Herr Mowagharnia, in der CDU Xanten ist in den vergangenen Monaten viel gestritten worden. Fühlen Sie sich in der Partei noch wohl?
Interview mit Daniel Mowagharnia „Ich möchte eine selbstbewusste CDU“
Xanten · Xantens JU-Vorsitzender Daniel Mowagharnia rückt in den Stadtrat nach. Anlass für ein Gespräch über den Zustand der Partei.
06.12.2019
, 20:07 Uhr
Daniel Mowagharnia wird am Dienstag zum ersten Mal als Stadtverordneter an einer Ratssitzung teilnehmen. Als Mitglied der CDU rückt er für Rainer Groß nach, der als unabhängiger Bürgermeisterkandidat bei der Kommunalwahl 2020 antritt und deshalb alle politischen Ämter niedergelegt hat. Im Interview spricht Mowagharnia über seine neue Aufgabe, die CDU-Fraktion und den Stadtverband, der nach der Entscheidung der Bürgermeister-Kandidatur immer noch gespalten wirkt.
Daniel Mowagharnia (überlegt lange) Ich bin seit sieben Jahren Mitglied der CDU und kann mich mit ihren Werten identifizieren. Ich sage also: Ja.
Warum haben Sie erst überlegt?
Mowagharnia Der Umgang innerhalb der CDU Xanten hat sich in den vergangenen vier Jahren verändert. Auch nach der Wahl des Bürgermeisterkandidaten ist die Antwort schwierig, da die Mitglieder diesen Kurs bestätigten. Daniel Ingendahl war mein Favorit. Mir haben seine Visionen für Xanten und sein Versprechen einer vernünftigen Haushaltspolitik und der Bürgernähe gefallen. Das habe ich in den vergangenen Jahren vermisst. Dennoch respektiere ich die Entscheidung der Mitglieder.
Thomas Görtz ist mit 103 Stimmen gewählt worden, Ingendahl bekam 83 Stimmen. Als CDU-Mitglied rücken Sie nun in den Stadtrat nach. Haben Sie überlegt, ob Sie das Mandat annehmen?
Mowagharnia Ja, und ich habe mich für das Mandat entschieden, weil die Jugend dadurch eine Stimme im Stadtrat bekommt. Ich bin 26 Jahre alt, Vorsitzender der Jungen Union, ich senke den Altersdurchschnitt deutlich.
Warum sind nicht mehr jüngere Menschen im Stadtrat?
Mowagharnia Gerade in jungen Jahren verändern sich die Lebensumstände noch sehr, beruflich ist man stark eingebunden. Stadtverordnete haben aber keine Vertreter. Sie müssen also immer Zeit haben, an einer Sitzung teilzunehmen, sonst hat ihre Fraktion eine Stimme weniger. Das macht es jüngeren Menschen nicht unbedingt leicht, ein Mandat anzunehmen. Ich bin selbstständig, ich bin dadurch flexibler.
Sie kommen in eine CDU-Fraktion, die gespalten wirkt. Glauben Sie, dass wieder eine bessere Zusammenarbeit möglich ist?
Mowagharnia Ich hoffe, dass die Fraktion wieder mehr zusammenrückt und dass auch die Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister besser wird. Es ist die Aufgabe von jedem Einzelnen, daran mitzuarbeiten. Ich werde meinen Teil dazu beitragen. Allerdings habe ich Zweifel, dass dieses gelingt.
Warum?
Mowagharnia Wegen der Ankündigung des Bürgermeisters, dass er seine Unterschrift als Bürgermeisterkandidat unter die Zustimmungserklärung nur leistet, wenn der Vorstand mit unkritischen Personen besetzt wird. Das finde ich nicht richtig. Und er hat im Interview mit Ihrer Zeitung noch einmal bestätigt, dass er es so meint.
Thomas Görtz sagte, er wolle erst wissen, mit welcher Mannschaft er in den Wahlkampf zieht. Warum wurde nicht zuerst der Vorstand und dann der Bürgermeisterkandidat gewählt?
Mowagharnia Wir haben im Vorstand über die Reihenfolge diskutiert. Auf Wunsch des Bürgermeisters auch mehrmals. Eine deutliche Mehrheit hat sich dafür ausgesprochen, dass zuerst der Bürgermeisterkandidat bestimmt wird. Wenn der Bürgermeister seine Unterschrift nun zurückhält, diktiert er uns seine Meinung. Das ist kein faires Verhalten.
Ist es nicht nachvollziehbar, dass der Kandidat wissen will, mit wem er zusammenarbeiten soll?
Mowagharnia Das müssen die Mitglieder entscheiden. Das ist der Sinn demokratischer Wahlen. Und vielleicht wollen die Mitglieder, dass es mit dem Parteivorstand ein Korrektiv zum Bürgermeister gibt. Der Bürgermeister kann für seine Interessen werben. Aber er sollte der Partei nicht diktieren, wer in den Vorstand gehört.
Jens Lieven kandidiert für das Amt des Vorsitzenden. Er bietet sich den Mitgliedern als Brückenbauer an. Trauen Sie ihm das zu?
Mowagharnia Aus meiner Sicht ist Tanko Scholten der richtige Vorsitzende. Wegen seiner Erfahrung, weil man mit ihm sachlich und fair streiten kann und er konstruktive Kritik nicht persönlich nimmt. Auch Jens Lieven wurde nach seiner erfolglosen Wahl von Tanko Scholten in die Parteiarbeit eingebunden. Gerade im Wahlkampf brauchen wir einen Vorsitzenden, der die Partei kennt, selbst Wahlkampferfahrung mitbringt und in der Vergangenheit bereits selbst Brücken gebaut hat.
Scholten ist in der CDU umstritten.
Mowagharnia Die Partei muss sich entscheiden, wer ihr Vorsitzender sein soll. Und wenn die Mitglieder sich für einen Vorsitzenden entscheiden, muss das akzeptiert werden.
Lieven bezeichnet den Zustand der CDU als desolat und gibt Teilen des Vorstandes die Schuld. Was hat der Vorstand falsch gemacht?
Mowagharnia Die Kritik hat mich überrascht. Jens Lieven ist auf Wunsch von Tanko Scholten 2018 zum kooptierten Mitglied des Vorstandes berufen worden, aber diese Kritik hat er im Vorstand nie geäußert. Ich teile Lievens Kritik am Vorstand nicht. Die Partei besteht aus mehr Akteuren als nur dem Vorstand, und diese müssen in der Tat wieder zusammenfinden. Die vielen Partei-Eintritte in den vergangenen Monate zeigen außerdem, dass sich die Xantener für die CDU und für das Auswahlverfahren des Bürgermeisterkandidaten interessieren. Hier hat der Vorstand also vieles richtig gemacht. Nun hat die CDU einen Bürgermeisterkandidaten, das war das Ziel des Vorstandes.
Sie sind Geschäftsführer der CDU Xanten. Wollen Sie weiter im Vorstand mitarbeiten?
Mowagharnia Ich übe das Ehrenamt gerne aus und stehe der Partei weiter zur Verfügung. Ich bin jedoch nicht bereit, meine Meinung zu verschweigen, nur um eine tragende Position auszufüllen. Ich möchte, dass die CDU weiter selbstbewusst auftritt.
