Schüler verletzt: Nach Messerangriff in Wuppertal – Anklage gegen 17-Jährigen
EILMELDUNG
Schüler verletzt: Nach Messerangriff in Wuppertal – Anklage gegen 17-Jährigen
Alle Politik-Artikel vom 22. April 2005
Benedikt XVI. will offenen Dialog mit den Medien

Erste AudienzBenedikt XVI. will offenen Dialog mit den Medien

Rom (rpo). Wie sein Vorgänger Johannes Paul II. gab auch der neugewählte Papst Benedikt XVI. schon wenige Tage nach seiner Wahl am Samstagvormittag seine erste Pressekonferenz. Er dankte den Journalisten für die Zusammenarbeit und Berichterstattung, mahnte weiterhin Wahrheit und Wahrung der Würde des Menschen an. Alle Aussagen im LIVE!-Ticker

Berlusconi mit Bildung einer neuen Regierung betraut

Vertrauensabstimmung Anfang nächster WocheBerlusconi mit Bildung einer neuen Regierung betraut

Rom (rpo). Der zurückgetretene italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat von Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi am Freitag den Auftrag erhalten, eine neue Regierung zusammenzustellen.

Kritik an britischer Papst-Berichterstattung

"Spannungsvoller Dialog"Kritik an britischer Papst-Berichterstattung

Frankfurt/Main (rpo). Der typisch britische Reflex, beim Thema Deutschland direkt in der Nazi-Mottenkiste zu wühlen, ist erwartungsgemäß nicht gut angekommen. An den Verweisen auf die Mitgliedschaft des jungen Joseph Ratzinger in der Hitlerjugend wird von Historikern und Politikern heftige Kritik geübt.

Keine schnelle Einigung im Steuerstreit

"Gegenfinanzierung nicht ausreichend"Keine schnelle Einigung im Steuerstreit

Berlin (rpo). Eine schnelle Einigung im Steuerstreit zwischen Bundesregierung und Union scheint in weite Ferne gerückt. Entsprechenden Erwartungen verpasste die Union am Freitag einen Dämpfer.

Ärger über Parteispitze - Grüner Ortsverband löst sich auf

In GronauÄrger über Parteispitze - Grüner Ortsverband löst sich auf

Gronau (rpo). Kurz vor den Landtagswahlen in NRW haben die Grünen in dem Bundesland einen Ortsverband weniger. Der Verband in der westfälischen Stadt Gronau hat sich aus Ärger über die Haltung grüner Spitzegremien aufgelöst.

Graffiti-Sprayern droht strengere Verfolgung

GesetzentwurfGraffiti-Sprayern droht strengere Verfolgung

Berlin (rpo). Wer sich künftig berufen fühlt, triste Betonwände mit Graffiti zu verschönern, der muss sich auf eine schärfere Strafverfolgung einstellen.

Rüttgers-Wirbel: Die umstrittene Textpassage

N24-Sendung "Studio Friedman"Rüttgers-Wirbel: Die umstrittene Textpassage

Düsseldorf (rpo). Eine Aussage von Jürgen Rüttgers, CDU-Spitzenkandidat bei den Landtagswahlen in NRW, hat für unterschiedliche Interpretation gesorgt. Hier der Wortlaut des Gesprächs:

Union schießt sich auf Fischer ein

Visa-AusschussUnion schießt sich auf Fischer ein

Berlin (rpo). Die beiden Spitzenvertreter des Auswärtigen Amtes, die bislang im Visa-Untersuchungsausschuss vernommen wurden, benötigten eine ordentliche Menge an Sitzfleisch. 30 Stunden wurden Ludger Volmer und Gunter Pleuger vernommen. Jetzt steigt die Spannung, am Montag tritt Außenminister Joschka Fischer in den Zeugenstand.

Spiegel: Eigenen Glauben nicht über den Anderer setzen

Nordrhein-WestfalenSpiegel: Eigenen Glauben nicht über den Anderer setzen

Düsseldorf (rpo). Nachdem Jürgen Rüttgers, CDU-Spitzenkandidat bei den Landtagswahlen in NRW, mit seinen Aussagen in der Talkshow "Studio Friedman" bei N24 für Wirbel gesorgt hat, sagte Paul Spiegel, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, der "Rheinischen Post": "Ich warne davor, den eigenen Glauben über den Anderer zu setzen."Paul Spiegel, ist damit auf Distanz zu CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers gegangen. Rüttgers hatte in einem Interview den Eindruck erweckt, als halte er den Katholizismus allen anderen Religionen für überlegen. Dazu sagte Paul Spiegel der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe): „Ich warne davor, in solchen Kategorien zu denken. Es handelt sich dabei um Glaubens-, und nicht um Wissensfragen.” Jeder sei zwar von seinem Glauben persönlich überzeugt, sonst hätte er ihn nicht. Aber, so Spiegel weiter: „Ich warne davor, den eigenen Glauben über den Anderer zu setzen.”

