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Lebhafte Debatte über Live-Stream aus Ratssitzungen in Kempen

Stadtrat in Kempen : Lebhafte Debatte über Rats-TV

Der Kempener Stadtrat will erst das Ende der Corona-Pandemie abwarten. Wenn er dann wieder einen festen Sitzungsort hat, soll die Verwaltung ein auf diesen Sitzungsort zugeschnittenes Konzept vorlegen.

Ob und wie Ratssitzungen aus Kempen künftig im Internet übertragen werden, ist noch unklar. In seiner Sitzung am Donnerstag votierte der Rat mehrheitlich dafür, eine Übertragung via Live-Stream zurückzustellen. Erst wenn der Rat nach dem Ende der Corona-Pandemie wieder einen festen Sitzungsort hat, soll die Verwaltung ein auf diesen Sitzungsort zugeschnittenes Konzept vorlegen. Pandemie-bedingt wechseln der Rat und seine Ausschüsse derzeit die Räumlichkeiten. Hatte der Rat kürzlich noch in der Aula des Luise-von-Duesberg-Gymnasiums getagt, wurde die Sitzung am Donnerstag nun in der Dreifachturnhalle an der Ludwig-Jahn-Straße durchgeführt.

CDU, Freie Wähler und AfD hatten sich mit 22 Stimmen gegen die Zurückstellung des Vorhabens ausgesprochen, während sich Grüne, SPD, ÖDP/Linke-Fraktion, FDP und Bürgermeister Christoph Dellmans (parteilos) mit 26 Stimmen dafür aussprachen. Dem Beschluss war eine lebhafte Debatte vorausgegangen, in der sich zeigte, dass viele Politiker bei der Übertragung von Ratssitzungen Bedenken haben.

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Jochen Herbst (CDU) etwa wies darauf hin, dass Vorhaben in Ausschusssitzungen vorgestellt und diskutiert würden, der Rat treffe nur die Entscheidung. „Dann denken die Bürger, was sitzen da für Politiker, die winken das nur durch“, so Herbst. Andreas Gareißen (SPD) schlug vor, eine Testphase zu vereinbaren, um zu sehen, inwiefern das Angebot auf Interesse stoße. Rene Heesen von den antragstellenden Grünen sprach sich für die Übertragung der Ratssitzungen aus: Der Rat sei das entscheidende Gremium. Zudem könne das Angebot helfen, bei Jüngeren Interesse an Lokalpolitik zu wecken. Diskussionen gab es auch um die Frage, was im Live-Stream gezeigt werden sollte: der ganze Saal, ein Rednerpult, der einzelne Politiker im Porträt? Die Debatte zeige, wie hoch die Hemmschwelle noch sei, erklärte Dellmans im Gespräch mit unserer Redaktion. Diese Sorgen müsse man respektieren. Zunächst die Ratssitzungen zu übertragen, sei „ein Einstieg“, so der Bürgermeister: „Das Projekt steckt ja noch in den Kinderschuhen.“