Europäisches Parlament EU-Wahl: FDP nominiert Beer zur Spitzenkandidatin
Düsseldorf · Die FDP will Generalsekretärin Nicola Beer als Spitzenkandidatin für die Europawahl 2019 nominieren. Damit würde FDP-Chef Lindner eine ranghohe Politikerin nach Brüssel schicken und ein pro-europäisches Signal senden. Ob es eine gemeinsame Spitzenkandidatur aller europäischen Liberalen Parteien gibt, ist noch offen.
Der FDP-Bundesvorstand will in seiner Sitzung am Montag Generalsekretärin Nicola Beer zur Spitzenkandidatin für die Europawahl im Frühjahr 2019 nominieren. Das erfuhr unsere Redaktion aus Parteikreisen. Die 48-jährige Wiesbadenerin ist seit 2013 Generalsekretärin der Partei und war zuvor Kultusministerin und Europa-Staatssekretärin in der früheren schwarz-gelben Landesregierung in Hessen.
Mit der Nominierung der Spitzenpolitikerin will Parteichef Christian Lindner das pro-europäische Profil stärken. Die FDP strebt zur Europawahl eine Zusammenarbeit En Marche an, der Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Anfang August hatte sich Lindner mit Vertretern der Partei in Paris getroffen und danach Gemeinsamkeiten betont. Beide Parteien wollten die Wettbewerbsfähigkeit der EU verbessern und wirtschaftliche Unterschiede so schneller überwinden, erklärte Lindner.
Das Europäische Parlament, das alle fünf Jahre von den Bürgern der EU-Mitgliedsstaaten gewählt wird, muss zusammen mit dem Rat der Europäischen Union (EU) die Gesetze beschließen, die europaweit gelten sollen. Es ist die einzige überstaatliche Institution, die direkt von der Bevölkerung gewählt wird. Zugleich entscheidet das EU-Parlament über den Präsidenten und die Mitglieder der EU-Kommission. Nach der Wahl am 26. Mai 2019 werden 705 Abgeordnete in das Straßburger Parlament einziehen, darunter 93 aus Deutschland.
