Doppelte Stimmabgabe Wahlprüfungsausschuss erklärt Europawahl für rechtens

Berlin · Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages hat die Abstimmung zur Europawahl 2014 für rechtens erklärt. Das Wahlergebnis war angefochten worden, nachdem Giovanni di Lorenzo in einer Talkshow zugegeben hatte, zweimal abgestimmt zu haben.

 "Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo bekam für seine doppelte Stimmabgae ein Bußgeld aufgebrummt.

"Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo bekam für seine doppelte Stimmabgae ein Bußgeld aufgebrummt.

Foto: Screenshot ARD

Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" hat der Wahlprüfungausschuss der Bundestages alle Einsprüche gegen die Europawahl wegen möglicher doppelter Stimmabgaben zurückgewiesen. Demnach erklärte das Gremium am Donnerstag, außer dem Fall des "Zeit"-Chefredakteurs Giovanni di Lorenzo seien keine weiteren doppelten Stimmabgaben bekannt geworden. Da dieser eine Fall keinen Einfluss auf den Ausgang der Europawahl gehabt habe, wies der Ausschuss alle Wahleinsprüche dazu als unbegründet zurück. Laut "SZ" gab es gegen die Wahl am 25. Mai des Vorjahres 109 Einsprüche, 44 davon bezogen sich auf die doppelte Stimmabgabe di Lorenzos.

Dieser hatte am Wahlabend in einer Talkshow offenbart, als Inhaber eines italienischen und eines deutschen Passes zweimal abgestimmt zu haben. Anschließend war deutlich geworden, dass es deutschen Behörden wegen unzureichenden Informationsaustausches zwischen den EU-Staaten unmöglich ist, derartige doppelte Stimmabgaben zu unterbinden. In Deutschland leben mehr als eine Million Bürger, die außer der deutschen Staatsbürgerschaft auch die eines anderen EU-Landes besitzen.

(dpa)
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