Alle Politik-Artikel vom 01. Mai 2005
Australier im Irak als Geisel genommen

Al Dschasira zeigt VideofilmAustralier im Irak als Geisel genommen

Kairo (rpo). Ein Australier ist von irakischen Extremisten verschleppt worden. Die Entführer fordern den Abzug aller ausländischen Truppen. In einem vom arabischen Sender Al Dschasira gesendeten Videofilm wird der 63-jährige Douglas Wood zwischen zwei maskierten Bewaffneten gezeigt.

Nordirak: 25 Tote bei Selbstmordattentat

30 VerletzteNordirak: 25 Tote bei Selbstmordattentat

Mossul (rpo). Im Norden Iraks sind am Sonntagabend bei einem Selbstmordattentat mindestens 25 Menschen getötet und 30 weitere verletzt worden. Der Attentäter habe in einem Auto gesessen und seine Sprengladung in der Nähe einer Trauerfeier für einen am Samstag ermordeten DPK-Funktionär gezündet.

Krawalle begleiten Neonazi-Aufmarsch

LeipzigKrawalle begleiten Neonazi-Aufmarsch

Leipzig (rpo). Mehr als 1000 Demonstranten sind aus Protest gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Leipzig am Sonntag auf die Straße gegangen. Ein Großaufgebot der Polizei war vor Ort, um Zusammenstöße zwischen den rund 800 Rechtsextremisten und linken Gruppen aus der autonomen Szene zu verhindern. Vereinzelt setzte die Polizei Schlagstöcke und Wasserwerfer ein. Einzelne Personen wurden vorläufig festgenommen.

Bericht: Nordkorea feuert Kurzstreckenrakete in Japanisches Meer

Bericht: Nordkorea feuert Kurzstreckenrakete in Japanisches Meer

Tokio (AFP). Nordkorea hat Medienberichten zufolge einen neuerlichen Raketentest vorgenommen. Wie der staatliche japanische Fernsehsender NHK am Sonntag berichtete, wurde eine Kurzstreckenrakete von der Ostküste des Landes abgefeuert. Die Rakete sei nach hundert Kilometern im Japanischen Meer gelandet. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Jiji fand der Test am Sonntagmorgen um 08.00 Uhr Ortszeit (01.00 Uhr MESZ) statt. Die Rakete sei nur mit einem einzigen Sprengkopf bestückt gewesen. Die japanische Regierung prüfte die Berichte, wie ein Sprecher des Außenministeriums in Tokio sagte. Pjöngjang hatte 1998 mit dem Abschuss einer Rakete über Japan international Besorgnis ausgelöst, anschließend jedoch den Stopp von Raketentests erklärt. Japan prüft seit 1999, zusammen mit den USA einen Raketenschutzschild zu bilden. Laut dem Chef des US-Militärgeheimdienstes, Lowell Jacoby, ist Nordkorea inzwischen in der Lage, Atomsprengköpfe auf Raketen zu bauen, die bis auf US-Territorium fliegen könnten. Der südkoreanische Geheimdienst hatte kürzlich noch erklärt, Nordkorea sei noch nicht in der Lage, Raketen mit atomaren Sprengköpfen zu bestücken.

Streit um Rüttgers Schattenkabinett?
Streit um Rüttgers Schattenkabinett?

FDP will WirtschaftministeriumStreit um Rüttgers Schattenkabinett?

Köln (rpo). Zwischen CDU und FDP bahnt sich ein Streit um die Besetzung des Schattenkabinetts vor der NRW-Landtagswahl an. CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers hat für das Wirtschaftsministerium seine Stellvertreterin Christa Thoben benannt - doch auch die FDP möchte einem Zeitungsbericht zufolge gern den Wirtschaftsminister stellen.

Virus-Variante löst Spamwelle aus

Sober.UVirus-Variante löst Spamwelle aus

Frankfurt/Main (rpo). Im Internet verbreitet sich derzeit über den WM-Ticket-Wurm "Sober" eine riesige Welle von E-Mails mit rechtsradikaler Propaganda. Vor allem das deutschsprachige Internet ist betroffen.

