„Zu kostenintensiv“ Xantens Grüne äußern Bedenken gegen Umbaupläne für Parkplatz
Xanten · In der Debatte um den Umbau des Parkplatzes an der Ecke Bahnhofstraße und Westwall melden sich Xantens Grüne zu Wort. Gegen die vorgestellten Pläne haben sie „große Bedenken“. Sie sprechen sich für eine „einfache Erweiterung des Kurparks“ aus.
Nach der Kritik aus der Bevölkerung am geplanten Umbau eines zentralen Parkplatzes in Xanten äußern sich die Grünen dazu. „Wir können das Unverständnis in der Öffentlichkeit verstehen, welches nun dieses Projekt Parkplatz-Rückbau und Entsiegelung begleitet, denn auch aus unserer Sicht ist die vorgeschlagene Planung zu kostenintensiv“, teilten die Grünen mit. „Wir haben große Bedenken gegen die stark erweiterte Konzeption und Planung, die von der Verwaltung vorgenommen wurde.“
Die Pläne für den Umbau gehen auf eine Vereinbarung von CDU und Grünen zurück. Beide vereinbarten in mehreren Themen eine Zusammenarbeit. Unter anderem wollen sie die Verkleinerung des Parkplatzes an der Ecke Bahnhofstraße und Westwall erreichen, der benachbarte Kurpark soll entsprechend erweitert werden. Dadurch steige die Aufenthaltsqualität, mehr Grünflächen seien gut für Mensch und Klima, sagen beide Parteien. Zusammen haben sie eine Mehrheit im Rat.
Nachdem sie im Dezember die Verwaltung damit beauftragt hatten, eine Umsetzung der Parkplatzverkleinerung zu prüfen, ließ die Stadt von einem Ingenieurbüro Vorschläge erarbeiten. Über das Ergebnis diskutierte der Stadtrat am vergangenen Donnerstag. Mehrere Ratsmitglieder kritisierten die voraussichtlichen Kosten des Umbaus. Einige bezweifelten, dass die Hälfte der Abstellflächen tatsächlich nicht mehr gebraucht werde.
Auch die Grünen äußerten Bedenken wegen der möglichen Kosten. Sie fragten nach einer günstigeren Alternative. Schließlich stimmten sie aber mit der CDU für deren Vorschlag, damit war die erforderliche Mehrheit erreicht. Demnach befürworten sie die Verkleinerung des Parkplatzes und beauftragen die Verwaltung, für die umgebaute Fläche ein Konzept zur Aufwertung des Kurparks zu entwickeln. Angedacht ist ein Kinderspielplatz. Ein endgültiger Beschluss soll erfolgen, sobald das Konzept vorgelegt wird. Im Haushalt sind aber schon 287.000 Euro für den Parkplatz-Umbau eingeplant. Die Kosten für den Spielplatz kämen noch hinzu.
In ihrer Stellungnahme schreiben die Grünen nun: „Wir wünschen uns von der Verwaltung einen Durchführungsvorschlag mit finanziell und technisch machbaren Etappen.“ So sehr Spielplätze und ein moderner Parkplatz auch wünschenswert seien, ließen sich diese Ideen nur mit höheren Ausgaben verwirklichen. Zunächst gehe es aber um die „einfache und wirksamste Erweiterung des Kurparks durch Entfernung der unnötigen Pflasterflächen“. Sie verwiesen auch auf ihren Antrag, in dem sie „einen breiten Grünstreifen entlang des vorhandenen Fußweges“ gefordert hatten. Dafür reiche ein Investitionsansatz von deutlich unter 100.000 Euro aus. Für diese und weitere Etappen solle geprüft werden, ob Xanten Fördermittel bekommen könne, zum Beispiel aus dem Leader-Programm oder dem NRW-Resilienzfördergesetz.
Die Grünen erklären auch, warum ihnen die Verkleinerung des Parkplatzes so wichtig ist. Es gehe um einen „Rückgewinn von Grünflächen für die Stadt“. Ein Parkplatz-Rückbau sei dafür ein erster Schritt. Sie wollten nicht ausschließen, dass „einzelne Autofahrer“ künftig länger suchen müssten, bis sie einen Parkplatz gefunden haben. Aber die Entscheidung basiere auf einer „gut begründeten und ausführlich dargestellten“ Parkraum-Erhebung.
Die Stadt hatte untersuchen lassen, wie hoch die Auslastung der öffentlichen Parkplätze ist. An einem Samstag während des Weihnachtsmarktes 2019 lag sie demnach über 91 Prozent, aber es gab „Reserven auf den innenstadtfernen Parkplätzen“.
