Folgen der Europawahl in Solingen Grüne stellen Bedingungen für die OB-Wahl
Solingen · Die Grünen sind der große Sieger der EU-Wahl vom Sonntag. Das hat Auswirkungen auf den bald startenden Kommunalwahlkampf.
Nach der Wahl ist vor der Wahl – auch in Solingen, wo die Bürger im kommenden Jahr über den neuen Stadtrat sowie den künftigen Oberbürgermeister abstimmen werden. Und wo nach der Europawahl vom Sonntag mit ihren erdrutschartigen Verschiebungen im politischen Gefüge der Stadt die Parteien langsam, aber sicher in den Kommunalwahlkampf-Modus umschalten.
Den Anfang machen dabei die Grünen, die bei der EU-Wahl am Wochenende mit 24,7 Prozent ein historisch gutes Ergebnis in der Klingenstadt eingefahren haben. So hält sich die Partei die Option offen, 2020 mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen um den Oberbürgermeister-Posten zu gehen, nachdem man bei der vorigen Wahl im Jahr 2015 noch zusammen mit den Solinger Sozialdemokraten den SPD-Mann und heutigen Amtsinhaber im Rathaus, Tim Kurzbach, unterstützt hatte.
Parteisprecherin Janina Rohde hatte bereits am Wahlabend angekündigt, eine Entscheidung in dieser Frage werde im Herbst fallen, derweil Fraktionssprecher Frank Knoche am Montag die Bedingungen für eine erneute rot-grüne Kandidatur nannte. „Für uns ist beispielsweise der Erhalt der Natur am Bussche-Kessel-Weg wichtig. Und wir lehnen eine weitere Deckelung des Defizits im ÖPNV auf neun Millionen Euro pro Jahr ab“, konkretisierte Knoche auf Nachfrage unserer Redaktion.
Tatsächlich ist eine zweite Unterstützung für Tim Kurzbach innerhalb der Grünen nicht unumstritten. Während Vertreter wie Fraktionssprecher Knoche ein durchaus positives Zwischenfazit nach dreieinhalb Jahren im Rathaus ziehen, mischen sich in das Urteil anderer Parteimitglieder auch kritische Töne – etwa wenn es ums Thema Verkehr geht.
Die SPD wiederum war am Montag damit beschäftigt, die Niederlage bei der Europawahl zu verarbeiten. Mit 17,6 Prozent hatten die Sozialdemokraten in Solingen eine nie dagewesene Schlappe erlitten. „Das Ergebnis hat uns hart getroffen“, sagte Parteichef Josef Neumann. Nun gelte es, eine Analyse anzustellen, um danach „mit konkreten Vorschlägen für Solingen in die Kommunalwahl zu gehen“.
Dass die SPD dabei auf Tim Kurzbach setzt, versteht sich von selbst. So hätten nämlich die zeitgleich mit der EU-Abstimmung abgehaltenen Kommunalwahlen in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz „ganz deutlich gezeigt“, dass die Sozialdemokratie mit guten Personalangeboten sowie konkreten Wahlprogrammen sehr wohl Wahlen gewinnen könne, so Parteichef Neumann.
Eine Einschätzung, die die SPD mit dem zweiten großen Wahlverlierer vom Sonntag, der CDU, gemeinsam hat. Deren Kreisvorsitzender Sebastian Haug sieht vor allem die Grünen als Herausforderung. „In etlichen Bereichen, in denen wir traditionell stark sind, haben die Grünen zugelegt“, sagte Haug unter anderem mit Blick auf den Umstand, dass die Union den Grünen am Sonntag in Ohligs den ersten Platz überlassen musste.
Wie die SPD hatte die CDU bei der Europawahl mit lediglich 25,7 Prozent einen historischen Tiefschlag erhalten. Auch darum will die Union nunmehr personell relativ schnell Nägel mit Köpfen machen. Nach Informationen unserer Redaktion wird der Parteivorstand noch vor den Sommerferien Ende Juni / Anfang Juli einen Vorschlag für einen Oberbürgermeister-Kandidaten machen. Dieser könnte von der Union-Basis im Spätsommer gewählt werden.