Müntefering mit Eiern beworfen
Müntefering mit Eiern beworfen

Kundgebungen zum 1. MaiMüntefering mit Eiern beworfen

Duisburg (rpo). Trotz seiner Kapitalismuskritik ist der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering während seiner Ansprache zum Tag der Arbeit am Sonntag in Duisburg mit Eiern beworfen worden. Nach Gewerkschaftsangaben haben an den traditionellen Mai-Kundgebungen in ganz Deutschland mehr als eine halbe Million Menschen teilgenommen.

US-Armee lässt mindestens 85 Gefangene in Afghanistan frei

US-Armee lässt mindestens 85 Gefangene in Afghanistan frei

Kabul (AFP). Die US-Armee in Afghanistan hat mindestens 85 Gefangene freigelassen. Die Männer seien am Sonntag den afghanischen Behörden übergeben worden, verlautete vom Obersten Gericht in Afghanistan und aus der US-geführten Koalition. Aus dem US-Gefängnis in Bagram bei Kabul seien 70 Häftlinge entlassen worden, aus einer Anstalt im südlichen Kandahar 16 weitere, sagte ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP. Alle sollten in Freiheit bleiben. Eine Sprecherin der US-Armee gab die Zahl der aus der Haft Entlassenen mit 85 an. Die Männer seien inhaftiert worden, weil sie eine potenzielle Gefahr für Regierung und Zivilbevölkerung darstellten. Das sei nun offenbar nicht mehr der Fall, sagte die Sprecherin.

Tausende demonstrieren gegen Politik Putins

RusslandTausende demonstrieren gegen Politik Putins

Moskau (rpo). Mehrere tausend Menschen haben am Tag der Arbeit in Moskau gegen die Politik der russischen Regierung demonstriert. "Steht auf, rettet Russland!" stand auf Plakten mit Lenin- oder Stalin-Portraits, die Teilnehmer des Protestmarsches schwenkten, Kommunisten und andere Oppositionsparteien hatten die Demonstration auf der Terwskaja-Straße organisiert.

Papst-Fenster wieder offen
Papst-Fenster wieder offen

Erstes SonntagsgebetPapst-Fenster wieder offen

Vatikanstadt (rpo). Vom Fenster der Papstwohnung aus hat Papst Benedikt XVI. am Sonntagmittag sein erstes Sonntagsgebet gesprochen. Er rief zu Ökumene und zu sozialer Gerechtigkeit auf. Das Fenster der Papstwohnung war zuvor zum ersten Mal seit einem Monat wieder geöffnet worden.

Schwarzarbeit-Kontrolle weniger einträglich als erwartet

Schwarzarbeit-Kontrolle weniger einträglich als erwartet

Hamburg (AP). Bei der Bekämpfung organisierter Schwarzarbeit sind die Erfolge durch den Einsatz zusätzlichen Personals dem "Spiegel" zufolge deutlich kleiner als erwartet. Die Zollfahnder der Finanzkontrolle Schwarzarbeit hätten voriges Jahr einen volkswirtschaftlichen Schaden durch illegale Beschäftigung von 474 Millionen Euro aufgedeckt, berichtete das Hamburger Nachrichtenmagazin am Samstag vorab. Nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium, Karl Diller, seien Bußgelder von insgesamt 32,8 Millionen und Geldstrafen von 8,9 Millionen Euro erwirkt worden. Rund 300 Millionen Euro hätten zudem die Sozialversicherungsträger und die Steuerbehörden als Nachforderungen festgesetzt. Finanzminister Hans Eichel habe sich durch die Arbeit der knapp 5.500 Zollfahnder jedoch zusätzliche Einnahmen von einer Milliarde Euro versprochen.

Blair erwog Irak-Invasion bereits 2002

ZeitungsberichtBlair erwog Irak-Invasion bereits 2002

London (rpo). Bereits im Juli 2002 soll Großbritanniens Premier Tony Blair angeblich über eine britische Beteiligung an einer US-Militäraktion nachgedacht haben - acht Monate vor der eigentlichen Invasion im März 2003. Das geht aus einem internen Papier des britischen Außenministeriums hervor, das eine britische Zeitung am Sonntag veröffentlichte. Eine Sprecherin von Blair spielte den Bericht herunter.

