die Unterschriften-Marke ist geknackt. Sollte die Stadt das Bürgerbegehren für „unzulässig“ erklären, sind Kommunalaufsicht und/oder Verwaltungsrichter am Zug.