SPD will mit "Duisburg-Plan" zum Erfolg

Thomas Kutschaty war Gastredner : SPD will mit „Duisburg-Plan“ zum Erfolg

Die nächste Kommunalwahl ist erst im Herbst 2020. Die Duisburger SPD bereite sich aber schon jetzt darauf vor, erklärt Duisburgs Parteichef Ralf Jäger auf dem Unterbezirksparteitag am Dienstagabend in der Rheinhausenhalle.

Jäger wollte nicht nur auf die SPD-Bundespartei und auf Berlin blicken. „Wir müssen unsere Hausaufgaben machen“, sagte der Unterbezirksparteivorsitzende. Die nächste Kommunalwahl sei zwar erst im September oder Oktober 2020, Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link sei aber schließlich bis 2025 gewählt. „Das heißt, wir stehen vor einem Kommunalwahlkampf ohne einen Spitzenkandidaten. Deshalb dürfen wir nicht erst vier Wochen vorher damit beginnen.“ Aus diesem Grund sei man auch bereits jetzt dabei, mit der Werbeagentur h2m einen Vorfeldwahlkampf zu konzipieren.

Die SPD müsse in Duisburg als „Kümmerer-Partei“ erkannt werden und so gegen den schlechten Bundestrend ankämpfen. „Wir sind die Partei, die diese Stadt seit Jahrzehnten mitgestaltet“, so Jäger. Die Sozialdemokraten redeten nicht nur vom Klimawandel, sondern handelten auch. So seien unter ihr große Flächen in Duisburg aufgeforstet und in den vergangenen Jahren viele Bäume gepflanzt worden. Programmatisch werde die SPD mit einem neuen „Duisburg-Plan“ an den Start gehen. Ein erster Entwurf dafür werde vom Vorstand in der Sommerpause ausgearbeitet, bevor er unter Beteiligung der Basis erst offline und dann auch online eine endgültige Fassung bekomme. Ende März 2020 soll der „Duisburg-Plan“ dann von einem Parteitag verabschiedet werden. Jäger warb auch beim Findungsprozess für eine neue Parteiführung für eine breite Mitgliederbeteiligung und die Vorstellung der Kandidaten in Regionalkonferenzen. Thomas Kutschaty, SPD-Fraktionschef im Landtag, kritisierte als Gastredner, dass zunächst viele Kandidaten für den Parteivorsitz sogleich abgewunken hätten: „Das ist nicht motivierend. Der SPD-Parteivorsitz ist keine Aufgabe, vor der man weglaufen muss. Das ist eine ehrenvolle Aufgabe.“

Kutschaty warb vor den 166 Delegierten in der Rheinhausenhalle dafür, dass die Partei wieder ein klareres Profil zeigen müsse. „Wir waren doch zuletzt der Otto-Katalog der Parteien – da war für jeden etwas drin.“ Die wichtigsten Themen seien für ihn Bildung (“Kita-Gebühren gehören abgeschafft“), Arbeitsmarktpolitik und eine Reform der Hartz IV-Gesetzgebung. Es sei ein Fehler gewesen, bei den Verhandlungen zur Großen Koalition nicht auf die Einführung einer Vermögenssteuer bestanden zu haben. „So mutlos dürfen wir nie wieder sein“, sagte Kutschaty unter dem Applaus der Delegierten. Dass ein Unternehmen an Wert gewinne, wenn es niedrigere Löhne zahle, sei „nicht soziale, sonder eine asoziale Marktwirtschaft“. Es gehe nicht an, dass Vollzeit-Beschäftigte zu „Aufstockern“ würden.

In der anschließenden Aussprache nahm Manfred Willems, Vorsitzender des Bürgervereins Duissern, kein Blatt vor den Mund: „Deine Rede war nicht gerade revolutionär“, sagte er an die Adresse Kutschatys. „Ich vermisse den Ruck in unserer Partei.“

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