Rheinberger Innenstadt SPD stärkt Gastronomie den Rücken
Rheinberg · Die Sozialdemokraten sehen keinen Grund, warum Rheinberger Wirte beim Stadt- und beim Kastanienfest ein zweites Mal zur Kasse gebeten werden sollen, wenn sie ihre Terrasse nutzen wollen. Auch Vereine sollen zum Zuge kommen.
Die Blicke der Rheinberger Sozialdemokraten gehen an diesem Wochenende nach Berlin zum Bundesparteitag. Ein Delegierter aus Rheinberg ist nicht dabei. „Aber unser Fraktionsvorsitzender Jürgen Madry ist vor Ort und wird uns berichten“, sagt SPD-Ortsvereinsvorsitzender Peter Tullius. Themen für die schwächelnde SPD gebe es genug, sagt auch Philipp Richter. Er gehört zum Vorstand der Rheinberger Jusos und ist Sachkundiger Bürger unter anderem im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss. Die frisch gewählten neuen Bundesvorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans müssten jetzt „Meter machen“, sagt Richter.
Ungeachtet der Entwicklungen in der Bundeshauptstadt kümmert sich die SPD in Rheinberg im Themen, die hier im Kleinen interessieren. Geklärt haben wollen die Genossen den Streit zwischen der Werbegemeinschaft und der örtlichen Gastronomie. „Die Gastronomie wird nicht so eingebunden, wie sich das gehören würde“, unterstreicht Peter Tullius. Die Wirte sollen nämlich doppelt bezahlen, wenn sie vom Stadt- oder vom Kastanienfest – beides Veranstaltungen der Werbegemeinschaft – etwas haben wollen.
Tullius: „Die Wirte zahlen laut Sondernutzungssatzung aktuell einmal pro Jahr pauschal 2,50 Euro pro Quadratmeter Außenfläche. Aus der Satzung geht nicht hervor, dass sie noch einmal zur Kasse gebeten werden dürfen, wenn besondere Veranstaltungen anstehen.“ Die Werbegemeinschaft Rheinberg beziehungsweise der von der Werbegemeinschaft beauftragte Marktmeister setzte sich darüber aber ganz offensichtlich hinweg, kritisiert die SPD. Philipp Richter: „Da werden regelrecht Inkasso-Methoden angewandt. Nach dem Motto: Wer nicht zahlt, dem wird die Außenterrasse einfach zugestellt. Und das geht nicht, schließlich wollen wir ja die örtlichen Gaststätten beleben.“
Überhaupt führten hohe Standgebühren dazu, dass man Rheinberger Vereine mit eigenen Ständen bei Stadtfesten so gut wie gar nicht antreffe. „Wir hatten mit der SPD beim Stadt- und auch beim Kastanienfest jeweils einen Stand und haben jeweils 150 Euro dafür zahlen müssen, obwohl wir gar nichts verkauft und somit auch keinen Umsatz gemacht haben“, beklagt Peter Tullius. Nebenan habe ein Fischhändler gestanden. Tullius: „Der musste 400 Euro Standgebühr hinlegen. Wie soll der Mann das wieder erwirtschaften?“ Die Sozialdemokraten sind der Meinung, dass die Verwaltung längst hätte reagieren müssen. „Wenn jetzt nicht ganz schnell etwas passiert, werden wir beantragen, dass ein Teil der Flächen bei Stadtfesten kostenlos Rheinberger Vereinen und Verbänden zur Verfügung gestellt wird“, so der Ortsvereinsvorsitzende und Ratsherr.
Am 16. Dezember, das hatte Bürgermeister Frank Tatzel angekündigt, soll es ein Schlichtungsgespräch zwischen den Kontrahenten geben. „Nach allem, was uns zu Ohren gekommen ist, sieht es aber nicht danach aus, dass es zu einer Einigung kommt“, sagte Tullius.
