Alle Politik-Artikel vom 01. Januar 2005
Abbas will Palästinenser vor Verfolgung schützen
Abbas will Palästinenser vor Verfolgung schützen

Vor der WahlAbbas will Palästinenser vor Verfolgung schützen

Gaza (rpo). PLO-Chef Mahmud Abbas will militante Palästinenser vor einer Verfolgung durch die israelischen Streitkräfte schützen. Eine Woche vor der Präsidentschaftswahl in den Autonomiegebieten sagte der Fatah-Kandidat, viele Extremisten wären bereit, sich in die Gesellschaft zu integrieren, wenn ihnen im Gegenzug Sicherheit vor Verfolgung garantiert würde.

BA-Chef: Jeder bekommt Montag sein Geld

Hartz IVBA-Chef: Jeder bekommt Montag sein Geld

Berlin (rpo). Die Auszahlung des neuen Arbeitslosengeldes II ist nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit gesichert. Alle Berechtigten erhielten "spätestens am Montag" ihr Geld, sagte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Irak: US-Armee startet neue Offensive

Angriff gegen RebellenIrak: US-Armee startet neue Offensive

Bagdad (rpo). Das neue Jahr Im Irak beginnt, wie das alte Jahr geendet hat: Gewalttätig. Einen Monat vor den geplanten Wahlen im Irak hat die US-Armee eine neue Offensive gegen Rebellen in den Sunnitengebieten südlich von Bagdad gestartet.

Neue US-Rechtsauslegung: Folter ist abscheulich
Neue US-Rechtsauslegung: Folter ist abscheulich

US-Justizministerium erhällt neue RichtlinienNeue US-Rechtsauslegung: Folter ist abscheulich

Washington (rpo). Das amerikanische Justizministerium hat neue Richtlinien zum Umgang mit Gefangenen erhalten. In denen wird Folter als abscheulich und als Bruch mit amerikanischen Gesetzen und Werten verurteilt. Folter beginne nicht erst bei starken physischen Schmerzen, heißt es.

Erhöhung des Rentenbeitrags? Nicht mit Münte
Erhöhung des Rentenbeitrags? Nicht mit Münte

SPD-Chef verspricht konstante BeiträgeErhöhung des Rentenbeitrags? Nicht mit Münte

Berlin (rpo). SPD-Chef Franz Müntefering lehnt sich weit ins junge Jahr 2005. Er verspricht, dass es auch bei möglichen finanziellen Engpässen in der Rentenkasse keine Erhöhung der Beiträge zur Rentenversicherung geben wird. Jedenfalls nicht mit ihm, so Müntefering in einem Interview.

Berlusconi vor sich - Steinmetz rastet aus
Berlusconi vor sich - Steinmetz rastet aus

Mit Kamera-Stativ attackiertBerlusconi vor sich - Steinmetz rastet aus

Rom (rpo). Ein Blick auf den italienischen Ministerpräsidenten reichte aus und Steinmetz Roberto del Bosco rastete aus: Mit seinem Kamera-Stativ attackierte er Silvio Berlusconi. Del Bosco habe der Versuchung nicht wiederstehen können, sagte er anschließend.

Die Neujahrsansprache des Kanzlers

Schröder fordert Hilfen für FlutopferDie Neujahrsansprache des Kanzlers

Berlin (rpo). Die Neujahrsansprache von Bundeskanzler Gerhard Schröder stand im Zeichen der verheerenden Flutkatastrophe von Südostasien. Schröder sprach sich für nachhaltige Hilfen in den betroffenne Gebieten aus. Nachfolgend die Rede des Kanzlers:

UN-Sicherheitsrat: Deutschland ausgeschieden

Nach zwei JahrenUN-Sicherheitsrat: Deutschland ausgeschieden

Berlin (rpo). Nach zweijähriger Mitgliedschaft ist Deutschland aus dem Weltsicherheitsrat ausgeschieden. Auch für Spanien, Pakistan, Chile und Angola hieß es mit dem Jahreswechsel Abschied zu nehmen vom wichtigsten UN-Gremium. Die Bundesregierung bemüht sich derzeit, als ständiges Mitglied in den Rat aufgenommen zu werden.

Hartz IV: Noch immer Computerprobleme
Hartz IV: Noch immer Computerprobleme

System arbeitet extrem langsamHartz IV: Noch immer Computerprobleme

Hamburg (rpo). Laut eines Zeitungsberichtes kommte es unmittelbar vor dem Start der "Hartz IV"-Reform bei Berechnung und Auszahlung des Arbeitslosengelds II immer noch zu zahlreichen Computerproblemen. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats der Bundesagentur, Peter Clever, zeigte sich alarmiert.