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Xanten: Kritik an CDU-Chef Jens Lieven nach Partei-Austritten

Umgang mit Partei-Austritten : Kritik an Xantens CDU-Chef Lieven

Die CDU in Xanten kommt nicht zur Ruhe. Es gibt massive Kritik am Umgang des Stadtverbandes mit den Parteiaustritten. Der Vorstand veröffentlicht eine Reaktion.

Nachdem einige bekanntere Mitglieder die Partei verlassen haben, beklagen mehrere Leser unserer Zeitung in Zuschriften an die Redaktion den Umgang des Stadtverbandes mit den Austritten. Unter ihnen ist Hans Peter Brammen, der im November Bürgermeisterkandidat der CDU werden wollte. Auch Günter Sander, der viele Jahre Vorsitzender der Senioren Union in Xanten war, kritisiert den Stadtverbandsvorsitzenden Jens Lieven. Dieser hatte über Karl-Heinrich Kösters nach dessen Austritt gesagt, dass ein „gesundheitlich angeschlagener Politiker anscheinend die Konsequenzen aus einer ganzen Reihe persönlicher Fehlentscheidungen“ ziehe. Beim Politischen Aschermittwoch warf Lieven außerdem den Abtrünnigen vor, dass sie „verbrannte Erde“ hinterlassen hätten.

Am Mittwoch schrieb der Stadtverband dazu auf Facebook, dass Lieven „auf Nachfrage ausschließlich den Austritt von Herrn Kösters kommentiert“ habe. Es sei nicht beabsichtigt gewesen, seine Verdienste zu schmälern. Kösters Leistungen würden vom Stadtverband anerkannt. „Dies nicht gleich hinreichend gewürdigt zu haben, bedauern wir sehr.“

Nachfolgend eine Übersicht der Leserzuschriften:

Der Wolf im Schafspelz

Herr Lieven ist angetreten, als Stadtverbandsvorsitzender der CDU Xanten auch als Brückenbauer und Versöhner der zerstrittenen Partei zu fungieren. Beim Aschermitwochtreffen der CDU in Birten war er als Brandstifter unterwegs. Und das noch nicht mal fahrlässig, sondern mit Vorsatz. In seiner Rede vermied er es geschickt, Namen zu nennen. Er beschimpfte ausgetretene Mitglieder und verdiente Ratsmitglieder pauschal, unterstellte ihnen, mit Absicht der CDU Xanten zu schaden und verbrannte Erde zu hinterlassen. Nicht ein bisschen Selbstkritik oder einen Ansatz, warum es überhaupt dazu kam, dass der CDU Sitze im Stadtrat abhanden gekommen sind, und warum die CDU in Xanten am Boden liegt. Als Erneuer und Versöhner hat er versagt und eine angekündigte Diskussion über das Thema nicht durchgeführt. Dem ist er ausgewichen, indem er nach dem Essen die Veranstaltung beendete.

Hans-Peter Brammen, Xanten

Böswillige Behauptungen

Seit Mitte Dezember hat die CDU Xanten einen neuen Vorstand. Seitdem wird der neue Vorsitzende nicht müde, zu betonen, dass er die zerstrittene Partei wieder zusammenführen will. Davon ist jedoch bisher – wenn es nicht sowieso nur eine Luftblase war – nichts zu spüren. Zu lesen sind von Herrn Lieven – der erst seit kurzem Mitglied der CDU ist – Kommentare zu den Austritten einiger Frauen und Männer, die bereits langjährige und verdiente Mitglieder waren und denen ausgerechnet er vorwirft, „dass diese nicht nur der Partei, sondern auch der Fraktion größtmöglichen Schaden“ zufügen wollen. Wenn man dies noch als leichtfertiges Gerede abtun kann, dann handelt es sich bei seiner Aussage in der RP vom 27. Februar über Charly Kösters „Mit seinem Austritt aus der CDU ziehe ein gesundheitlich angeschlagener Politiker anscheinend die Konsequenzen aus einer ganzen Reihe persönlicher Fehlentscheidungen“ um eine böswillige Behauptung. Als Kassierer hat Herr Kösters pflicht- und satzungsgemäß Bericht erstattet und dabei einen Zahlungsrückstand eines Mitglieds in Höhe eines mittleren vierstelligen Betrages seit 2014 aufgeführt. Dieser Betrag wurde zwei Tage vor der Mitgliederversammlung überwiesen. Hätte der Betreffende, der bereits auf den Sachverhalt hingewiesen wurde, die Angelegenheit früher erledigt, wäre der Partei eine Menge Ärger und der jetzige Vorsitzende erspart geblieben. In diesem Zusammenhang empfehle ich der CDU, Herrn Lieven schnellstens zum Rücktritt aufzufordern. Das bisher gezeigte Verhalten und Gerede schadet nur der Partei.

