Kanzler Scholz in Fernost Nähe zu Japan, Distanz zu China
Berlin · Die Regierungen Japans und Deutschlands kommen am Samstag zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Bei den Konsultationen in Tokio soll es vor allem um die Energiepolitik und die militärische Zusammenarbeit gehen. Gerade letzteres birgt aber auch Risiken.
Es ist der ganz große Bahnhof: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fliegt mit gleich sechs Kabinettsmitgliedern nach Tokio für die ersten deutsch-japanischen Regierungskonsultationen. Mit an Bord sind Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). Das Ziel der weiten Reise ist eindeutig: Japan gilt der Bundesregierung in vielerlei Hinsicht als Vorbild.
Deutschland sucht international nach neuen Partnern und eine neue Nähe zu alten Freunden. Japan als eine der reichsten Industrienationen und als Mitglied der G7 gehört definitiv dazu. Zumal die Regierung in Tokio vorgemacht hat, wie man sich unabhängiger von China machen kann – insbesondere bei der Rohstoffversorgung. Wissen, das man sich in Deutschland gern aneignen will. Denn die politischen Zeiten sind turbulent.
Chinas Großmachtstreben und die Entwicklung hin zu einem immer autoritärer geführten Staat sowie die Nähe Pekings zu Russland schrecken Deutschland und andere westliche Nationen ab. Japan hingegen gilt als Saubermann-Nation. Ein Land, mit dem man gerne Deals macht. Und so ist die Reise des Bundeskanzlers mit seinen sechs Ministerinnen und Ministern nur konsequent. Allerdings darf sie bei aller Freundschaft auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass beide Länder knallhart eigene Interessen vertreten. Auch bei der Verteidigungspolitik ist das der Fall. So sollen neue Kooperationen bei der Wehrtechnik entstehen, die man in China und auch in Russland nicht sehr gern sehen wird. Der Pfad, auf dem Olaf Scholz und sein Kabinett wandeln, ist richtig. Aber er birgt auch so einige Risiken.
