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Korschenbroich: Elf Millionen fehlen für 2011

Korschenbroich : Elf Millionen fehlen für 2011

Die Stadt Korschenbroich bleibt weiterhin Nothaushaltskommune. Für das Jahr 2011 klafft eine finanzielle Lücke von elf Millionen Euro. Kämmerer Schultze stellte gestern Abend dem Rat die Eckdaten des Haushaltsentwurfes vor.

Die finanzielle Situation der Stadt bleibt auch im kommenden Jahr angespannt. Das machte gestern Abend sowohl Bürgermeister Heinz Josef Dick als auch Stadtkämmerer Bernd Dieter Schultze dem Stadtrat deutlich. Dick machte den negativen Einfluss der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise für die Unterdeckung der Stadt von elf Millionen Euro verantwortlich. Für ihn gibt es nur eine Lösung: "Die Kommunen brauchen dringend finanzielle Entlastungen." Und so lobt der Bürgermeister auch die gestrige Forderung der CSU, "die Kommunen von den Kosten der Grundsicherung zu befreien". An alle Ratsfraktionen gewandt, stellte Dick gestern Abend auch anerkennend fest: "Um den Haushalt 2011 vorzubereiten, haben wir in den zurückliegenden Monaten verantwortungsbewusst in hoher Übereinstimmung schwere Entscheidungen getroffen." Als Beispiel führte er "die Steigerung der Hebesätze für die Grundsteuer A von 220 auf 235 und B von 400 auf 425" an.

Aber auch an den Ausgaben wurde deutlich die Sparschraube angesetzt: "Die Bauunterhaltungskosten für Gebäude fahren wir in den nächsten drei Jahren um 900 000 Euro zurück, an Energiekosten werden im gleichen Zeitraum 423 000 eingespart, das Personalentwicklungskonzept sieht Einsparungen von rund einer Million Euro bei den Personalkosten vor." Selbst an die freiwilligen Leistungen wagte sich die Politik. "Die Korschenbroicher Vereine erhalten nun 20 Prozent weniger Zuschüsse, die Ausgaben für die Kreisjugendmusikschule wurden festgeschrieben", skizzierte Dick die bereits im Vorfeld erbrachten Anstrengungen. Diese Erfahrungen ermunterten ihn dann auch zu dem Aufruf: "Lassen Sie uns auch im nächsten Jahr zum Wohle unserer Bürger über die Fraktionsgrenzen hinaus zusammenarbeiten. Der Haushalt 2011 bietet hierzu eine gute Grundlage."

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Mit einer umfassenden Rede dokumentierte Stadtkämmerer Bernd Dieter Schultze die Haushaltseinbringung. Der Ergebnisplan Erträge weist 47,8 Millionen Euro aus, während er die Aufwendungen mit 58,78 Millionen Euro hochrechnete. Erschwert wurde Schultzes Arbeit durch eine Vielzahl von Fragezeichen. Und so mahnte er die "aktuell immer noch nicht vorliegenden Prognoserechnungen zum Finanzausgleich" an und damit auch die noch fehlenden Umlagegrundlagen für 2011. "Damit lässt sich zurzeit nur vermuten, dass die Stadt weiterhin keine Schlüsselzuweisungen erhalten wird und unter Umständen bisher nicht veranschlagte Mehrbelastungen bei der Kreisumlage entstehen werden." Für den Kämmerer ein Unding. Seine Forderung: "Auch der Rhein-Kreis Neuss muss gefordert werden, aufgrund der angespannten Finanzsituation alle möglichen Sparanstrengungen zu unternehmen."

(NGZ)