Hückeswagen Auch Hückeswagens SPD ist hin- und hergerissen
Hückeswagen · Große Koalition oder Opposition? Die Frage spaltet die Sozialdemokraten in Deutschland seit dem Aus der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen.
Steht doch nun wieder eine Große Koalition, also eine Regierungsbeteiligung der SPD im Bund an - was bei der Basis nicht gerade willkommen ist. Da macht der Ortsverein Hückeswagen keine Ausnahme. Auch hier gehen die Meinungen weit auseinander: Fraktionschef Hans-Jürgen Grasemann sieht eine Große Koalition als unausweichlich, die stellvertretende Ortsvorsitzende Angelika Weiß lehnt sie hingegen ab.
"Das ist ein sehr schwieriges Thema", meint Grasemann nachdenklich. Denn die Diskussion darüber habe die SPD in zwei Lager geteilt und zu einer Polarisierung geführt, "Am Ende wird ein Flügel unterliegen, und man weiß nie, wie dessen Reaktion ausfallen wird." Es sei schwer, einen Königsweg zu finden.
Der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat tendiert zur Großen Koalition, "denn ich sehe uns in der Verantwortung". Mit Blick auf die vorige GroKo im Bund sieht er die SPD "trotz guter Politik aber abgestraft". Deshalb hätten viele Genossen jetzt die Angst, der Trend könne sich weiter fortsetzen und die SPD schweren Schaden nehmen.
Doch auch wenn die Sozialdemokraten ein Bündnis mit der Union eingehen sollten, könne es kein "weiter so" geben, betont Grasemann. Zumindest darin ist er sich mit Angelika Weiß einig. Sie befürchtet im Fall einer erneuten GroKo, dass eine übermächtige Bundeskanzlerin Angela Merkel der SPD die Luft abschnüren werde. Wie in der vorigen Legislaturperiode, als die SPD viele Themen wie etwa den Mindestlohn umgesetzt hätte, die Erfolge aber nicht der Partei zugerechnet worden seien. Für Angelika Weiß ist daher eine Minderheitsregierung der Union eher eine Option, auch wenn es so etwas in der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat. "Aber der Frau Merkel fehlt der Mut dazu", kritisiert sie. Das sei immer noch besser als Neuwahlen: "Es kann nicht sein, dass man so lange wählen lässt, bis das Ergebnis stimmt."
Noch hin- und hergerissen ist Stefan Mallwitz. Das Ratsmitglied könnte sich eine Große Koalition vorstellen - wenn seine Partei denn in den Koalitionsgesprächen noch einige Forderungen durchsetzen kann. So will er als Betriebsrat, dass etwa wieder unbefristete Arbeitsverträge eingeführt werden. Das, was da in der Sondierung auf 28 Seiten vereinbart wurde, könne doch nicht das Ende der Fahnenstange sein.
Er kritisiert, dass der Bundesvorsitzende Martin Schulz zu schnell -schon am Wahlabend - eine Fortsetzung der Großen Koalition zunächst abgelehnt hatte. Dessen Schicksal hängt nach Aussage von Grasemann vom Bundesparteitag am Wochenende bzw. einer Mitgliederbefragung ab. Lehnt die SPD-Basis die GroKo ab, werde er sich als Vorsitzender wohl nicht mehr halten können.
