Kundgebungen in Solingen Rechte Demo und Gegenprotest am Neumarkt
Solingen · „Bunt statt braun“ hatte zur Gegendemo aufgerufen. Die Polizei war mit vielen Kräften vor Ort.
Ein Großaufgebot von Polizisten hat am Freitagnachmittag mit dafür gesorgt, dass sich die Teilnehmer von zwei gleichzeitig stattfindenden Kundgebungen auf dem Neumarkt in der Solinger Innenstadt nicht in die Quere gekommen sind. Nachdem die sogenannte Bürgerbewegung Pax Europa schon vor einigen Wochen mit der Ankündigung an die Öffentlichkeit getreten war, unterstützt von der Solinger AfD eine Demo gegen den geplanten Bau der neuen Ditib-Moschee an der Schlachthofstraße durchzuführen, hatte sich später auch die Solinger Initiative „Bunt statt braun“ entschieden, in der City Präsenz zu zeigen.
Während dem Aufruf von „Pax Europa“ laut Polizei rund 40 Teilnehmer nach Solingen gefolgt waren, wurde die Gegendemo von „Bunt statt Braun“ in der Spitze von 200 bis 300 Demonstranten unterstützt. Im Vorfeld hatten unter anderem die im Rat vertretenen Parteien dazu aufgerufen, die Gegenkundgebung zu besuchen, bei der schließlich Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD), Stadtdirektor Hartmut Hoferichter, Kämmerer Ralf Weeke (SPD), Kulturdezernentin Dagmar Becker (Grüne) sowie Vertreter von Kirchen, Gewerkschaften und Parteien anwesend waren.
In einer Ansprache betonte der Oberbürgermeister, es sei wichtig, das Grundgesetz zu schützen. So habe jede Religionsgemeinschaft das Recht auf freie Religionsausübung. Und dazu gehöre das Recht zum Bau einer modernen Moschee, sagte Tim Kurzbach mit Blick auf die Ditib-Pläne. Gleichzeitig gehe es für alle Seiten auch darum, Dinge anzusprechen, „wenn etwas nicht stimmt“. Doch das funktioniere nur im Dialog, so der OB.
Insgesamt liefen beide Veranstaltungen über den gesamten Nachmittag. Auf der Seite von „Bunt statt braun“ hatten die Verantwortlichen ein Rahmenprogramm auf die Beine gestellt, bei dem beispielsweise Musiker auftraten. Die Polizei, die schon am Vormittag auf dem Neumarkt mit Mannschaftswagen sowie anderen Fahrzeugen vor Ort war und Absperrungen aufstellte, hielt sich während der Kundgebungen am Rande auf. Gleichzeitig schufen die Beamten quer über den gesamten Neumarkt einen Korridor von zirka 50 Metern, mit dessen Hilfe die Teilnehmer der Demos getrennt blieben.
Derweil verlief der Einkaufsbetrieb rund um den Neumarkt großteils wie an jedem anderen Freitagnachmittag. Nur selten blieben Passanten etwa bei der Kundgebung von „Pax Europa“ stehen. Die Organisation wird vom bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als islamfeindlich eingestuft. Die Solinger AfD-Chefin Dr. Verena Wester verteidigte die Unterstützung für die Veranstaltung durch ihre Partei. Ziel sei es, ein Zeichen für Meinungsfreiheit zu setzen, sagte Wester am Freitag gegenüber unserer Redaktion.
Am Nachmittag zog die Polizei dann eine erste Bilanz des Demo-Tages. „Bislang gab es keine besonderen Vorkommnisse. Alles ist ruhig geblieben“, erklärte ein Sprecher.
