EU-Wahl 122.000 Solinger sind zur Wahl aufgerufen
Solingen · Am Sonntag sind die Wahllokale für die EU-Wahl von 8 bis 18 Uhr offen. Höhere Beteiligung als 2014 erwartet.
Auf den ersten Blick ist fast alles so wie immer. Pünktlich um 8 Uhr morgens werden die insgesamt 81 Wahllokale auf Solinger Stadtgebiet ihre Tore öffnen. Und wie schon bei früheren EU-Wahlen haben die Bürgerinnen und Bürger dann exakt zehn Stunden Zeit, um dabei mitzubestimmen, wie das europäische Parlament zukünftig aussehen wird.
Mehr als 122.000 Solinger, darunter 11.970 Bürger aus anderen Staaten der Europäischen Union, sind am morgigen Sonntag aufgerufen, sich an den Wahlen zum EU-Parlament zu beteiligen. Wobei in den zurückliegenden Wochen bei den politischen Parteien durchaus eine gewisse Nervosität zu verspüren war. Denn im Gegensatz zu früheren EU-Wahlen stellt sich 2019 auch in der Klingenstadt die Frage, ob und – wenn ja – wie stark das Parteiensystem diesmal durcheinander gewirbelt werden wird.
Bei der Wahl vor fünf Jahren kam die CDU auf knapp 34 Prozent der Stimmen, die SPD erreichte in Solingen etwas mehr als 31 Prozent, die Grünen landeten bei 10,1 Prozent, die AfD bei 5,9 Prozent, die Linke bei 5,7 Prozent und die FDP bei fünf Prozent. Aber seitdem hat sich die Lage verändert. Während die beiden großen Parteien froh wären, auf die Werte von 2014 zu kommen, rechnen die kleineren Parteien – in der Klingenstadt wie anderswo – mit Zugewinnen.
Ein Fingerzeig in Richtung Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl in gut einem Jahr dürfte der Urnengang am Sonntag indes kaum sein. Denn während im zurückliegenden EU-Wahlkampf eher sehr kontrovers debattierte europäische Themen, noch dazu überlagert von der Bundespolitik, dominierten, wird es im Herbst 2020 doch eher um Probleme vor der Haustür gehen. Was wiederum dazu führen könnte, dass sachbezogener und weniger polemisch diskutiert wird. Schließlich hat sich in den zurückliegenden Jahren in Solingen angesichts der allgemeinen Herausforderungen eine politische Kultur entwickelt, die eher am Konsens orientiert ist.
Wohlgemerkt ein Konsens, der bisweilen sogar ein bisschen einschläfernd auf die Wähler zu wirken scheint. So lag die Wahlbeteiligung bei der Ratswahl 2014 mit gerade einmal 43,7 Prozent noch niedriger als jene 46,9 Prozent, die am selben Tag bei der Europawahl ihre Stimme abgaben.
Insgesamt wird für die EU-Wahl zum Parlament am morgigen Sonntag, bei der jeder Wahlberechtigte nur eine Stimme hat, mit einer etwas höheren Beteiligung gerechnet. Auf dem Stimmzettel haben die Bürger die Auswahl zwischen 41 Parteien, die sie nach Brüssel beziehungsweise Straßburg schicken können.
Keine Auswahlmöglichkeit besteht hingegen beim Ort der Stimmabgabe – wobei es im Vergleich zu 2014 hier einige Änderungen gibt. So dient das alte Schulgebäude in Burg nicht mehr als Wahllokal. Die Oberburger müssen jetzt in die Feuerwache. Und auch die Sparkasse in Ohligs und die nicht mehr bewirtschaftete Schule Rennpatt werden nicht länger Wahl-Schauplätze sein. Für diese Wahllokale steht nun die Grundschule Südstraße zur Verfügung.
