Das Jahr von Olaf Scholz Der Krisenkanzler

Analyse | Berlin · Olaf Scholz, der gebeutelte Krisenkanzler. Im Jahr 2023 ist der eher zurückhaltende SPD-Regierungchef lauter geworden. Angesichts der außen- und innenpolitischen Herausforderungen war das dringend nötig.Zum Ende des Jahres jedoch sind seine Beliebtheitswerte im Keller. Was ist passiert? Ein Rückblick.

Olaf Scholz - Finanzminister, Vizekanzler, hanseatisch kühler Analyst
28 Bilder

Das ist Olaf Scholz

28 Bilder
Foto: dpa/Kay Nietfeld

Auch wenn man Olaf Scholz lange kennt, fällt es schwer, in den Augen oder der Mimik des Kanzlers Gefühlsregungen zu erkennen. Doch beim diesjährigen Bundesparteitag konnte man dem Sozialdemokraten nach seiner mit Spannung erwarteten Rede die Erleichterung darüber anmerken, dass er die Herzen seiner Genossen gewärmt hatte. Das ganze Gesicht war ein einziges großes Lächeln. Das erlebt man eher selten bei Scholz. Es war ein kurzer Moment der politischen Freude in einem Jahr, das für den Kanzler schwierig begann und politisch in einem Nahezu-Debakel endete.

In Scholz’ zweijähriger Amtszeit reiht sich bislang eine außenpolitische Krise an die nächste. Der immer noch andauernde russische Angriffskrieg in der Ukraine. Dieser hat in seiner Intensität nicht nachgelassen, von einem Frieden ist man genauso weit entfernt wie vor einem Jahr. Russlands Präsident Wladimir Putin bedroht weiter den Westen, in den USA läuft sich Donald Trump warm, wieder US-Präsident zu werden. Käme es tatsächlich so, stünden wahrscheinlich die enormen finanziellen und militärischen US-Hilfen für die Ukraine zur Disposition. Scholz war lange kritisiert worden für seine vermeintliche Zurückhaltung gegenüber der Ukraine. Jedoch mauserte sich Deutschland dann schnell zum zweitgrößten Unterstützer. Und der SPD-Politiker macht nicht den Anschein, als wolle er daran etwas ändern. Die grausamen Angriffe der Hamas auf Israel am 7. Oktober sorgten dann für eine schlimme Lage im Nahen Osten, deren Folgen noch immer nicht absehbar sind.

Doch auch innenpolitisch hatte der SPD-Regierungschef in diesem Jahr mit heftigen Krisen zu kämpfen. Das in der Koalition so umstrittene Heizungsgesetz etwa war im ersten Halbjahr ein Debakel mit Ansage. Zunächst beklagte sich ein aufgewühlter Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im TV bitterlich, dass ein Gesetzentwurf aus seinem Haus durchgestochen worden war. Die FDP-Minister meldeten im Kabinett Zweifel am Gesetz an. Im Anschluss konnte man sich lange nicht auf die Befassung im Parlament einigen. Schließlich wurden in einer Krisen-Runde mit dem Kanzler und den beiden Ministern, Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und Habeck, Leitplanken verabschiedet.

Ein Tadel kam aus Karlsruhe. Das Verfassungsgericht bemängelte das Zustandekommen des Gesetzes, die Verbände hatten nur ein Wochenende Zeit vor der Anhörung über den konkreten Gesetzentwurf. Die Opposition hatte sich zu Recht beschwert. Dennoch, im Sommer bekam die Koalition unter der Führung von Scholz gerade noch mal so die Kurve. Doch selbst führenden Politiker der Ampel räumten ein, dass die hohen Umfragewerte der AfD auch auf diesen Streit in der Regierung zurückzuführen waren.

Kurz nach der Sommerpause jedoch, für die der Kanzler zu Ruhe und Coolness gemahnt hatte, verlor auch der erfahrene Scholz kurz die Fassung. Der Grund: Kaum aus den Ferien zurück, stritten sich zwei Regierungsmitglieder wie die Kesselflicker um die Kindergrundsicherung. Wieder Krise, wieder musste der Kanzler die Gemüter beruhigen. Bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern im Herbst wurden die Ampel-Parteien, vor allem die Kanzlerpartei SPD, in der Folge gehörig abgestraft. Und die AfD fuhr in den beiden westlichen Bundesländern große Erfolge ein, setzte sich bundesweit bei über zwanzig Prozent in den Umfragen fest.

