Mit Plan durch die Corona-Krise Haushaltsentwurf 2021 steht in Alpen schon
Alpen · Kämmerin Andrea Brochtrup legt dem alten Rat in seiner letzten Sitzung vor der Wahl noch den Etat-Entwurf 2021 vor – gut drei Monate früher als üblich. Der neue Rat wird ihn im Dezember verabschieden. So ist der Plan.
Corona bleibt nicht folgenlos. Auch nicht im Alpener Rathaus. Hier führt die Bewältigung der Krise zu auf den ersten Blick recht absonderlich erscheinenden Abläufen. Gerade in der Finanzwirtschaft kommt es zu erstaunlichen Veränderungen. Nicht nur, dass die Kämmerin einen neuen Nachnamen führt und jetzt nicht mehr Wessel, sondern Brochtrup heißt. Weit ungewöhnlicher ist es, dass sie ihren Haushaltsentwurf fürs kommende Jahr dem Rat nicht erst vor Weihnachten auf den Gabentisch legt, sondern schon Anfang September. Das führt nun zu der skurril anmutenden Situation, dass der alte Rat, dessen Tage gezählt sind, das Zahlenwerk am Dienstag, 8. September – also fünf Tage vor dem Wahlsonntag – zwar noch in Empfang nimmt. Die Beratung aber, die daraus resultierenden Beschlüsse und letztlich die Verabschiedung des Etats 2021 sind allein Sache des neuen Rates. Den setzt der Wähler bekanntlich erst am 13. September zusammen.
Hintergrund der vermeintlichen Eile ist Vorsicht und das Ziel einer umsichtigen Finanzplanung in extrem schwieriger Zeit. Land und Bund sind dabei, Regelungen zu treffen, es den Kommunen mit den durch Corona verursachten, zum Teil ganz erheblichen Einnahmeausfällen besser klar zu kommen, erläutert Kämmerin Brochtrup. Konkrete Zahlen möchte sie aber erst in der Sitzung des Rates nennen.
Zuletzt hatte sie in einem Zwischenbericht von einem Loch von rund 2,5 Millionen Euro gesprochen, das allein die Ausfälle bei der Gewerbesteuer gerissen haben. Geplant waren anfangs Einnahmen in Höhe von 7,2 Millionen Euro. Man muss kein Phantast sein, um anzunehmen, dass das Defizit bis zum Jahresende noch ansteigen wird.
Der Gesetzgeber schafft in dieser Notlage Möglichkeiten, rechnerisch darauf zu reagieren, damit kommunale Haushalte dadurch nicht in Schieflage geraten. Der Entwurf für das kommende Jahr sieht insgesamt eine Minus von rund einer Million Euro vor. Das Loch kann noch komplett aus der Ausgleichsrücklage gestopft werden. „Anzeichen zur Haushaltssicherung gibt es aber nicht“, so die für Finanzen verantwortliche Frau im Rathaus.
Gleichwohl gelte es zu konsolidieren. Das heißt: Sparen ist ein Gebot. Bei den Investitionen, hier sind 9,3 Millionen im Ansatz, muss darüber gesprochen werden, wo abgespeckt werden kann. Zwischen Ein- und Auszahlungen klafft hier eine schmerzliche Lücke von einer halben Million Euro. An den zentralen Projekten wie der energetischen Sanierung des Schul- und Sportzentrums dürfte ebenso wenig gerüttelt werden wie an den nächsten Schritten beim Stadtumbau im Ortskern (Kurfüstin-Amilie-Platz und Burgstraße).
Es zeichnet sich ab, dass trotz aller Probleme nicht an der Steuerschraube gedreht wird. Damit würde sich der neue Rat gleich am Anfang nicht sonderlich beliebt machen. Darum kann’s letztlich zwar nicht gehen. Aber der Start in die kommenden fünf Jahre wird ganz sicher nicht leicht.
