Ansichtssache in Remscheid Grüne haben die Schlüsselrolle bei der Kommunalwahl
Meinung | Remscheid · Nicht nur in der Frage nach dem künftigen Oberbürgermeister hängt viel am Abschneiden der Partei im Herbst.
Kaum ist der Silvestersekt ausgetrunken, müssen die Remscheider Parteien schon für strategische Beratungen zusammenkommen. Das durchaus überraschende Urteil des Verfassungsgerichtshofes, der kurz vor Weihnachten die Beibehaltung der OB-Stichwahl verkündete, hat die erhoffte Entscheidungsgrundlage vor allem für die kleineren Fraktionen im Rat gebracht.
Linke, FDP und Wählergemeinschaft können bei aller bekundeten Sympathie für Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) nun in der ersten Runde des Urnengangs im Herbst einen eigenen Kandidaten (bzw. eine Kandidatin) ins Rennen schicken, ohne damit dem Amtsinhaber automatisch das Leben schwerzumachen. Für die – sehr wahrscheinliche – Stichwahl kann man ja später immer noch eine Wahlempfehlung abgeben. So kann das eigene Profil besser geschärft werden. Das wiederum erhöht die Chance auf mehr Zweitstimmen – und damit mehr Sitze im Rat. Die Hoffnung dahinter: Das Bündnis von SPD, Grünen, FDP und Wählergemeinschaft kann bis 2025 seine Arbeit fortsetzen.
Aber ist der Weg zur Fortsetzung des sogenannten Ampel Plus-Bündnisses wirklich so einfach? CDU-Fraktionschef Jens Nettekoven, dessen Partei trotz guter Wahlergebnisse zuletzt nie Teil einer Ratskoalition war, hat in dieser Woche im BM-Gespräch eine andere Rechnung aufgemacht. Es sei gut möglich, dass sich die Kräfteverhältnisse im Rat so ändern, dass Wunschbündnisse plötzlich Makulatur werden.
Zentraler Faktor in allen Rechenspielen sind die Grünen. Sollten sie ihren bundesweiten Höhenflug fortsetzen, könnten sie auch in Remscheid bald mindestens auf Augenhöhe mit der SPD sein. In einer solchen Ausgangslage auf einen eigenen OB-Kandidaten zu verzichten, wäre taktisch unklug. Man würde sich selber kleinmachen. Ein Vertreter der eigenen Farben in den vielen OB-Podiumsdiskussionen vor der Wahl ist ein wichtiger Verstärker.
Aber es geht natürlich auch ganz anders: Die Solinger Grünen haben im Dezember mit 100 Prozent der Stimmen entschieden, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten und stattdessen Tim Kurzbach (SPD) zu unterstützen.