Scholz schaltete in den Krisenmodus. Die Flüchtlingskrise war mit all ihren Facetten im Kanzleramt angekommen. Kommunen und Städte ächzten bereits seit Langem unter den hohen Flüchtlingszahlen. So sehr, dass auch die SPD-Ministerpräsidenten nicht mehr nur hinter vorgehaltener Hand über den Mann im Kanzleramt stöhnten. Auch in der SPD-Spitze war man im Herbst nun aufgeschreckt. Scholz mache zwar keine Fehler, hieß es. Er halte Druck aus, vermittle, sei in vielen Medien präsent, dringe aber nicht durch.

Tatsächlich schien Scholz den Schalter dann auch im Kopf umgelegt zu haben und seinen eigenen Führungsanspruch bei vielen Gelegenheiten deutlich machen zu wollen. Der Kanzler erklärte in einem Interview, man müsse endlich „im großen Stil“ abschieben. Und auf einmal ging es Schlag auf Schlag, es folgte eine Einladung an Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) ins Kanzleramt. Thema: Migration. Es gab Bilder vom Balkon des Kanzleramts, der Kanzler und der CDU-Vorsitzende lachend ins Gespräch mit Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD) vertieft. Zwar spielte der Kanzler mitnichten mit dem Gedanken, die Ampel aufzulösen und in eine große Koalition zu starten. Aber ein Hinweis war es schon, ein sanfter Druck in Richtung Koalitionspartner: Seht her, es geht im Notfall auch anders. Allerdings war diese Männerfreundschaft nur von kurzer Dauer, zum Ausklang des Jahres herrscht nun wieder Eiszeit zwischen Scholz und Merz.

Chanukka 2023 - Scholz entzündet Leuchter am Brandenburger Tor​
10 Bilder

Chanukka 2023 - Scholz entzündet Leuchter am Brandenburger Tor

10 Bilder
Foto: AP/Markus Schreiber

Eine Schlagzeile aus dem Jahr 2023 wird Scholz auf jeden Fall in Erinnerung bleiben – auch wenn der Anlass kein schöner war: „Respekt, Kanzler“ titelten die Blätter. Was war passiert? Scholz war beim Joggen gestürzt und ziemlich ungebremst auf sein Gesicht aufgeschlagen, ein Auge verletzt. Scholz entschied sich, bei öffentlichen Terminen eine Augenklappe im Stile eines Piraten-Kapitäns zu tragen – und bekam Applaus für seine Art und Weise mit dem Spott umzugehen. Es tat ihm gut.

Scholz‘ Verhandlungsgeschick wendete bis zum Oktober den Bruch der Ampel ab, ließ eine Annäherung zwischen Union und SPD zu. Doch der SPD-Regierungschef hatte seine Rechnung im wahrsten Sinne des Wortes ohne das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gemacht. Mit einem haushaltspolitischen Kniff hatte die Bundesregierung die Schuldenbremse zugunsten des Klimaschutzes umgangen. Karlsruhe nannte das verfassungswidrig, zurück blieb ein finanzpolitisches Debakel. Fieberhaft suchten Scholz, Lindner und Habeck in vielen Runden im Kanzleramt nach einer Lösung im Haushaltsstreit, die Regierung hing im Dezember an seidenem Faden, Milliardenlöcher im Haushalt 2024 taten sich auf. Am Ende einigte man sich erneut, die Ergebnisse jedoch stießen eher auf breite Kritik denn auf Zustimmung. Wie es nach den Feiertagen weitergeht? Unklar.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel.

Foto: dpa/Omar Havana

Und mitten in diese Zeit fiel ausgerechnet jener SPD-Parteitag, von dem bereits die Rede war. Doch unter Druck wird Scholz besser, seine Zähigkeit ist sein größtes Pfund. Er bestand den parteiinternen Test. Sein Parteichef jedenfalls überreicht ihm zu den Feiertagen dann auch so etwas wie ein Geschenk: „Ich habe keinen Zweifel, dass er die Person wird, die wir als Kanzlerkandidaten der SPD vorschlagen werden“, sagt der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil trotz miserabler Umfragewerte des 65-jährigen Regierungschefs. Das nächste Jahr, so viel steht jedenfalls fest, schickt sich an, für den Kanzler noch stürmischer zu werden als das nun zu Ende gehende.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort