Jüchen Weniger Schulden als erwartet
Jüchen · "Jüchen wird,2011 keinen Spielraum für neue Aufgaben haben", sagt Bürgermeister Zillikens. Ein Ausgleich des Etats ist nicht möglich. Projekte wie die Dreifachhalle werden fortgesetzt. Mehr Geld muss für Personal und Sozialhilfe ausgegeben werden. Die Steuern bleiben unverändert.
In Haus Katz stellte Harald Zillikens, Bürgermeister und Kämmerer in Personalunion, gestern den Etatentwurf für 2011 vor. Zillikens zeigte sich nur verhalten optimistisch: "Insgesamt muss festgestellt werden, dass — trotz der durchaus positiven Entwicklung bei der Gewerbesteuer — unser Haushalt strukturell immer noch nicht ausgeglichen ist." Was in diesem Haushalt ein Vorteil ist — nämlich die Einnahme an Gewerbesteuer —, wird in den kommenden Jahren für die Gemeinde zum Nachteil: Durch das "Plus" an Gewerbesteuer erhöht sich die Abgabe an den Rhein-Kreis Neuss.
Investitionen 2011 Die größten Projekte, die fortgesetzt werden, sind der Bau der Dreifachhalle in Bedburdyck-Stessen, die Sanierung des Jüchener Hallenbads und die Erweiterung von Kindergärten für die U3-Betreuung. Für die Infrastruktur des 3M-Lagers mit Kanalbau, Kreisverkehr und Öko-Ausgleich muss die Gemeinde rund 2,5 Millionen Euro investieren. Im ersten Quartal soll der Kreisverkehr Jüchen-West gebaut werden. Die Konzessionsverträge für Gas und Strom laufen aus. Auch der Vertrag über den Schülerverkehr muss neu verhandelt werden.
Gebühren Die Jüchener müssen nicht mehr Geld für kommunale Leistungen (wie etwa Friedhof oder Abwasserbeseitigung) zahlen. "Die Abgaben konnten", so Bürgermeister Zillikens, "weitgehend konstant gehalten oder sogar gesenkt werden." Ebenfalls nicht angehoben werden die Grundsteuer A und B (Grundstücke) sowie die Gewerbesteuer.
Gewerbesteuer "Da die eigene Steuerkraft der Gemeinde zunimmt, nimmt zeitversetzt die Höhe der Schlüsselzuweisungen ab", erläuterte Zillikens. Wurden 2010 noch 4,2 Millionen Euro zugewiesen, werden es 2011 noch 1,9 Millionen und 2012 nur noch rund 300 000 Euro sein.
Ausgaben Zu den Kostenfaktoren gehören die Leistungen für Arbeitslose oder Hartz IV-Empfänger, deren Zahl sich, so Zillikens, auf einem "erschreckend hohen Niveau" befindet. Mehr Geld muss die Gemeinde ausgeben für Personal. Arbeitsplätze müssen etwa für die U3-Betreuung geschaffen werden. "Auch die Kosten für den Winterdienst werden wohl wieder steigen", so der Bürgermeister.
Neue Zahlen? Da das Land Daten aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) erst im Februar 2011 liefern wird, geht der Bürgermeister davon aus, dass sich "wesentliche Positionen im Haushaltsentwurf deutlich verändern können."
