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Remscheid: Stadt bekommt Ausschuss für Gleichstellung

Politische Gremien in Remscheid : Neuer Ausschuss für Gleichstellung

Knapp zwei Monate nach der Kommunalwahl kommt der neu gewählte Stadtrat in der kommenden Woche zu seiner ersten Sitzung zusammen. Viele neue Gesichter sind dabei.

Knapp zwei Monate nach der Kommunalwahl kommt der neu gewählte Stadtrat in der kommenden Woche zu seiner ersten Sitzung zusammen. Viele neue Gesichter sind dabei. Das von 52 auf 60 Mitglieder gewachsene Gremium tagt wegen der Corona-Vorgaben in der Sporthalle West und nicht im Rathaus, seiner eigentlichen Heimat.

Einer der 57 Tagesordnungspunkte des Abends ist die neue Arbeitsstruktur, die sich der Rat geben wird. Wie der mit starken Ergebnis wiedergewählte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) auf Anfrage unserer Zeitung erklärte, zeichnet sich in einigen Feldern eine neue Aufgabenverteilung ab. So haben sich die Fraktionen darauf geeinigt, die Themenbereiche Umwelt und Klimaschutz aus dem Ausschuss für Bürger und Ordnung herauszunehmen und an den Bauausschuss anzudocken. Dort soll es künftig um die Themenfelder Bauen. Umwelt, Stadtentwicklung und Klimaschutz gehen. Sicherlich ein Schlüsselausschuss.

Vor allem auf Wunsch der Grünen werden dem Haupt- und Finanzausschuss als dem zentralen Arbeitsgremium des Rates noch die Themen nachhaltige Entwicklung und Digitalisierung zugeordnet. Der bisherige Stadtentwicklungsausschuss wird ersetzt durch einen Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität.

Auf Initiative der SPD wird es in der 16. Wahlperiode ein komplett neues Gremium geben, das sich mit den Themen Gleichstellung, Diversität und Antidiskriminierung beschäftigen soll. Bislang hatte der Hauptausschuss einmal im Jahr eine Sondersitzung zum Thema Gleichstellung abgehalten. Da einige Ausschüsse Themenfelder abdecken die in unterschiedlichen Fachdezernaten angesiedelt sind, sei es Aufgabe der Verwaltungsspitze dort künftig angemessen präsent zu sein, sagte der OB. Einen neuen Zuschnitt der Fachdezernate streben die Fraktionen nicht an, berichtet Mast-Weisz.

In der Sitzung am Donnerstag in einer Woche wird es viel um Personalien gehen. Gremien müssen neu besetzt werden, es geht um die Entsendung von Vertretern in Verbände und Genossenschaften. Die begehrtesten, weil gut dotierten Posten sind die im Verwaltungsrat der Sparkasse. Spannend ist auch die Frage, wer künftig den Oberbürgermeister in Sitzungen oder bei repräsentativen Anlässen vertritt. Drei Stellvertreterposten soll es wieder geben. 1200 Euro erhält der erste Stellvertreter des OB monatlich für seine Arbeit.