Düsseldorf Experten: NRW schwächelt seit 2010
Düsseldorf · Eine Studie von Ökonomen stellt fest, das Land habe den Anschluss verloren.
Dass Nordrhein-Westfalen beim Wirtschaftswachstum im Ländervergleich auf dem letzten Platz liegt, ist für Experten kein Zufall. Die Wissenschaftler vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI ) in Essen haben nachgewiesen, dass sich NRW mit Ausnahme von 2014 schon seit 2010 wirtschaftlich schwächer als Gesamtdeutschland entwickelt. Auftraggeber des Gutachtens war die FDP-Landtagsfraktion, deren Chef Christian Lindner die Ergebnisse gestern vorstellte.
RWI-Gutachter Christian Philipp Breidenbach sieht keine Trendwende. Er spricht von einem "bedrohlichen Befund auch für die zukünftige Entwicklung in NRW". Für seine Expertise hat er unter anderem die wirtschaftliche Lage der acht westdeutschen Flächenländer verglichen, weil bei diesen die Voraussetzungen für Wachstum ähnlich sind. Von Produktivität über Bruttoinlandsprodukt und Forschungsinvestitionen bis hin zur speziellen Lage der Industrie liegt NRW bei fast allen Indikatoren hinten.
Lindner, der 2017 an der Spitze der FDP zurück in den Bundestag will, forderte die Landesregierung zur Einführung eines "Bürokratie-TÜV" auf: "Alle Gesetze und Verordnungen, die in NRW gelten, müssen jetzt auf Wirtschaftsverträglichkeit geprüft werden." Außerdem will er Haushaltsmittel zugunsten von Mobilität und Bildung umgewidmet wissen. Eine Grundsteuer-Bremse und weniger Gewerbesteuern sollen Investitionen anregen. Lindner kritisierte, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gehe öffentlich gar nicht auf das schon vor Wochen bekannt gewordene Null-Wachstum in Nordrhein-Westfalen ein: "NRW ohne Wachstum - Kraft ohne Ideen", so Lindner.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) relativierte das Gutachten der Ökonomen: "Wir sind noch nicht da, wo wir hingehören, aber ein differenzierter Blick ist hilfreich." Zum Beispiel stehe das Land im Bundesvergleich bei Investoren aus dem Ausland an erster Stelle.
