Junge Union kritisiert Kandidatur von Alkenings

Hilden : Junge Union kritisiert erneute Kandidatur von Birgit Alkenings

Der Wahlkampf hat begonnen: Nachdem Bürgermeisterin Birgit Alkenings angekündigt hat, erneut zu kandidieren, meldet sich nun die Junge Union zu Wort: „Es ist höchste Zeit für die Bürgermeisterin der Stadt Hilden anzuerkennen, dass sie die Probleme der vergangenen Jahre nicht lösen konnte.“

Bürgermeisterin Birgit Alkenings hat in der RP (4. Januar) angekündigt, sie wolle mit der SPD bei der Kommunalwahl 2020 für eine zweite Amtszeit antreten. Das hat Reaktionen hervorgerufen, der Wahlkampf ist eröffnet. Jetzt hat sich auch die Junge Union zu Wort gemeldet. Hilden sei zwar eine lebenswerte und liebenswerte Stadt, schreibt Vorsitzender Michael Wegmann. Aber das sei nicht das Verdienst von Alkenings: „Seit Jahren läuft es im städtischen Rathaus nicht mehr rund – im Gegenteil: Politische Fehlentscheidungen und Verwerfungen innerhalb des Rathauses häufen sich – und zwar so sehr, dass dies bereits längst die Hildener Bürger erreicht hat.“

„Sehr viele Bürger und Verwaltungsangestellte“ sehnten einen Wechsel an der Verwaltungsspitze herbei: „Es ist höchste Zeit für die Bürgermeisterin der Stadt Hilden anzuerkennen, dass sie die Probleme der vergangenen Jahre nicht lösen konnte.“ Nicht Alkenings habe die Flüchtlingskrise in Hilden gemeistert, sondern der Einsatz des ehemaligen Beigeordneten Reinhard Gatzke, der damals kurzfristig sogar seinen Urlaub abgebrochen habe, und der Einsatz der städtischen Flüchtlingsbeauftragten Michaela Neisser. Im Haupt- und Finanzausschuss sei ein Schulentwicklungsplan zu Lasten der Astrid-Lindgren-Schule beschlossen worden, gegen eine Mehrheit der im Fachausschuss für Schule und Sport vertretenden Mitglieder. „Damit wurde wissentlich die Kompetenz des Fachausschusses untergraben“, kritisiert Wegmann. Ein nächtliches Tempolimit von 30 km/h auf den Verkehrsadern Hilden trage nur bedingt zum Umwelt- und Lärmschutz bei, glaubt der JU-Vorstizende: „Vielmehr wird der Verkehr noch mehr, als ohnehin schon gelähmt.“ Die CDU-Fraktion habe viele Anträge zu Hildener Verkehrsproblemen gestellt. Sie seien allesamt abgelehnt worden. Die Bürgermeisterin hat im Stadtrat allerdings nur eine Stimme, die SPD-Fraktion 16 (von 44). Wenn CDU-Anträge abgelehnt wurden, dann von einer politischen Mehrheit, die mehr Stimmen hatte als die der SPD.

Für Michael Wegmann steht fest: „Dies sind nur einige der Punkte, an denen die Stadtspitze schlicht versagt hat.“ Die Junge Union Hilden wünsche sich für die kommende Kommunalwahl 2020 „eine/n Kandidatin/en, die/der sich nicht nur über Jahre für die Stadt verdient gemacht, sondern einen Plan und eine Vision für Hilden“ habe. Die Junge Union will bei ihrer Mitgliederversammlung am Samstag, 1. Juni, eine Wahlempfehlung aussprechen.

(cis)