CDU-Chef Jens Nettekoven „Farbenspiel im Rat wird sich ändern“
Remscheid · Mit der Kommunalwahl werden sich die Kräfteverhältnisse im Stadtrat verschieben, sagt der CDU-Vorsitzende Jens Nettekoven. Er kann sich verschiedene politische Partnerschaften vorstellen. Im März soll der OB-Kandidat feststehen.
Beim Redaktionsbesuch bei der Bergischen Morgenpost hat Jens Nettekoven, Partei- und Fraktionschef der CDU, mit uns einen Ausblick ins Wahljahr geworfen. Die Themen:
K-Frage Demonstrativ gelassen bleibt Nettekoven bei der Frage, wann die CDU ihren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl präsentieren wird. Am 20. April soll er oder sie offiziell bei der einer Veranstaltung gekürt werden. Einen Monat vorher „könnte“ klar sein, wen man vorschlagen wird.
Zeitplan Nettekoven glaubt nicht, dass die Zeit bis zum Urnengang im Herbst zu knapp wird, um den Spitzen-Kandidaten (oder die -Kandidatin) den Wählern in Remscheid nahezubringen. „Es gibt heute andere Wege, um Menschen bekannt zu machen“, sagt er mit Hinblick etwa auf die Möglichkeiten sozialer Medien. Ein Kandidat, der schon lange vorher als Wahlkämpfer unterwegs sei, jede Veranstaltung, jedes Schützenfest besuche und „sein Gesicht in jede Kamera hält“, nerve die Leute irgendwann. Die CDU lege zudem Wert darauf, dass die Ausarbeitung des Wahlprogramms und die Kandidatenfindung eng miteinander verzahnt werden. Das müsse zueinander passen. „Wenn der Kandidat sich zu Themen anders äußert als die Partei, ist das schlecht.“
Mehrheiten Das Urteil des Verfassungsgerichtshofes zur Beibehaltung der Stichwahl für den Oberbürgermeister hat den direkt gewählten Landtagsabgeordneten zwar überrascht, einen Nachteil für die Remscheider CDU erkennt er darin aber nicht. Aus seiner Sicht wäre es für alle Fraktionen von Nachteil, schon im Vorfeld Koalitionsversprechen oder Aussagen zur Unterstützung eines OB-Kandidaten einer anderen Partei zu machen. „Stellen Sie sich vor, CDU und Grüne haben am Ende zusammen eine Mehrheit und beide haben einen eigenen OB-Kandidaten aufgestellt? Nettekoven ist überzeugt: „Das Farbenspiel im Rat wird sich ändern.“ Man müsse damit rechnen, dass die AfD in den Rat einzieht, dass die Grünen möglicherweise stärker werden als die SPD. Unter diesen Vorzeichen würden die 14 Tage zwischen Stadtratswahl und Stichwahl „noch mal richtig spannend“. Ziel der CDU müsse es sein, erneut stärkste Ratsfraktion zu werden und aus dieser Position eine Mehrheit zu schmieden. Dabei seien viele Varianten denkbar. „Ich kann mit allen Kollegen im Rat reden und zusammenarbeiten.“
Veränderungsbedarf Dass sich mit dem neuen Rat die politische Arbeit verändern muss, steht für Nettekoven außer Frage. „Die Bürger brauchen Verlässlichkeit, dass Ratsbeschlüsse auch umgesetzt werden.“ Beim Thema Stadtparkteich etwa herrsche mittlerweile nur noch Verwirrung bei den Bürgern. „Die verstehen nicht mehr, was da passiert.“ Auch, dass der Bau des Kreisverkehrs Eisernstein im Rathaus zur Verschiebemasse geworden sei, sei unverständlich. Nettekoven kritisiert grundsätzlich, dass die vier Remscheider Quartiere in der Verwaltung nicht gleichwertig behandelt, sondern „gegeneinander ausgespielt“ werden. Die Stadtspitze konzentriere sich darauf, schwächere Stadtteile wie den Honsberg zu stärken. Dort werde nach passenden Fördertöpfen gesucht. Die CDU wolle aber auch die Stärken der Stadt stärken.
Personal In der Riege der Kandidaten für den nächsten Stadtrat werden einige neue Gesichter auftauchen, sagt Nettekoven. Es gibt die Ankündigung von Mandatsträgern, dass sie im Herbst nicht noch mal antreten werden. Die CDU setze weiter auf eine Mischung aus jungen und älteren Kandidaten für das Team der Ratsfraktion.
