Verfassungsschutz

Wie NS-Sprache zum AfD-Alltag wird
Wie NS-Sprache zum AfD-Alltag wird

TV-Duell mit Björn HöckeWie NS-Sprache zum AfD-Alltag wird

Analyse · Die Rhetorik des Thüringer AfD-Spitzenkandidaten erinnert an Deutschlands dunkelste Zeit. Er selbst streitet bewusste NS-Parallelen ab. Welche Redewendungen belastet sind – und trotzdem wieder von ihm im Fernsehen gesagt werden könnten.

Bärbel Bas über verschärfte Sicherheitsregeln für den Bundestag
Bärbel Bas über verschärfte Sicherheitsregeln für den Bundestag

Schutz vor RechtsextremistenBärbel Bas über verschärfte Sicherheitsregeln für den Bundestag

Enthüllungen über Extremisten unter den AfD-Mitarbeitern im Bundestag sind am Mittwochabend ein Thema bei „Maischberger“. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas erklärt dort außerdem ihre Haltung zur Bundeswehr.

AfD reicht 457 neue Beweisanträge für Berufungsverhandlung in NRW ein
AfD reicht 457 neue Beweisanträge für Berufungsverhandlung in NRW ein

Prozess am Oberverwaltungsgericht MünsterAfD reicht 457 neue Beweisanträge für Berufungsverhandlung in NRW ein

An zwei langen Tagen im März hatte das Oberverwaltungsgericht in Münster in Sachen AfD getagt. Am Ende ohne Urteil. Jetzt geht es weiter - mit einem neuen Schwung an Anträgen.

Landeskirche leitet Disziplinarverfahren gegen AfD-nahen Pfarrer ein
Landeskirche leitet Disziplinarverfahren gegen AfD-nahen Pfarrer ein

QuedlinburgLandeskirche leitet Disziplinarverfahren gegen AfD-nahen Pfarrer ein

Der AfD-nahe evangelische Pfarrer Martin Michaelis aus Sachsen-Anhalt muss sich in einem Disziplinarverfahren vor seiner Landeskirche verantworten. Ab sofort und bis zum Ende des Verfahrens ist ihm untersagt, öffentlich zu predigen, zu taufen oder das Abendmahl auszuteilen.

Maaßen nach Parteigründung einstimmig zum Chef gewählt
Maaßen nach Parteigründung einstimmig zum Chef gewählt

WerteunionMaaßen nach Parteigründung einstimmig zum Chef gewählt

Update · Die Werteunion um den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen hat eine Partei gegründet und will rechts von der Union um Wähler werben. Der 61-jährige Maaßen wurde einstimmig zum Vorsitzenden gewählt.

„Werteunion“ plant Parteigründung in Bonn
„Werteunion“ plant Parteigründung in Bonn

Gründungstreffen am Samstag„Werteunion“ plant Parteigründung in Bonn

Der Verein um Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will CDU und CSU mit einer neuen Bundespartei von rechts attackieren. Für das Gründungstreffen der „Werteunion“ hat sich Maaßens Truppe einen ungewöhnlichen Tagungsort in Bonn ausgesucht.

AfD in vielen Gremien von Sparkassen und Betrieben vertreten
AfD in vielen Gremien von Sparkassen und Betrieben vertreten

Neue RechercheAfD in vielen Gremien von Sparkassen und Betrieben vertreten

Eine neue Recherche zeigt, dass die AfD in ganz Deutschland in Gremien der Sparkasse und anderen kommunalen Betrieben vertreten ist. Was bisher dazu bekannt ist.

Faeser will Rechtsextremisten behandeln wie kriminelle Banden
Faeser will Rechtsextremisten behandeln wie kriminelle Banden

Bekämpfung online und offlineFaeser will Rechtsextremisten behandeln wie kriminelle Banden

Innenministerin Faeser sieht die bundesweiten Demonstrationen als „Auftrag“, konsequenter gegen Rechtsextremismus vorzugehen. Sie stellt dafür „Instrumente der wehrhaften Demokratie“ vor, die sie nutzen will. Ihre Kabinettskollegin Lisa Paus warnt derweil vor zunehmendem Hass im Internet.

Wie gefährlich ist die Junge Alternative NRW?
Wie gefährlich ist die Junge Alternative NRW?

Gerichtsurteil bestärkt VerfassungsschutzWie gefährlich ist die Junge Alternative NRW?

Analyse · Als „gesichert rechtsextrem“ darf der Verfassungsschutz den Jugendverband der AfD jetzt offiziell bezeichnen – ein Eilantrag der Partei dagegen scheiterte. Wie radikal die Jugend in NRW ist und welche Berührungen es mit Rechtsextremisten wie Martin Sellner gibt, zeigt ein Blick auf die beteiligten Personen.

Termine für Gerichtsprozess gegen Höcke stehen fest
Termine für Gerichtsprozess gegen Höcke stehen fest

Vorwurf der VolksverhetzungTermine für Gerichtsprozess gegen Höcke stehen fest

Im April muss Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke vor Gericht in Halle erscheinen. Ein zweiter Prozessauftakt soll in den nächsten Monaten folgen.

Faeser will Finanzverbindungen rechter Netzwerke besser aufklären
Faeser will Finanzverbindungen rechter Netzwerke besser aufklären

SpendenFaeser will Finanzverbindungen rechter Netzwerke besser aufklären

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die Aufklärung von Finanzverbindungen rechtsextremer Netzwerke gesetzlich erleichtern. Die Möglichkeit für Ermittlungen sei derzeit auf volksverhetzende und gewaltorientierte Bestrebungen beschränkt.