IG Metall: "Worten müssen Taten folgen"

Mai-KundgebungIG Metall: "Worten müssen Taten folgen"

Frankfurt/Main (rpo). Konsequenzen aus der Kapitalismus-Debatte hat IG-Metall-Chef Jürgen Peters in seiner Rede zum 1. Mai gefordert. Zu Recht habe SPD-Chef Franz Müntefering Finanzinvestoren angeprangert, die skrupellos Unternehmen ausschlachteten, sagte Peters auf der DGB-Kundgebung am Sonntag in Frankfurt am Main.

Fischer: "Antideutsche Hetze" beenden

Unruhen in TogoFischer: "Antideutsche Hetze" beenden

Lomé (rpo). Togos Regierung soll gegen die "antideutsche Hetze" einschreiten - dazu hat Bundesaußenminister Joschka Fischer die dortige Regierung aufgerufen. Die Urheber des Brandanschlags auf das Goethe-Institut müssten umgehend ermittelt und bestraft werden, forderte Fischer. Nach UN-Angaben sind inzwischen mehr als 11.500 Menschen vor den Unruhen außer Landes geflohen. Auch die ersten der rund 300 in Togo lebenden Deutschen verließen gemäß dem Ratschlag des Auswärtigen Amtes das westafrikanische Land.

Fünf irakische Polizisten südlich von Bagdad getötet

Fünf irakische Polizisten südlich von Bagdad getötet

Bagdad (AFP). Bei einem Überfall in der Nähe der irakischen Hauptstadt Bagdad sind am Sonntagmorgen fünf Polizisten getötet worden. Die Polizisten seien am frühen Morgen an ihrem Kontrollposten rund 20 Kilometer südlich von Bagdad von etwa 30 Bewaffneten überfallen worden, teilte ein Mitarbeiter des irakischen Innenministeriums mit. Die Unbekannten hätten die Sicherheitskräfte getötet und dann deren Waffen gestohlen. Offenbar hätten die Polizisten zum Zeitpunkt des Überfalls geschlafen. Der Kontrollposten Naharwan befindet sich an der Straße zwischen Bagdad und Kut, der Hauptstadt der Provinz Wasset. Die Gruppe des jordanischen Extremistenführers Abu Mussab el Sarkawi bekannte sich in einer ihr zugeschriebenen Internet-Botschaft zu dem Überfall. Die Sarkawi-Gruppe bekannte sich bereits zu zahlreichen Anschlägen im Irak seit dem Sturz des Machthabers Saddam Hussein im April 2003. Die USA haben auf Sarkawi ein Kopfgeld von 25 Millionen Dollar ausgesetzt.

Schmidt: Krankenkassen sollen Beiträge senken
Schmidt: Krankenkassen sollen Beiträge senken

Hohe ÜberschüsseSchmidt: Krankenkassen sollen Beiträge senken

Hamburg (rpo). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt pocht auf eine Senkung der Krankenkassenbeiträge. Die Ministerin erinnerte die Kassen erneut an ihren Milliardenüberschuss des Vorjahres und mahnte sie, den Spielraum zu nutzen. Die Versicherten hätten einen Anspruch darauf, so die Ministerin einem Zeitungsbericht zufolge. Allerdings werden nur wenige Kassen ihren Beitrag über die vorgeschriebenen 0,9 Prozentpunkte hinaus verbilligen, berichtet eine andere Zeitung.

Comeback für Merz?

Zur BundestagswahlComeback für Merz?

Leipzig (rpo). Friedrich Merz soll für die Bundestagswahl 2006 wieder zum Führungsteam der CDU gehören - das sollen Unions-Politiker gefordert haben. Zu den Befürwortern eines Merz-Comebacks gehören laut Zeitungsbericht unter anderen die Ministerpräsidenten von Hessen und Niedersachsen, Roland Koch und Christian Wulff (beide CDU).