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Xanten verkleinert Parkplatz an Ecke Bahnhofstraße und Westwall

Stellfläche in Xanten soll verkleinert werden : Weniger parken, mehr spielen

Xanten verkleinert einen zentralen Parkplatz in der Innenstadt, um den Kurpark zu vergrößern. Kritik gibt es an den Kosten, weil Politik und Verwaltung gleichzeitig über Einsparungen an anderer Stelle debattieren.

Mit den Stimmen von CDU und Grünen hat Xantens Stadtrat beschlossen, dass der Parkplatz an der Ecke Bahnhofstraße und Westwall verkleinert werden soll, um den Kurpark zu erweitern. Außerdem beauftragte er die Verwaltung damit, für die Fläche ein Konzept zum Thema Kinderspielen zu entwickeln. Das Ergebnis soll in einer der nächsten Ratssitzungen vorgelegt werden, um darüber abzustimmen.

Das Thema war von CDU und Grünen in den Rat gebracht worden. Sie hatten vor der Kommunalwahl eine Zusammenarbeit in mehreren Punkten vereinbart. Dazu gehört die Absicht, zehn Prozent der öffentlichen Parkplätze in der Innenstadt in Grünflächen oder Anwohnerparkplätze umzuwandeln. Dazu gehört auch, den Parkplatz an Bahnhof­straße und Westwall zu verkleinern und den Kurpark um einen Grünstreifen zu erweitern. Beide Parteien begründeten ihren Vorschlag mit dem Klimaschutz und einer höheren Aufenthaltsqualität in der Stadt.

Die Verwaltung legte dem Rat zwei Vorschläge für die Umsetzung vor, dafür hatte sie ein Ingenieurbüro beauftragt. Die beiden Varianten sahen vor, den Parkplatz entweder an der westlichen Seite oder im hinteren Teil zu verkleinern. Die Verwaltung sprach sich für die letztgenannte Option aus. CDU und Grüne folgten ihr.

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Demnach bleiben nach dem Umbau rund 1270 Quadratmeter für 51 Auto-Stellplätze übrig. Der hintere Teil wird in eine etwa 1150 Quadratmeter große Grünfläche umgewandelt. Dort kann sich die Verwaltung „naturnahe Angebote zum Kinderspielen, gegebenenfalls unter dem Leitthema Wasser“ vorstellen, wie sie in einer Vorlage für den Stadtrat schrieb. Darin schätzt sie die Kosten der Umgestaltung auf rund 287.000 Euro. Die möglichen Ausgaben der geplanten Aufwertung der Grünfläche kommen noch hinzu.

Aus den Reihen von SPD, Freier Bürgerinitiative (FBI), Forum Xanten (Fox) und FDP kam massive Kritik. Ratsmitglieder zweifelten daran, dass die Stellplätze, die wegfallen sollen, nicht mehr gebraucht werden. Sie monierten, dass die Politik fieberhaft überlege, wo die Stadt sparen könne, aber für den Umbau eines Parkplatzes wollten CDU und Grüne Geld ausgeben. Die Maßnahme möge sinnvoll sein, aber sie passe nicht in dieses Jahr, sagte Peter Hilbig (FBI). Das sei den Menschen nicht zu vermitteln, sagte Olaf Finke (SPD).

Die Verwaltung entgegnete unter Berufung auf eine Untersuchung, dass selbst während des Weihnachtsmarktes die Parkplätze in der Innenstadt nicht vollständig belegt gewesen seien, also nicht alle notwendig seien. Die Ausgaben für Umbau und Aufwertung der Fläche würden auf mehrere Jahre verteilt, erklärte sie. Die Grünen sprachen von einem „Signal fürs Klima“.