Fridays for future Antrag zum Klimanotstand in Kleve

Fridays for future : Ausschuss: Kleve soll symbolisch den Klimanotstand ausrufen

Wohlwollen schlug Daniel Boßmann-van Husen entgegen, als er sein Anliegen für die Fridays-for-Future-Bewegung im Ausschuss für Bürgeranträge vortrug. Die Stadt soll, so Boßmann-van Husen, symbolisch den Klimanotstand ausrufen.

Das beinhalte, so der Schüler, dass sich die Kommune bei Entscheidungen an möglichen Auswirkungen auf das Klima orientiere und sich an Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und zur Reduktion von Treibhausgasemissionen halte. Außerdem solle die Kommune von der Bundesregierung die Einführung eines Klimaschutzgesetzes fordern und die Klimaneutralität bis 2025 erreichen. Auch soll Kleve von Bund und Land fordern, umfassend über Maßnahmen zum Klimaschutz informiert zu werden. Dabei möchten die Schüler den Begriff Klimanotstand symbolisch verstehen, so Boßmann-van Husen im Antrag. Kleve könne mit dem Antrag ein starkes Zeichen für den Klimaschutz setzen, appellierte Daniel Boßmann-van Husen an die Politiker im Ausschuss.

Die Politik nahm den Antrag, der gleichzeitig in 49 Kommunen eingereicht werde, so der Antragsteller, wohlwollend entgegen. Er wird in der nächsten Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses diskutiert werden. Willibrord Haas mahnte aber, dass man den Antrag vorher prüfen werde, schließlich könne die Bürgermeisterin, die auch im Ausschuss war, diesen Antrag nicht einfach durchwinken. Es sei zu prüfen, ob und welche Punkte gesetzliche Bindung hätten. Auch verwies der Kämmerer darauf, dass die Stadt den Grundsatz der Nachhaltigkeit verinnerlicht habe und man bei Kärrnerarbeit den philosophischen Rahmen längst verlassen habe. Hass verwies dabei auf das Windkraftwerk, mit dem die Stadt Tonnen von CO2 sparen könne.

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