Grefrath Gemeindehaushalt für 2020 mit einem Minus
Grefrath · Kämmerer André Middelberg hat in der letzten Ratssitzung des Jahres den Etatentwurf für 2020 und 2021 eingebracht.
Zum ersten Mal hat Kämmerer Andre Middelberg am Dienstagabend in der letzten Ratssitzung des Jahres den Haushalt für die Gemeinde Grefrath eingebracht. Der Doppelhaushalt 2020/21 ist allerdings kein Grund zur großen Freude. Middelberg machte darauf aufmerksam, dass man seit elf Jahren eine robuste Konjunktur in Deutschland habe. Trotz weltweit bestehender Risiken wie Strafzölle oder Brexit erreichen Bund, Länder und Gemeinden immer neue Höchststände beim Steueraufkommen. Das gilt auch für Grefrath. Daher konnten in den Jahren 2016 bis 2018 auch Überschüsse verzeichnet werden. Allerdings teilweise nur mit Hilfe der Gewinnausschüttung der Gemeindewerke.
Die Gemeindeprüfanstalt bescheinigte der Gemeinde daher ein strukturell nicht ausgeglichenes Ergebnis. Im Juli hatte die Kommunalaufsicht festgestellt, dass die Gemeinde Grefrath das Haushaltssicherungskonzept vorzeitig verlassen konnte. Vor dem Hintergrund der geringen Eigenkapitalausstattung sei aber seitens der Kommunalaufsicht angeraten worden, die beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen weiterzuführen und neue Sparmaßnahmen zu verfolgen, damit die Gemeinde auch nachhaltig einen ausgeglichenen Haushalt erreichen kann.
In Grefrath sieht dies der Etat-Plan für 2020/2021 allerdings nicht vor. Im Ergebnisplan stehen Gesamterträge von rund 31,4 Millionen Euro für 2020 Gesamtaufwendungen von 32,6 Millionen Euro gegenüber. Für 2021 sind es Erträge von 32,7 Millionen Euro gegenüber Aufwendungen von 34,5 Millionen Euro. Es sind hohe Investitionen in Höhe von 7,5 Millionen Euro in 2020 und 8,9 Millionen Euro in 2021 vorgesehen. Die allgemeine Rücklage wird sich daher voraussichtlich um 1,2 Millionen Euro in 2020 und 1,8 Millionen Euro in 2021 verringern.
Steuererhöhungen sind nicht geplant. Die Grundsteuer A bleibt laut Verwaltungsvorschlag bei einem Hebesatz von 280 Prozent, die Grundsteuer B bei 490 Prozent, die Gewerbesteuer bei 455 Prozent.
Die Hälfte ihrer Erträge gibt die Gemeinde als Transferaufwendungen, also Kreisumlage, Jugendamtsumlage und Verkehrsverbund, weiter. Die steigende Jugendamtsumlage ist vor allem auf die Ausweitung der Kinderbetreuung zurückzuführen. Dazu wird die Gemeinde für mehr Kita-Gruppen in Zukunft mehr Zuschüsse an die Träger zahlen müssen. Eine Unbekannte in der Rechnung ist noch das angekündigte zweite beitragsfreie Kindergartenjahr. Ob die wegfallenden Einnahmen aus Elternbeiträgen vom Land auch vollständig kompensiert werden, bleibe abzuwarten, so Middelberg.
Weniger Einnahmen als zunächst erwartet bringen die Schlüsselzuweisungen durch das Land. Auch die aktuellen Planungen zur Sanierung des Eisstadions verschlechtern das Haushaltsergebnis. Wie berichtet, wird der Zuschuss des Bundes wohl geringer ausfallen, weil sich Grefrath nicht mehr im Haushaltssicherungskonzept befindet.
Im Stellenplan werde es Änderungen geben, weil die Gemeinde die Reinigung der kommunalen Gebäude wieder selbst in die Hand nehmen will. Damit wolle man die Qualität der Reinigungen erhöhen und für die Mitarbeiter vernünftige Beschäftigungsverhältnisse ermöglichen, erläuterte Middelberg.
Die Investitionsschwerpunkte sind die Erweiterung der Schule an der Dorenburg für 2,3 Millionen Euro und die Erweiterung der DRK-Kita in Oedt für rund 1,8 Millionen Euro. Auch die Maßnahmen für das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) Oedt lässt sich die Gemeinde einiges kosten. Geplant sind Umgestaltungen von Kirchplatz/Hoch-/Johann-Fruhen-Straße für 1,4 Millionen Euro sowie des Marktplatzes für 2,4 Millionen Euro in den nächsten beiden Jahren, die Umgestaltung der Hochstraße für 1,4 Millionen Euro in 2021 und von Mühlengasse/Kallengraben für 517.000 Euro.
