Alle Politik-Artikel vom 01. April 2005
Abchasischer Ministerpräsident und Vize entkommen Attentat

Abchasischer Ministerpräsident und Vize entkommen Attentat

Suchumi (AFP). Der Ministerpräsident der abtrünnigen georgischen Teilrepublik Abchasien ist unverletzt einem Attentat entkommen. Unbekannte Bewaffnete feuerten am Freitagabend auf die Wagenkolonne von Alexander Ankwab und verletzten einen seiner Begleiter, wie die russische Nachrichtenagentur Interfax meldete. Vize-Regierungschef Leonid Lakerbaja sei ebenfalls in der Wagenkolonne unterwegs gewesen, berichtete die Agentur ITAR-TASS. Der Vorfall ereignete sich demnach am Stadtrand von Suchumi.

Früherer Clinton-Berater gesteht Unterschlagung

GeheimpapiereFrüherer Clinton-Berater gesteht Unterschlagung

Washington (rpo). Der frühere US-Sicherheitsberater Sandy Berger hat sich schuldig bekannt, absichtlich Geheimdokumente aus dem Nationalarchiv entwendet zu haben. Wie das Justizministerium in Washington am Freitag mitteilte, sagte der 59-jährige Ex-Berater von Präsident Bill Clinton außerdem zu, in den Ermittlungen zu seinen "Aktivitäten" im Nationalarchiv zu kooperieren.

Verdächtiger CDU-Politiker beurlaubt

KinderpornosVerdächtiger CDU-Politiker beurlaubt

Hamburg (rpo). Der des Besitzes von Kinderpornografie verdächtigte Hamburger CDU-Landespolitiker Clemens Nieting ist bis zum Abschluss des Strafverfahrens gegen ihn in seiner Funktion als Organisationsreferent der Landespartei beurlaubt worden. Das hat am Freitagabend der Vorstand der Hamburger CDU beschlossen und mitgeteilt.

Johannes Paul II. ringt mit dem Tod
Johannes Paul II. ringt mit dem Tod

Beten für den PapstJohannes Paul II. ringt mit dem Tod

Rom (rpo). Papst Johannes Paul II. ringt mit dem Tod. Seit der Nacht zum Donnerstag überschlugen sich die Meldungen aus dem Vatikan über eine stete Verschlechterung des Gesundheitszustands des Kirchenoberhauptes. Am Freitagabend schilderte Vatikan-Sprecher Joaquin Navarro-Valls den Gläubigen in aller Welt deutlich den Ernst der Lage: "Das klinische Bild zeigt ein Versagen des Kreislaufs und der Nieren. Die biologischen Parameter sind sehr beeinträchtigt", hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme.

Papst droht Nierenversagen
Papst droht Nierenversagen

VatikanPapst droht Nierenversagen

Vatikanstadt (rpo). Der Zustand von Papst Johannes Paul II. hat sich weiter verschlechtert. Zusätzlich zu den bisherigen gesundheitlichen Problemen hätten sich schwere Störungen der Herz-, Lungen- und Nierenfunktion eingestellt, teilte der Vatikan am Freitagabend mit. Der Atem des 84-Jährigen werde immer schwächer, hieß es. Zudem sei der Blutdruck weiter gefallen. Das italienische Staatsfernsehen RAI meldete, der Papst habe das Bewusstsein verloren.

Welt betet für den Papst

Gläubige pilgern zum PetersplatzWelt betet für den Papst

Rom (rpo). Der Zustand des Papstes ist sehr kritisch. Er hat sehr starke Atembeschwerden, sei aber nach Aussagen seiner Ärzte derzeit stabil. Indes füllt sich der Petersplatz in Rom mit tausenden Gläubigen, die im stillem Gebet um ihr Kirchenoberhaupt bangen.

Feste Regeln für die Zeit ohne Papst

KirchenrechtFeste Regeln für die Zeit ohne Papst

Vatikanstadt (rpo). Zwischen dem Tod eines Papstes und der Wahl seines Nachfolgers liegen hektische Tage. Die Beisetzung muss organisiert, der Nachfolger gewählt werden. Für die Zeit der Sedisvakanz - also die Phase, in der der Heilige Stuhl leer ist - sieht das Kirchenrecht feste Abläufe vor.

Reform wird vor 2006 nichts mehr

PflegeversicherungReform wird vor 2006 nichts mehr

Berlin (rpo). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt sieht für eine Reform der Pflegeversicherung in dieser Legislaturperiode offenbar kaum noch Chancen. Die SPD-Politikerin sagte am Freitag, dies sei nur gemeinsam mit der Union möglich. Sie sei aber "im Wahljahr nur verhalten optimistisch". Ansonsten müsse diese Aufgabe direkt nach der Bundestagswahl 2006 in Angriff genommen werden.

Sepsis

StichwortSepsis

Frankfurt/Main (rpo). Der septische Schock, den Papst Johannes PaulII. nach Vatikan-Angaben erlitten hat, ist die aggressivste Formeiner Infektion. In Westeuropa fordert diese akute Blutvergiftungjedes Jahr mehr Opfer als Aids und Brustkrebs zusammen. Allein inDeutschland erkranken jährlich rund 150.000 Menschen daran, undfast die Hälfte stirbt an den Folgen - häufig, weil dieFrühsymptome nicht erkannt werden.

