Aufarbeitung der Wahl-Niederlage JU-Vertreter aus dem Kreis Wesel platzt der Kragen
Kreis Wesel/Münster · Am Ende muss er gegen den Applaus im Saal anbrüllen: Frederik Paul, Vorsitzender der Jungen Union (JU) im Kreis Wesel, hat mit Kritik an CDU und CSU offenbar vielen Parteifreunden aus der Seele gesprochen. Ein Video seines Auftritts auf dem Deutschlandtag wurde mehrfach geteilt.
Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl ist die Junge Union (JU) mit ihren Mutterparteien, der CDU und der CSU, hart ins Gericht gegangen. Zu den Kritikern am Wochenende auf dem Deutschlandtag der Nachwuchsorganisation gehörte der JU-Vorsitzende im Kreis Wesel, Frederik Paul aus Alpen. Ein Video seines Wortbeitrags wurde von dem Bild-Journalisten Filipp Piatov und der JU Köln im Kurznachrichtendienst Twitter verbreitet. Niemand habe den Saal „so zum Kochen“ gebracht, schrieb Piatov dazu. „Da bin ich mal kurz ausgetickt – ups“, antwortete Paul. Im Saal und auf Twitter erhielt er viel Beifall für seinen Auftritt.
Der Alpener warf den Parteispitzen vor, dass die Union im Bundestagswahlkampf zu wichtigen Fragen wie dem Mindestlohn oder der Förderung der ökologischen und der konventionellen Landwirtschaft keine Position bezogen habe. „Unsere politische Beliebigkeit manifestiert sich hier“, kritisierte Paul. „Ich will wissen: wer ist dafür verantwortlich?“
Paul bezog sich auf die Antworten von CDU und CSU im Wahlomat der Bundeszentrale für politische Bildung. Das Internet-Programm vergleicht die Positionen der Parteien zu verschiedenen Themen. Dafür wurden ihnen vorher verschiedene Thesen zugeschickt, zu denen sie Stellung beziehen konnten, wie die Bundeszentrale für politische Bildung auf ihrer Internetseite erklärt. Bei Thesen wie „Die ökologische Landwirtschaft soll stärker gefördert werden als die konventionelle“ oder „Auf den Umsatz, der in Deutschland mit digitalen Dienstleistungen erzielt wird, soll eine nationale Steuer erhoben werden“ hätten CDU und CSU keine Positionen im Wahlomat vertreten, obwohl das Internet-Programm von vielen Menschen im Bundestagswahlkampf als Entscheidungshilfe genutzt werde, kritisierte Paul und musste schließlich ins Mikrofon rufen, während der Saal laut applaudierte: „Die Union – keine Position, wie kann das sein!“
Darauf entgegnete der Generalsekretär der CDU, Paul Ziemiak, dass er und der CSU-Generalsekretär Markus Blume für die Antworten der Union beim Wahlomat verantwortlich seien. Es seien teilweise Fragen der Bundeszentrale für politische Bildung gewesen, „die man nicht mit Ja oder Nein beantworten kann“, und wenn es solche Fragen seien, „dann macht eine seriöse Partei auch nicht eine Antwort mit Ja oder Nein, nur damit Ruhe ist“.
