Solingen Verkaufssonntag in Ohligs - Verdi klagt
Solingen · Dienstag will die Dienstleistungsgewerkschaft Klage gegen das "Frühlingserwachen" am 4. März in Ohligs vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf einreichen. Die Stadt reagiert "überrascht" und schließt eigene Schritte nicht aus.
Die Geschäftsleute stehen seit Wochen in den sprichwörtlichen Startlöchern. Die meisten Vorbereitungen sind längst abgeschlossen. Doch am Ende könnte alle Mühe vergebens gewesen sein. Denn die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat jetzt angekündigt, gegen den vom Stadtrat genehmigten verkaufsoffenen Sonntag in Ohligs am 4. März ("Frühlingserwachen") vorgehen zu wollen.
"Wir werden vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf klagen", sagte die bei Verdi Düssel-Rhein-Wupper für den Fachbereich Handel zuständige Gewerkschaftsfunktionärin Ina Oberländer am Montag im Gespräch mit unserer Redaktion. Schon am Dienstag, so die Arbeitnehmervertreterin, werde die entsprechende Klageschrift an die Richter in der Landeshauptstadt raus gehen.
Aus heiterem Himmel kommt der Querschuss der Dienstleistungsgewerkschaft dabei allerdings nicht. In einer ersten Stellungnahme zu den für das Jahr 2018 in Solingen vorgesehenen Verkaufssonntagen hatte Verdi nämlich bereits vor mehreren Wochen klar gemacht, dass aus Sicht der Gewerkschaft "keine klare Besucherprognose" erstellt worden sei. Zwar werde ein "Büchermarkt mit auswärtigen Antiquariaten" sowie "kulturellem Rahmenprogramm" angegeben. Aber das überzeugt Verdi genauso wenig wie ein "Kunstmarkt und ein Begleitprogramm" - zumal auch der Bereich, in dem die Veranstaltung stattfinden solle, aus dem Antrag für den Verkaufssonntag nicht hervorgehe.
"Das ist nicht schlüssig", beschrieb Gewerkschaftsfrau Oberländer am Dienstag ihre Einschätzung der Situation und fasste die Verdi-Haltung zum geplanten "Frühlingserwachen" Anfang März in Ohligs dementsprechend mit deutlichen Worten zusammen: "Die Voraussetzungen für eine zulässige Ladenöffnung sind bisher nicht erkennbar."
Für die Stadt Solingen bedeutet die Klageankündigung der Gewerkschaft einen schweren Schlag ins Kontor. "Diese Ankündigung überrascht mich", sagte der zuständige Rechtsdezernent Jan Welzel Montagabend auf Anfrage. So sei für kommende Woche noch ein Gespräch zwischen Verdi sowie dem Ordnungsamt vereinbart worden. Und eigentlich habe er gedacht, dieser Termin werde zunächst abgewartet, um mögliche Probleme auszuräumen, so Welzel.
Ob die Stadt bei einem Verbot des Verkaufssonntages ihrerseits juristische Schritte einleiten wird, wollte der Dezernent nicht ausschließen. Dies werde dann geprüft, unterstrich Welzel, der noch einmal daran erinnerte, dass es bei Sonntagsöffnungen auf beiden Seiten - also Handel und Verdi - nicht darum gehen dürfte, mit dem "Kopf durch die Wand zu wollen".
Anfang des Jahres hatten Stadt, Kirchen und Handel bei einem Runden Tisch insgesamt acht Verkaufssonntage in Solingen vereinbart. Verdi hatte damals aus Termingründen an dem Treffen nicht teilgenommen und die später gefallene Entscheidung des Stadtrates scharf kritisiert.
