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Xanten: Thomas Görtz schlägt kommunalen Generationenvertrag vor

Haushaltspolitik : Görtz schlägt Schuldenbremse für Xanten vor

Xantens Verschuldung steigt. Die Verwaltung arbeitet deshalb an einer sogenannten Nachhaltigkeitssatzung. Bürgermeister Thomas Görtz spicht von einem kommunalen Generationenvertrag.

Die Verwaltung der Stadt Xanten will dem Rat eine Regelung vorschlagen, um die Verschuldung der Kommune zunächst nicht weiter ansteigen zu lassen und langfristig zu reduzieren. Das kündigte Bürgermeister Thomas Görtz auf einer Podiumsdiskussion der CDU am Donnerstagabend in Xanten-Birten an. Demnach arbeitet die Verwaltung an einem Vorschlag für eine sogenannte Nachhaltigkeitssatzung. Darin kann geregelt werden, wann kommunale Steuern automatisch erhöht werden, um ein Defizit auszugleichen, oder dass ein bestimmter Teil der Mehreinnahmen einer Steuererhöhung für den Schuldenabbau verwendet wird. „Der Gedanke dahinter ist, dass wir den nachfolgenden Generationen nicht unsere Schulden aufbürden wollen“, sagte Kämmerer Stephan Grundmann. Görtz sprach deshalb von einem kommunalen Generationenvertrag. Der Rat der Stadt wird in einer seiner nächsten Sitzungen über den Vorschlag beraten. Bundesweit haben einige Städte eine Nachhaltigkeitssatzung schon beschlossen. Xantens Verschuldung steigt 2019 auf etwa 50 Millionen Euro.