Papst Johannes Paul II. liegt im Sterben
Papst Johannes Paul II. liegt im Sterben

Zustand kritischPapst Johannes Paul II. liegt im Sterben

Vatikanstadt (rpo). Papst Johannes Paul II. liegt nach einer dramatischen Verschlechterung seines Gesundheitszustandes im Sterben. Vatikan-Sprecher Joaquin Navarro-Valls bezeichnete den Zustand des 84-Jährigen als "kritisch".

Alt-Kanzler Kohl wird 75

Feier im FamilienkreisAlt-Kanzler Kohl wird 75

Berlin (rpo). Alt-Kanzler Helmut Kohl feiert heute seinen 75. Geburtstag. Kohl feiert im Familienkreis in seinem Heimatort Oggersheim, wie sein Berliner Büro mitteilte. Die Würdigung durch seine Partei und politische Weggefährten folgt gut eine Woche später.

Clement: Feinstaubdebatte ist "Unsinn"
Clement: Feinstaubdebatte ist "Unsinn"

Heftige KritikClement: Feinstaubdebatte ist "Unsinn"

Chemnitz (rpo). Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement übt heftige Kritik an der Diskussion über die Gefährdung durch Feinstaub aus Dieselfahrzeugen. "Ich finde die Debatte geradezu hysterisch", sagte Clement in einem Interview. Er könne nur noch den Kopf schütteln.

Müntefering drängt auf europaweite Mindeststeuer
Müntefering drängt auf europaweite Mindeststeuer

UnternehmenssteuerMüntefering drängt auf europaweite Mindeststeuer

Berlin (rpo). SPD-Chef Franz Müntefering spricht sich für die Einführung einer europaweiten Mindestbesteuerung für Unternehmen aus. "Man könnte einen Korridor festlegen, innerhalb dessen sich die Sätze bewegen können", sagte Müntefering. Er betonte: "Aber unter eine vernünftige Grenze dürfen die Unternehmenssteuern nicht sinken." Ihm sei dieses Projekt sehr wichtig, und er wünsche sich baldige Ergebnisse.

Kauder warnt CDU vor Euphorie in NRW

LandtagswahlKauder warnt CDU vor Euphorie in NRW

Hamburg (rpo). CDU-Generalsekretär Volker Kauder warnt seine Partei vor voreiliger Siegesgewissheit für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. "Wir haben noch acht Wochen vor uns, und da kann viel passieren", erklärte Kauder der "Financial Times Deutschland". Er betonte: "Wir haben eine ausgezeichnete Chance, aber es muss bis zum letzten Tag gekämpft werden."

Behandlung nur noch nach Bezahlung

PraxisgebührBehandlung nur noch nach Bezahlung

Oldenburg (rpo). Patienten sollen in Arztpraxen nur noch nachBezahlung der Praxisgebühr von zehn Euro pro Quartal behandeltwerden. Das Bundesgesundheitsministerium unterstütze einenentsprechenden Appell der Kassenärztlichen VereinigungNiedersachsen an seine Mitglieder, berichtet die Oldenburger"Nordwest-Zeitung". Notfälle sollen demnach von dieser Regelausgenommen werden. Der Aufruf "deckt sich mit dem Willen desGesetzgebers", zitiert die Zeitung eine Sprecherin desGesundheitsministeriums.

Visa-Affäre: SPD will Live-Übertragung des Fischer-Auftritts
Visa-Affäre: SPD will Live-Übertragung des Fischer-Auftritts

ZeitungVisa-Affäre: SPD will Live-Übertragung des Fischer-Auftritts

Berlin (rpo). SPD und Grüne wollen angeblich die Befragung von Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) im Visa-Untersuchungsausschuss live vom Fernsehen übertragen lassen. Wie die "Berliner Zeitung" berichtet, kommt die Initiative dazu aus der SPD. Die Grünen-Fraktion habe bereits Zustimmung signalisiert. Die letzte Entscheidung liege aber beim Zeugen selbst.

Union wirft Künast Verschwendung von Steuergeldern vor

"Schwarzmalerei"Union wirft Künast Verschwendung von Steuergeldern vor

Berlin (rpo). Die Union wirft Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) Verschwendung von Steuergeldern und "Schwarzmalerei" beim Verbraucherschutz vor. Für eine neue Verbraucherschutzkampagne des Ministeriums mit dem Titel "Echt gerecht - clever kaufen" würden eine Million Euro aus Steuermitteln bereitgestellt, sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner der Tageszeitung "Die Welt".

Clement: Feinstaub-Debatte "hysterisch"

KopfschüttelnClement: Feinstaub-Debatte "hysterisch"

Chemnitz (rpo). Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat heftige Kritik an der Diskussion über die Gefährdung durch Feinstaub aus Dieselfahrzeugen geübt. "Ich finde die Debatte geradezu hysterisch", sagte Clement der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse". Er könne nur noch den Kopf schütteln.

Müntefering setzt Union unter Zeitdruck

Nach JobgipfelMüntefering setzt Union unter Zeitdruck

Berlin (rpo). Angesichts der weiterhin hohen Arbeitslosigkeit fordert SPD-Chef Franz Müntefering die Union auf, die Vereinbarungen des Jobgipfels rasch umzusetzen. "Es herrscht hoher Zeitdruck", sagte Müntefering der "Berliner Zeitung". Er betonte: "Ich finde, die entscheidenden Punkte sich nicht so komplex, dass man viele Wochen dafür brauchen müsste."