Rüttgers sorgt für Wirbel

Katholische Kirche angeblich überlegenRüttgers sorgt für Wirbel

Düsseldorf (rpo). Jürgen Rüttgers, CDU-Spitzenkandidat bei den kommenden Landtagswahlen in NRW, sorgt für Wirbel. Angeblich soll er in der Talkshow "Studio Friedman" bei N24 gesagt haben, seiner Meinung nach sei die katholische Kirche den anderen Religionen überlegen. Damit hat er eine Welle der Empörung losgetreten.

Prozess gegen 24 Terror-Verdächtige eröffnet

Al Kaida in SpanienProzess gegen 24 Terror-Verdächtige eröffnet

Madrid (rpo). In der spanischen Hauptstadt Madrid hat ein Mammutprozess gegen mutmaßliche Mitglieder des Terrornetzwerks Al Kaida begonnen. Die Staatsanwaltschaft fordert für die insgesamt 24 Angeklagten mehr als 60.000 Jahre Haft. Das Urteil wird in zwei Jahren erwartet.

Zahl der Straftaten weiter gestiegen

Kriminalitätsstatistik 2004Zahl der Straftaten weiter gestiegen

Frankfurt/Main (rpo). Einen Grund zur Besorgnis ist die Kriminalitätsstatistik 2004. Sie verzeichnet in Deutschland rund 6,6 Millionen Straftaten. Alle fünf Sekunden geschehe in Deutschland ein Verbrechen, berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf die noch unveröffentlichte Kriminalitätsstatistik 2004. Demnach gibt es ein deutliches Nord-Süd-Gefälle bei der Kriminalität.

Alarmierender Bericht über Kirche half Ratzinger

Papst-WahlAlarmierender Bericht über Kirche half Ratzinger

Rom (rpo). Einen mächtigen Schreck haben die Kardinäle bekommen, als sie einen alarmierenden Bericht über den Zustand der katholischen Kirche und das unredliche Verhalten zahlreicher Priester gelesen haben. Davon profitiert hat laut einer italienischen Zeitung der ehemalige Kardinal Joseph Ratzinger bei seiner Wahl zum Papst.

Große Delegation reist zum Papst

AmtseinführungGroße Delegation reist zum Papst

Berlin/München (rpo). Alles, was in der deutschen Politik Rang und Namen hat, reist am Wochenende zur Amtseinführung von Papst Benedikt XVI. An der Spitze der Delegation steht Bundespräsident Horst Köhler.

Gegner der EU-Verfassung haben Nase vorn

Umfrage in FrankreichGegner der EU-Verfassung haben Nase vorn

Paris (rpo). Die Stimmung der Franzosen ist scheinbar endgültig umgeschlagen: Nur fünf Wochen vor dem Referendum wird ein Nein zur EU-Verfassung immer wahrscheinlicher. Einer neuen Umfrage zufolge wollen 62 Prozent der Franzosen am 29. Mai gegen das Vertragswerk stimmen. Auch das Engagement von Staatspräsident Jacques Chirac konnte das Ruder bisher nicht rumreißen.

Umweltbundesamt zieht von Berlin nach Dessau

Umweltbundesamt zieht von Berlin nach Dessau

Berlin/Dessau (AFP). Das Umweltbundesamt (UBA) hat am Freitag mit seinem Umzug von Berlin in das neue Dienstgebäude nach Dessau begonnen. Bis zum 2. Mai sollen nach Angaben der Behörde mehr als 750 der bundesweit insgesamt 1300 Mitarbeiter den neuen Hauptsitz in Sachsen-Anhalt beziehen. Der Neubau und Umzug der Behörde kosten insgesamt rund 71 Millionen Euro.

Bei Wahlsieg Änderungen bei Eigenheimzulage

RüttgersBei Wahlsieg Änderungen bei Eigenheimzulage

Berlin (rpo). Falls die Union die Landtagswahl gewinnen sollte, wird es zu weitreichenden Änderungen bei der Eigenheimzulage kommen. Dafür hat sich Nordrhein-Westfalens CDU-Chef Jürgen Rüttgers ausgesprochen. "Wenn die CDU dran ist, wird sie bei der Eigenheimzulage zu anderen Lösungen kommen", sagte Rüttgers am Donnerstagabend in der N24-Sendung "Studio Friedman".

