Rommerskirchen „Strukturwandel nur gemeinsam“
Rommerskirchen · Mertens: Bürgermeister sollten mehr eingebunden werden.
So wichtig das Thema Strukturwandel für alle Kommunen im Rheinischen Revier ist, so sehr ärgert sich Rommerskirchens Bürgermeister Martin Mertens darüber, dass seiner Meinung nach die betroffenen Städte und Gemeinden nicht genügend in die Entscheidungen einbezogen werden: „Da bleiben wir außen vor, dabei sollten gerade die Kommunen mit am Tisch sitzen und mitdiskutieren und entscheiden, wenn es darum geht, wie die Folgen des Strukturwandels abgemildert werden können.“ Und genau das sei am Freitag bei der Anrainerkonferenz der Zukunftsagentur Rheinisches Revier in Düren eben nicht der Fall gewesen.
Da seien 20 Bürgermeister zwar eingeladen worden, aber erst für einen Zeitpunkt, als „Landräte und Landesvertreter der Presse schon ihre Resolution erklärten“, so Mertens. Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung der ZRR/IRR hätten die Resolution allein besprochen. „Wir sollten alle an einem Strang ziehen“, fordert er und fügt an: „Und das heißt, dass diejenigen, die die Maßnahmen umsetzen sollen, nämlich die Kommunen, unbedingt direkt beteiligt werden müssen.“ So kämen die Bürgermeister aus der Kernregion, darunter neben ihm auch der Grevenbroicher Klaus Krützen, der Jüchener Harald Zillikens aus dem Rhein-Kreis Neuss sowie der Bedburger Sascha Solbach und andere aus dem Rhein-Erft-Kreis am Montag, 13. Mai, noch einmal zusammen, um eine eigene Vereinbarung zu treffen.
Inhaltlich sei die Resolution der ZRR/IRR durchaus richtig, so Mertens: „Die Region muss gestärkt eigenständig den Strukturwandel gestalten“, wie es die Resolution formuliert. Es geht um konkrete Vorschläge für eine in die Zukunft gerichtete, nachhaltige Strukturentwicklung und damit für zukunftssichere Arbeitsplätze in den vom Strukturwandel betroffenen Braunkohleregionen. So betonte Ralph Sterck, Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier: „Es ist uns besonders wichtig, die Anrainerkommunen der Tagebaue und Produktionsstandorte intensiv einzubinden.“ Die Bürgermeister wurden darüber informiert, dass es zukünftig sieben Revierknoten geben wird, die die fachlichen Arbeiten übernehmen: Raum, Infrastruktur und Mobilität, Energie, Industrie, Innovation und Bildung, Agrobusiness und Ressource – die zentralen Handlungsfelder für den Strukturwandel im Rheinischen Revier. Die Projektauswahl soll selbstbestimmt mit dem Land NRW vorgenommen werden. Im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes sollen jährlich zwei Milliarden Euro Strukturhilfen über 20 Jahre in die Braunkohlereviere fließen. Das Rheinische Revier erhält 37 Prozent der Mittel.