Günter Sander, Xanten

Weitere Gräben ausgehoben

Was ist daran zu bemängeln, wenn sich parteilose Stadtverordnete zwecks besserer Umsetzung ihrer politischen Arbeit zu einer Fraktion zusammenschließen? Wie anmaßend sind die Äußerungen der CDU, die auf diesen Vorgang mit Unterstellungen und Vorwürfen reagiert? Auf der einen Seite erwartet die CDU Großzügigkeit und Verzicht auf politisches Handeln (Rückgabe der Ratsmandate), auf der anderen Seite diskreditiert sie die ehemaligen Mitglieder. Von dem Anspruch, „Brückenbauer“ zu sein, kann ich nichts erkennen, vielmehr werden hier weitere Gräben ausgehoben. Wenn dies das Selbstverständnis der CDU ist, gemeinsam mit anderen Stadtverordneten zum Wohle der Xantener zu handeln, dann disqualifiziert sich die CDU selber. Ich befürchte, der Kommunalwahlkampf wird wegen verletzter Eitelkeiten schmutzig geführt werden. Dem Forum Xanten wünsche ich viel Erfolg und dass sich die Kandidaten durch integres Handeln und Wertschätzung der anderen Mitbewerber positiv abheben können.

Joachim Junge, Xanten

Lichtblick für Xanten

Die besten Ratsmitglieder Xantens sind aus der CDU ausgetreten und gründen mit FOX eine unabhängige Wählergemeinschaft. Die Gründungsmitglieder von FOX sind vielen Mitbürgern schon seit Jahren als das soziale und ökologische Gewissen der Xantener CDU bekannt. Sie haben zahlreiche Bürgeranträge mitgestaltet und mitgetragen, während der Bürgermeister und die meisten Stadträte auf die Bremse traten – speziell im Bereich Umweltschutz, aber auch bei anderen Fragen. Sie haben Schaden von Xanten abgewendet (Engagement gegen das geplante Krematorium, Unterstützung der Verkehrsberuhigung in der Altstadt gegen Widerstände in der Verwaltung), haben sich für eine grüne Stadt eingesetzt (Einsatz für Neuanpflanzungen und für ein wirkliches Schmetterlingsbiotop, Kritik an einer überflüssigen Baumspenden-Verordnung der Stadtverwaltung). An den gehässigen Kommentaren der „alten“ CDU-Spitze sieht man, dass die CDU Xanten offensichtlich nicht zum Umdenken und Neu-Denken bereit ist. Man scheint Leute mit neuen Ideen zu fürchten statt zu unterstützen. Deshalb brauchen wir FOX. Danke für euer Engagement!

Monika Kirschnick, Xanten

In der vergangenen Woche hatten uns bereits folgende Zuschriften von Lesern erreicht:

Zutiefst schockiert

Die Art und Weise, in der Herr Lieven als Stadtverbandsvorsitzender der CDU Xanten den Austritt von Herrn Kösters aus der Partei kommentiert, hat mich auch als Nicht-CDU-Mitglied zutiefst schockiert. Da wird ein Mensch, der sich über Jahrzehnte in der CDU engagiert hat und sich im Stadtrat für die Belange unserer Stadt und die ihrer Bürgerinnen und Bürger eingesetzt hat, auf beschämende Art öffentlich persönlich verunglimpft, weil er, aus welchen Gründen auch immer, die CDU nicht mehr länger als seine politische Heimat betrachtet. So geht man nicht mit Menschen um!

Anette Derksen, Xanten

Kritik unerwünscht

Mittlerweile erstaunt es nicht, dass immer mehr Ratsmitglieder der CDU den Rücken kehren. Die Kommentierung von Jens Lieven zum Austritt des altgedienten CDU-Mitgliedes Karl-Heinrich Kösters lässt unschwer erahnen, warum engagierte CDU-Ratsmitglieder die Partei verlassen. Der Umgangston Andersdenkenden gegenüber entfernt sich offensichtlich immer mehr von einem fairen demokratischen Meinungsaustausch. Kritik und Gegenrede unerwünscht! Respekt und Achtung vor der Meinung anderer CDU-Mitglieder scheint weitestgehend abhanden gekommen zu sein. Bezeichnend ist, dass der Vorsitzende des Stadtverbandes, selbst erst vor wenigen Jahren in die CDU eingetreten, über ein Mitglied, das seiner Partei Jahrzehnte gedient hat, in dieser beleidigenden und diffamierenden Weise öffentlich urteilt. Das gehört sich nicht! Herr Kösters hat in der Presse selbst seinen Parteiaustritt nicht kommentiert. Die Stellungnahme des Stadtverbandsvorsitzenden kann der CDU nur schaden. Hierdurch werden weitere Austritte provoziert. Eine Partei, in der nur noch eine vorgegebene Meinung zählt, disqualifiziert sich selbst.

Hans-Jürgen Wohlgemuth, Xanten

Profilierter Politiker

Charly Kösters ist in Vynen eine Institution, viele Jahre ehrenamtlich aktiv und war das Gesicht der CDU. Mit ihm verliert die Partei einen profilierten Politiker, der sich aktiv für den Ort einsetzte, auch die Gestaltung des Kreisverkehrs wurde von ihm initiiert und umgesetzt, ein Beispiel von vielen. Die Äußerung des Stadtverbandsvorsitzenden Jens Lieven ist herabsetzend und unwürdig. Brückenbauer? Ein Dank für den jahrzehntelangen Einsatz wäre richtig gewesen.

Gabriele Mowagharnia, Xanten