1. Politik
  2. Deutschland

Nach Corona-Protest: Berlin führt Maskenpflicht auf Demonstrationen ein

Nach Corona-Protest : Berlin führt Maskenpflicht auf Demonstrationen ein

Wer künftig an Demonstrationen mit mehr als 100 Teilnehmer in Berlin mitlaufen möchte, muss einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Das hat der Senat der Stadt heute beschlossen.

Berlin führt eine Maskenpflicht bei Demonstrationen ein. Bei Versammlungen ab 100 Teilnehmern müssen künftig Mund-Nasen-Bedeckungen getragen werden, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Dienstag nach einer Senatssitzung. Verstöße dagegen würden mit einem Bußgeld geahndet. Ausgenommen sind beispielsweise Autorcorsos. Die neue Rechtsverordnung gilt seit Dienstag.

Die Verschärfung der Auflagen ist laut Kalayci eine Reaktion auf die Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen am vergangenen Wochenende. Geschätzt 40.000 Menschen hatten in der Mitte Berlins protestiert, zumeist ohne Maske und Abstand. Ein Verbot der Versammlungen aus Gründen des Infektionsschutzes war vor den Verwaltungsgerichten gescheitert.

Verschärft hat der Berliner Senat auch die Regelungen bei privaten Feiern. Ab 50 Personen müssen dafür jetzt Hygiene- und Schutzkonzepte vorliegen, egal ob die Feier drinnen oder draußen stattfindet. Dafür werde es zeitnah eine Handreichung der Gesundheitsverwaltung geben, sagte Kalayci. Offen bleibt, wer das kontrollieren soll. Laut der Gesundheitssenatorin setzt der Senat dabei auf die Vernunft und Eigenverantwortung der Berliner. Es könne auch mal zu Hause Kontrollen geben, „wenn uns entsprechende Informationen vorliegen“, sagte Kalayci.

Ausgeweitet wird zudem die Dokumentationspflicht bei Gaststättenbesuchen. Die gilt ab sofort auch für den Außenbereich. Gäste, die offenkundig falsche Angaben machen, sollen von den Wirten rausgeworfen werden.

(özi/epd)