Porträt Negroponte: Knallharter Profi

Neuer GeheimdienstzarPorträt Negroponte: Knallharter Profi

Washington (rpo). Dieser Mann ist ein Mann für alle Fälle: Vierzig Jahre lang diente der Karrierediplomat John Negroponte an Brandherden in der ganzen Welt - von Vietnam über Zentralamerika bis zum Irak. Nun hat US-Präsident George W. Bush dem knallharten Profi den wohl härtesten Job seiner Karriere übertragen: Als erster Nationaler Geheimdienstdirektor soll Negroponte die Schlüsselrolle in der als historisch bewerteten Reform der US-Nachrichtendienste übernehmen.

Langjähriger ÖTV-Chef gestorben

Heinz KlunckerLangjähriger ÖTV-Chef gestorben

Berlin (rpo). Im Alter von 80 Jahren ist der langjährige Gewerkschaftschef Heinz Kluncker gestorben. Der frühere Vorsitzende der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (ÖTV) erlag am Donnerstag in seinem Wohnort Stuttgart einer schweren Krankheit, teilte die Gewerkschaft Verdi am Freitag in Berlin mit.

Neuer "Superchef" soll Geheimdienste reformieren

USANeuer "Superchef" soll Geheimdienste reformieren

Washington (rpo). Fast einstimmig hat sich der US-Senat am Donnerstag für John Negroponte als ersten Nationalen Geheimdienstdirektor entschieden. Nur 2 von 98 Senatoren stimmten gegen den 65-jährigen einstigen Botschafter bei den Vereinten Nationen. Negroponte soll eine Schlüsselrolle in der Reform der US-Nachrichtendienste übernehmen.

Bundestag billigt Bundeswehreinsatz

Mission im SudanBundestag billigt Bundeswehreinsatz

Berlin (rpo). Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit dem Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Sudan zugestimmt. Bei der namentlichen Abstimmung votierten 552 Abgeordnete dafür und drei dagegen; zehn Abgeordnete enthielten sich. Bis zu 75 Soldaten sollen im Rahmen der UN-Friedensmission in dem afrikanischen Land stationiert werden, jedoch nicht in der Krisenregion Darfur.

Mehr als 2.000 Kontoabfragen täglich

Behörden schnüffelnMehr als 2.000 Kontoabfragen täglich

Hamburg (rpo). Das Bankgeheimnis war einmal. Seit Einführung des "Steuerehrlichkeitsgesetzes" dürfen deutsche Behörden Konten überprüfen. Das passiert zurzeit durchschnittlich mehr als 2.000 Mal pro Tag. Und die Bankkunden müssen dafür wahrscheinlich auch noch zahlen.

Koizumi entschuldigt sich für Kriegsgräuel

Treffen mit Chinas StaatschefKoizumi entschuldigt sich für Kriegsgräuel

Jakarta (rpo). Die Krise zwischen China und Japan scheint sich zu entspannen. Am Rande des Afrika-Asien-Gipfels haben sich beide Seiten angenähert. Der japanische Regierungschef Junichiro Koizumi kündigte am Freitag ein Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Hu Jintao am Samstag an. Zudem entschuldigte sich Koizumi für die japanische Kriegsvergangenheit, ohne allerdings China zu erwähnen.

Geschichtsdebatte auf deutscher Bühne

VölkermordstreitGeschichtsdebatte auf deutscher Bühne

Bonn (rpo). Die Armenier wurden vor 90 Jahren gewaltsam von den Türken aus dem Osmanischen Reich vertrieben. Aber nicht bei Türken und Armeniern weckt das historische Ereignis heftige Emotionen, auch in Deutschland streitet man über die Bewertung der Geschichte.

Rentner müssen sich auf Nullrunde einstellen

Ministerin SchmidtRentner müssen sich auf Nullrunde einstellen

Dortmund (rpo). Keine guten Nachrichten für die Rentner: Um eine Nullrunde bei den Renten in diesem Jahr kommen sie nicht herum. Das hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) in einem Interview mit den "Ruhr Nachrichten" bekräftigt.

Ankara fiebert Bushs Rede entgegen

Vertreibung der Armenier vor 90 JahrenAnkara fiebert Bushs Rede entgegen

Istanbul (rpo). In der Türkei warten die Medien und die Politiker gespannt auf die traditionelle Rede des amerikanischen Präsidenten zur blutigen Vertreibung der anatolischen Armenier im Jahr 1915. Es ist der 90. Jahrestag des Massakers und entscheidend für die Regierung in Ankara ist dabei, ob George W. Bush das Wort Völkermord in den Mund nimmt oder nicht.