Brückenfest Solingen Gericht erlaubt Verkaufssonntag in der Innenstadt
Solingen · Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat zunächst einmal Grünes Licht für den Verkaufssonntag zum Brückenfest in Mitte gegeben. Die Reaktion der Gewerkschaft Verdi folgte prompt. Sie legte Einspruch ein.
Die gute Nachricht erreichte Detlef Ammann am Mittag um kurz nach 14 Uhr. Und die Steine, die dem Vorsitzenden des Werbe- und Interessenrings (W.I.R.) Solinger Innenstadt vom Herzen fielen, waren am Dienstag förmlich zu hören. Denn nachdem die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi in der vergangenen Woche beantragt hatte, den für kommendes Wochenende geplanten Verkaufssonntag in der City verbieten zu lassen, hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf diesen Vorstoß der Gewerkschaft jetzt zurückgewiesen.
Damit steht einer Öffnung der Geschäfte auch in Mitte zum Brückenfest am Sonntag zunächst nichts mehr entgegen. Zwar kündigte Verdi umgehend an, die Entscheidung der Verwaltungsrichter noch einmal am NRW-Oberverwaltungsgericht in Münster anzufechten – wobei ein Beschluss bis Ende der Woche getroffen werden muss. Gleichwohl dürften die Chancen, dass die Solinger am kommenden Sonntag nicht nur in Ohligs, sondern überdies in der Stadtmitte bummeln gehen können, durch den Spruch der Düsseldorfer Richter bis auf Weiteres merklich gestiegen sein.
Entsprechend erleichtert reagierten die Verantwortlichen der Händlervereinigung W.I.R. Diese hatte sich in den zurückliegenden Monaten immer wieder für den verkaufsoffenen Sonntag zum Brückenfest stark gemacht. „Zuletzt war die Anspannung schon heftig gewesen“, sagte beispielsweise W.I.R.-Chef Ammann, der selbst eine Boutique an der Kirchgasse führt. Erst kurz vor Bekanntwerden der richterlichen Entscheidung war er von einer anderen City-Händlerin auf das Problem angesprochen worden.
Tatsächlich hatten die Geschäftstreibenden den Verkaufssonntag in der Innenstadt – unabhängig vom Ausgang des Verfahrens am Verwaltungsgericht – bereits seit Wochen vorbereitet. „Es sind viel Zeit und Geld investiert worden“, verdeutlichte Detlef Ammann, der parallel betonte, die geplanten Veranstaltungen zum „Erlebnis-Sonntag“ unter dem Motto „Mensch, Mitte – miteinander, mittendrin!“, etwa auf dem Neumarkt, hätten in jedem Fall stattgefunden.
Weniger Begeisterung herrscht hingegen bei Verdi. Deshalb kündigte die Gewerkschaft gegenüber unserer Redaktion noch am Dienstagnachmittag an, einen neuen Verbots-Anlauf nehmen zu wollen. „Wir gehen vor das Oberverwaltungsgericht, weil wir die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf nicht nachvollziehen können“, sagte der stellvertretende Geschäftsführer von Verdi Düssel-Rhein-Wupper, Uwe Foullong.
Gerade mit Blick auf die Sonntagsruhe, die verfassungsrechtlich geschützt sei, gelte es, enge Richtlinien einzuhalten. Und dies sei – im Gegensatz zum Brückenfest-Sonntag in Ohligs – in Mitte nicht ausreichend berücksichtigt worden, umriss der Verdi-Sekretär den Standpunkt der Gewerkschaft.
„Die Zahlen der Stadt zum Besucheraufkommen sind jedenfalls vollkommen aus der Luft gegriffen“, kritisierte Uwe Foullong. So hatte Ordnungsdezernent Jan Welzel in Bezug auf den Verkaufssonntag in der City stets argumentiert, das eigentliche Brückenfest als Anlassveranstaltung werde entschieden mehr Gäste anziehen als die zeitgleich offenen Geschäfte.
Eine Einschätzung, der sich die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts am Dienstag anschloss. Es bestehe durchaus eine gesetzliche Vermutung für ein öffentliches Interesse an der Ladenöffnung, hieß es aus Düsseldorf. Denn immerhin, so die Richter, lege allein schon die räumliche Nähe des Verkaufssonntags zum Brückenfest, aber auch der Umstand, dass beides am gleichen Tag stattfinde, einen solchen Schluss nahe.
Beim Brückenfest selbst werden keine historischen Loks verkehren, wie dies früher der Fall war. Der Grund sind die nach wie vor laufenden Sanierungsarbeiten an der Müngstener Brücke. Dafür steht das Fest in Mitte und Ohligs im Zeichen der Mobilität, wozu mehrere Aktionen vorgesehen sind.
„Wir hoffen, dass viele Besucher auch von außerhalb kommen“, fasste Richard Schmidt als Bezirksbürgermeister von Mitte die Erwartungen zum Brückenfest zusammen. Ob in der Adventszeit ein weiterer Verkaufssonntag folgt, ist noch offen. Allerdings zeigte sich Dezernent Welzel am Dienstag auch diesbezüglich vorsichtig optimistisch.
