Zusammenarbeit in Xanten CDU und Grüne wollen direkt loslegen

Xanten · CDU und Grüne haben in Xanten eine Zusammenarbeit vereinbart. Unter anderem wollen sie Parkplätze für Anwohner, mehr Grünflächen und ein Fest der Kulturen. Die erforderliche Mehrheit haben sie jetzt dafür.

 Xantens Grüne freuen sich über ihr Wahlergebnis (v.l.): Rolf Peter Weinhold, Irmy Schwarzer und Jo Becker.

Xantens Grüne freuen sich über ihr Wahlergebnis (v.l.): Rolf Peter Weinhold, Irmy Schwarzer und Jo Becker.

Foto: Fischer, Armin (arfi )/Fischer, Armin ( arfi )

Nach dem Erfolg bei der Kommunalwahl wollen CDU und Grüne in Xanten die gemeinsam vereinbarten Ziele noch in diesem Jahr auf den Weg bringen und sie 2021 realisieren. Das kündigten sie am Montag an. „Wir werden, wie in unserer Erklärung vereinbart, die zehn Punkte umsetzen“, teilte der CDU-Fraktionsvorsitzende Pankraz Gasseling an. Dazu werde es in den nächsten Tagen Gespräche mit den Grünen geben. „Jetzt können wir mit klarer Mehrheit die zehn Versprechen einlösen, die Herr Görtz, die CDU und wir den Bürgern vor der Wahl gemacht haben“, erklärten die Grünen.

Beide Parteien hatten vereinbart, nach der Wahl im Stadtrat zehn Maßnahmen umzusetzen, wenn sie zusammen die Mehrheit dafür haben. Am Sonntag holte die CDU 16 der 40 Mandate, die Grünen erreichten fünf. Zusammen stellen sie also eine Mehrheit von 21 der 40 Ratsmitglieder. Hinzu kommt noch die Stimme von Bürgermeister Thomas Görtz (CDU). Dessen Wiederwahl hatten die Grünen ihren Anhängern empfohlen. Das war Teil der Vereinbarung.

Darin haben sich beide Parteien zum Beispiel darauf verständigt, dass es jährlich ein Fest der Kulturen gibt, um Xanten als „weltoffene Willkommensstadt“ zu präsentieren. Ein Jugendrat soll gegründet werden, der über die Verwendung eines kleinen Budgets selbst entscheidet. Außerdem sollen zehn Prozent der Parkplätze in der Innenstadt in Anwohner-Parkplätze und Grünflächen umgewandelt werden.

„Wir haben klarer als andere gesagt, welche Ziele wir für Xanten haben“, erklärten die Grünen. Das habe zu kontroversen Diskussionen geführt. Trotzdem hätten die Grünen fast fünf Prozentpunkte mehr bekommen als 2014. „Die Bürger haben unseren Einsatz für Klimaschutz und ein gutes Klima in der Bürgerschaft, für den Erhalt unserer Landschaft und für junge Menschen belohnt.“ Wenn sie mit der CDU die Versprechen umsetzten, werde es weniger Abgase und mehr Grünflächen in der Stadt geben. Für Anwohner würden Parkplätze reserviert. Die Rheinstraße werde kaum noch als Durchgangsstraße genutzt, und Bürger würden stärker beteiligt. Auch die CDU zeigte sich erfreut über das Wahlergebnis. „Es ist uns nach vielen Jahrzehnten wieder gelungen, in allen 16 Wahlbezirken ein Direktmandat zu erzielen“, erklärte Gasseling. Die CDU habe mit ihrem Programm und einem engagierten Team das Vertrauen der Bürger erhalten. Weitere Vereinbarungen mit den Grünen über die zehn Punkte hinaus seien nicht geplant. Auch die Grünen machten deutlich, dass es keine Koalition sei, sondern eine Zusammenarbeit über zehn Projekte. Sie wollten mit allen Fraktionen zusammenarbeiten, um Klimaschutz und Lebensqualität zu fördern.

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