AfD-Jugend hat Beschwerde gegen Beschluss aus Köln eingelegt
AfD-Jugend hat Beschwerde gegen Beschluss aus Köln eingelegt

Gesichert extremistischAfD-Jugend hat Beschwerde gegen Beschluss aus Köln eingelegt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf laut der Entscheidung des Kölner Gerichts die Jugendorganisation der AfD als gesichert extremistische Bestrebung einstufen.

AfD scheitert mit Eilantrag gegen Verfassungsschutzbericht
AfD scheitert mit Eilantrag gegen Verfassungsschutzbericht

„Extremistisches Personenpotenzial“AfD scheitert mit Eilantrag gegen Verfassungsschutzbericht

Die AfD wehrt sich gegen Aussagen im Verfassungsschutzbericht 2022. Vor Gericht will die Partei die Löschung von Passagen zu rechtsextremistischen Mitgliedern durchsetzen. Ohne Erfolg.

Wo AfD-Politiker Holm bei „Hart aber fair“ ins Straucheln geriet
Wo AfD-Politiker Holm bei „Hart aber fair“ ins Straucheln geriet

Talk mit Louis Klamroth im ErstenWo AfD-Politiker Holm bei „Hart aber fair“ ins Straucheln geriet

Meinung · Im ARD-Talk „Hart aber fair“ war am Montag ein AfD-Politiker zu Gast. Nach viel Durcheinander entwickelte sich zum Ende der Sendung doch noch eine spannende Diskussion – ausgerechnet dank einer Autolobbyistin.

2000 Menschen bei Demo gegen Rechtsextremismus in Emmerich
2000 Menschen bei Demo gegen Rechtsextremismus in Emmerich

Parallel zu AfD-Empfang2000 Menschen bei Demo gegen Rechtsextremismus in Emmerich

2000 Menschen haben am Sonntag gegen Rechtsradikalismus und die AfD demonstriert. Parallel fand der Neujahrsempfang der AfD in der Gaststätte „Linie 19“ statt. Dort fanden sich zehn Personen ein.

Größte Demo, die Viersen je hatte
Größte Demo, die Viersen je hatte

Rund 3000 TeilnehmerGrößte Demo, die Viersen je hatte

Update · Rund 3000 Menschen kamen am Freitag zur Kundgebung, um Flagge für die Demokratie zu zeigen. Mehr als 65 Organisationen hatten zur Teilnahme aufgerufen.

Fast 1,7 Millionen Menschen wollen Björn Höcke Grundrechte entziehen
Fast 1,7 Millionen Menschen wollen Björn Höcke Grundrechte entziehen

Petition eingereichtFast 1,7 Millionen Menschen wollen Björn Höcke Grundrechte entziehen

Mit mehr als 1,6 Millionen Unterschriften fordern Menschen den Entzug einiger Grundrechte für Björn Höcke. Das hätte weitreichende Folgen für den Thüringer AfD-Vorsitzenden. Doch es gibt politische Zweifel an der Initiative.

Verfassungsschutz hat Ex-Behördenchef Maaßen in den Blick genommen
Verfassungsschutz hat Ex-Behördenchef Maaßen in den Blick genommen

RechtsextremismusverdachtVerfassungsschutz hat Ex-Behördenchef Maaßen in den Blick genommen

Hans-Georg Maaßen war einst Präsident des Verfassungsschutzes – und wird nun von eben dem genau beobachtet. Es liegen Hinweise vor, die ihn mit Rechtsextremismus in Verbindung bringen. Das ist der Stand.

AfD in Potsdamer Geheimtreffen stärker involviert als bisher bekannt
AfD in Potsdamer Geheimtreffen stärker involviert als bisher bekannt

Neue DetailsAfD in Potsdamer Geheimtreffen stärker involviert als bisher bekannt

Neue Recherchen zeigen, dass die AfD stärker involviert war, als angenommen. Auch der Sohn des Veranstalters Gernot Mörig war mit dabei – und wurde offenbar aus Mitteln des AfD-Bundesvorstands bezahlt.

Politikwissenschaftler Funke sieht „erste Zeichen einer Schwächung“ der AfD
Politikwissenschaftler Funke sieht „erste Zeichen einer Schwächung“ der AfD

Ist der Höhenflug bald vorbei?Politikwissenschaftler Funke sieht „erste Zeichen einer Schwächung“ der AfD

Berichte über völkische Vertreibungspläne könnten die AfD Wählerstimmen kosten. Laut Politikwissenschaftler Hajo Funke steht die große Mehrheit der Menschen in Deutschland zur Demokratie, selbst wenn sie aktuell nicht gut funktioniere. „Faschistischen Unsinn“ wollten sie jedenfalls nicht.

Proteste erhöhen Druck im Kampf gegen Rechtsextremismus
Proteste erhöhen Druck im Kampf gegen Rechtsextremismus

Hunderttausende demonstrieren im ganzen LandProteste erhöhen Druck im Kampf gegen Rechtsextremismus

Inzwischen hat die Protestwelle auch Österreich erreicht. Häufig wird die Ampel-Regierung und deren Anteil am Erstarken der AfD kritisiert. Das erhöht zwar den politischen Druck. Heikler ist aber die Frage, wie weit die Mittel gegen die AfD gehen sollen.

Auschwitz Komitee entsetzt über AfD-Redner – Gedenken abgesagt
Auschwitz Komitee entsetzt über AfD-Redner – Gedenken abgesagt

Holocaust-GedenktagAuschwitz Komitee entsetzt über AfD-Redner – Gedenken abgesagt

Update · Das Auschwitz Komitee kritisierte die im sächsischen Freital geplante Rede eines AfD-Landtagsabgeordneten zum Holocaust-Gedenktag auf das Schärfste. Nun wurde die Kranzniederlegung abgesagt.