Strafmaßnahmen Sanktionen gegen Russlands Banken verpuffen
Düsseldorf/Moskau · Nur ein Ausschluss aus dem Swift-Netzwerk wäre wirkungsvoll. Vor dem scheuen die Staaten aber wegen der zu befürchtenden Kollateralschäden für die eigene Wirtschaft immer noch zurück.
Einschränkungen für Russlands Banken gehören derzeit zu den Finanzsanktionen, über die in Europa diskutiert wird – nach dem Einmarsch in die Ukraine mehr denn je. Weiterhin droht den Kreditinstituten in Russland der Ausschluss aus dem internationalen Zahlungsnetzwerk Swift. Die Folge: Russlands Firmen könnten über ihre Banken Rechnungen aus dem Ausland nicht mehr begleichen und keine Zahlungen für ihre eigenen Lieferungen bekommen.
Das hätte allerdings auch Konsequenzen für deutsche Unternehmen die nach Russlandexportieren. Da überlegt man schon mal, ob man einen solchen Schritt gehen will. Sanktionen gegen einzelne Banken sind da durchaus bequemer, entfalten aber weniger Wirkung. US-Präsident Joe Biden beispielsweise hat Sanktionen gegen zwei russische Banken erlassen, die Staatsschulden verwalten und Militärausgaben finanzieren. Es geht darum, Russland die Finanzierung des Krieges so schwer wie möglich zu machen, und das geht am besten, indem man die Geschäfte der Banken außerhalb Russlands einfriert und en Handel mit russischen Staatsanleihen unmöglich macht. Bei den Anleihen würde die Wirkung aber in großen Teilen wirkungslos verpuffen, weil Russland vier Fünftel seiner über Staatsanleihen entstandenen Schulden (rund 400 Milliarden Euro) im eigenen Land gemacht hat. Und dank üppiger Währungsreserven aus dem durch das Öl- und Gasgeschäft eingenommenen Gelder wäre auch die Finanzierung kurzfristig nicht bedroht. Das ginge langfristig wohl nur über den Swift-Ausschluss.
Und: Die größte Bank Russlands ist bisher offenbar von den Sanktionen noch gar nicht betroffen. Die ist zunächst den Sanktionen in Großbritannien entgangen, bei denen Boris Johnson – was die Größe angeht – nur Institute aus der zweiten reihe aufs Korn nahm. Unter anderem ist geplant, Bei den Amerikanern sieht das anders aus. US-Geldhäusern soll die Abwicklung von Transaktionen für russische Großbanken untersagt werden – das würde auch die Sberbank treffen,
