Polit-Talk bei Markus Lanz „Herr Kühnert, machen Sie’s schnell“
Düsseldorf · Wird die SPD bei der nächsten Bundestagswahl einstellig? Oder muss sich nur ihr „Erwartungsmanagement“ verbessern. Bei Markus Lanz wurde die Zukunft der Sozialdemokratie am Abend feurig diskutiert.
Markus Lanz nimmt sich in seiner Talkshow am Dienstagabend noch einmal die SPD und ihre neue Parteispitze Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vor. Und wer dachte, das würde langweilig, wurde eines Besseren belehrt. Dafür sorgten Juso-Chef Kevin Kühnert, Kristina Dunz, die stellvertretende Leiterin unseres Berliner Büros und Ingo Appelt, SPD-Mitglied und Comedian.
Kühnert spart nicht an vollmundigen Statements wie: „Ich bin nicht in die Politik gegangen, um auf Parteitagen Personalabstimmungen zu gewinnen, sondern um die Welt zu verändern.“ Zugleich besteht der neue SPD-Vize darauf, er habe eigentlich mit der Entscheidung für die neue Doppelspitze und gegen Olaf Scholz nicht wirklich viel zu tun: „Ich bin nicht der Spindoktor dieser Geschichte“. Obwohl er mit den Jungsozialisten seit Bekanntwerden das Duo Walter-Borjans/Esken unterstütze, auf den 23 Regionalkonferenzen im Vergleich zu den anderen Kandidatenduos „einfachere“ Fragen stellen ließ, mobil gegen die anderen möglichen Parteichefs machte.
Aber: In der Politik laufe einiges viel profaner ab, als mancher sich denke, so Kühnert: Es sei da gar nicht „das große Puppenspiel der Politik“ gelaufen.
Wie auch immer die Entscheidung zustande kam: Kristina Dunz gibt zu, ihr habe der Prozess bis hin zum Parteitag viel zu lange gedauert. Mit dem neuen Duo hat sie vor allem ein Problem: „Über Wochen und Monate wurde das Gefühl aufgebaut: Beim Parteitag gibt’s eine Entscheidung über die Groko“, sagt die Politikjournalistin. Da habe es rote Linien gegeben und klare Ansagen zum Mindestlohn, zur Steuer- und zur Klimapolitik“. Doch je näher die Politiker „in den Bereich der Umsetzung der Macht kommen, um so mehr nehmen sie sich wieder zurück.” Erwartet habe man allerdings etwas völlig anderes.
Ingo Appelt, der als Mitglied für Olaf Scholz und Klara Geywitz als Parteichef gestimmt hat, sieht vor allem große Zerrissenheit in der Partei. Dem SPD-Mitglied fehle derzeit „so ein richtiger Wahlkämpfer; einer, der sagt: ich will mal; einer, der zum Beispiel mal Kanzler werden will“. Dann fragt er Kühnert direkt: „Warum machste das nicht? Jetzt biste 30, wie lange willst du warten?”. Sebastian Kurz in Österreich sei schließlich auch nur 31 gewesen, als er in das Wiener Kanzleramt einzog.
„Aber ich bin auch nicht so wahnsinnig wie Sebastian Kurz”, kontert Kühnert. Schließlich gibt der Juso-Vorsitzende zu, es sei verständlich, wenn viele enttäuscht seien, dass auf dem Parteitag keine klare Ansage für oder gegen einen Verbleib in der Groko gemacht wurde. „Wir hatten da im Vorfeld ein schlechtes Erwartungsmanagement”, räumt er ein und differenziert gleich wieder: „Ich bin doch nicht in die SPD eingetreten, um No-Groko-Kampagnen zu machen. Ich muss doch sehen, was in der jeweiligen Situation funktioniert und wie einig man sich ist.“
Für Kristina Dunz sind Kühnerts Einlassungen typisch – für den Zustand der SPD und für den Juso-Vorsitzenden selbst. Seine Antwort zur Kanzlerkandidatur sei „wieder sehr strategisch und sehr klug eingefädelt.” Zugleich sei Kühnert jetzt in einer Position, in der er jederzeit mehr Tempo machen könne. „Wer weiß, wie’s aussieht in drei Monaten ob es diese Regierung dann überhaupt noch gibt“ fragt sie und sieht die Zukunft nicht unbedingt rosig für die Sozialdemokratie: „Ich halte es nicht für unvorstellbar, dass die SPD einstellig wird.“
Verhandlungsmüdigkeit und Entschlusslosigkeit bringen auch Markus Lanz immer wieder ins Spiel. Vor allem von Kevin Kühnert, der immer laut gegen die Große Koalition gewettert habe, wünscht sich der Moderator etwas klarere Worte, ob es nun bei einer Koalition bleiben wird oder es sogar Neuwahlen gibt.
Journalistin Dunz bittet ebenfalls um Tempo bei einer Entscheidung – für oder gegen die Groko, Hauptsache es stehe eine Entscheidung: „Wenn ich einen Wunsch äußern dürfte, würde ich sagen: Herr Kühnert, machen Sie’s schnell.“ Wenn jetzt noch mal drei, vier oder fünf Monate geredet würde, sei das schlecht für alle. Eine Entscheidung müsse mindestens im Februar, drei Monate vor der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zum 1. Juli gefallen sein und nicht noch weiter heraus gezögert werden. Dunz: „Das tut der gesamten Politik nicht gut.“
Ingo Appelt bedauert nicht nur, dass die SPD mit ihren Ansagen zum Klima die Arbeiterschaft vergraule: „Die Arbeiterschaft ist mit Klimaschutz nicht so … die wollen Auto fahren, einen sicheren Arbeitsplatz, haben Angst vor Migration“, meint er. „Wenn du da nach links gehst, sagt die AfD 'Juhu'.” Vor allem fürchtet er aber: „Am Rumlavieren wird die SPD zugrunde gehen, das wird nix.”
