Das Ministerium habe deshalb weitere Informationen und Gutachten vom Unternehmen K+S angefordert, um das Ansinnen kritisch prüfen zu können. Zuständig ist die Bezirksregierung Arnsberg. „Für mich wird immer deutlicher, dass wir einen Abbau verhindern müssen, der Auswirkungen auf die Deiche übertage hat. Schon jetzt muss der Deichverband die Anlagen vielerorts ertüchtigen und vorsorglich immer höher bauen. Da steht der unzweifelhafte Nutzen des Salzabbaus in keiner Relation mehr zu den erwarteten und möglichen Schäden“, so Schneider.

Das Umweltministerium habe bekräftigt, dass die Kostenübernahme auch in Zukunft garantiert sein müsse. Aber genau da hakt es nach Ansicht des SPD-Abgeordneten: „Die Ewigkeitskosten sind im Salzbergbau eben nicht gedeckt. Man könne Deiche weiter ertüchtigen – nur wer übernimmt die Kosten künftiger Modernisierungen und weiterer Sicherungen in Jahrzehnten? Hier hat die Bürgerinitiative Salzbergbaugeschädigter die richtigen Fragen gestellt“, so Schneider. Ein Stiftungsmodell wie bei der Steinkohle könne Abhilfe schaffen. Dies möchte er im Verfahren thematisieren. Dass eine Schiedsstelle nicht zur Auflage gemacht werden könne, wie es in der Antwort ebenfalls heißt, will Schneider juristisch prüfen lassen.

Schneider will das Genehmigungsverfahren weiterhin kritisch begleiten. Deshalb will er das Thema bei der ersten Sitzung des Unterausschusess Bergbausicherheit wieder auf die Tagesordnung setzen. Zumal sich derzeit aufgrund der Vielzahl der Einwendungen kaum absehen lässt, wann es im Verfahren offiziell weitergeht.