Jamaika-Koalition 2017 - aktuelle News
Foto: dpa, dbo vge sabAls Jamaika-Koalition oder Jamaika-Bündnis wird in Deutschland eine Koalition aus den Unionsparteien CDU und/oder CSU, FDP und Grünen bezeichnet. In der Nacht vom 19. auf den 20. November 2017 sind die Koalitionsverhandlungen gescheitert.
Aktuelle Informationen zur Jamaika-Koalition finden Sie hier.
Nach einigen Änderungen hat der Rat nun den städtischen Haushalt für dieses Jahr beschlossen. Unmut gab es über die Bezeichnung „Wagner-Gruppe“ für das „Jamaika-Bündnis“ in der Haushaltsrede der SPD.
Die Mehrheitskoaltion aus CDU, Grüne und FDP im Leichlinger Stadtrat macht etliche Vorschläge, um das Haushaltsloch 2023 zu verringern.
Außer bei den Investitionen im kommenden Jahr haben die Mitglieder im Haupt- und Finanzausschuss zu anderen Themen Entscheidungen getroffen.
Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP sowie die SPD setzen sich dafür ein, auf mehr Straßen in der Stadt die Geschwindigkeit reduzieren zu können.
Diese Wahl ging so glatt über die Bühne wie erwartet: Daniel Günther hat vom Landtag in Kiel ein klares Votum für eine zweite Amtszeit als Regierungschef bekommen. Für ihn stimmen alle anwesenden Koalitionsabgeordnete von CDU und Grünen.
Die CDU will in Schleswig-Holstein mit den Grünen über eine schwarz-grüne Landesregierung reden. Ministerpräsident Günther hat sich gegen die FDP entschieden. Zuvor waren Gespräche über eine Neuauflage des gemeinsamen Dreierbündnisses gescheitert.
Die Wunschkoalition von Ministerpräsident Günther ist vom Tisch. CDU, Grüne und FDP konnten sich bei einem Sondierungsgespräch nicht auf Verhandlungen über eine Neuauflage der bisherigen Jamaika-Koalition einigen. Folgt nun Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb?
Die SPD zeigt sich trotz der herben Wahlniederlage in Schleswig-Holstein zuversichtlich, aus der Landtagswahl in NRW am kommenden Sonntag als Sieger hervorgehen zu können. Das sagt der SPD-Chef Lars Klingbeil dazu.
Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein galt im Vorfeld auch als wichtiger Stimmungstest für die sogenannte kleine Bundestagswahl am kommenden Sonntag in NRW. Dort gibt es Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Entsprechend zufrieden zeigte sich Ministerpräsident Wüst (CDU) mit dem erfolgreichen Abschneiden seiner eigenen Partei im Norden.
Triumph für die CDU, Fiasko für die SPD: Daniel Günther hat die Wahl in Schleswig-Holstein klar gewonnen. Für seine Parteikollegen in NRW könnte der fulminante Sieg zur richtigen Zeit kommen, meint der Politologe Korte.
Nach dem Sieg der CDU in Schleswig-Holstein richten sich die Blicke nun nach Nordrhein-Westfalen, wo am Sonntag die nächste Landtagswahl ansteht. Während die CDU nach der Wahl im Norden zuversichtlich ist, sind bei der SPD die Gesichter lang.
Die CDU im nördlichsten Bundesland kann kurz vor der Landtagswahl einer aktuellen Umfrage zufolge doppelt so viele Wähler hinter sich versammeln wie die SPD. Die AfD könnte an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.
Drei Wochen vor der Landtagswahl liegen CDU und SPD in Nordrhein-Westfalen laut einer Meinungsumfrage weiter fast gleichauf. Wenn an diesem Sonntag ein neuer Landtag gewählt würde, käme die CDU auf 31 Prozent und die SPD auf 30 Prozent.
Die jüngste Ratssitzung stand ganz im Zeichen der Vorgänge um den Bebauungsplan zu Kradenpuhl-Kuhle und dem Verdacht, dass in den Reihen der CDU private und politische Interessen vermischt werden.
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Leichlingen hat im Zuge der Haushaltsplanberatungen zahlreiche Beschlüsse gefasst, unter anderem zu Schulen, Sport und Gastronomie.
Die Stadt soll Mittel des Landes Nordrhein-Westfalen nutzen, um ein Wohnkonzept mit Modelcharakter zu entwickeln. Die Jamaika-Koalition wünscht sich Gespräche mit Immobilieneigentümern und Landesministerium.
Wie würde NRW wählen, wenn jetzt schon Landtagswahlen wären? Eine aktuelle Wahlumfrage sieht die SPD vor der CDU. Rund 2000 Wahlberechtigte wurde gefragt.
Der Stadtrat hatte den SPD-Politiker aus dem Aufsichtsrat der Stadtwerke abberufen. Die Aufsichtsbehörde hat diesen Beschluss nun aufgehoben. Die Jamaika-Koalition will deshalb vor das Verwaltungsgericht ziehen.
Meinung · Fünf Monate noch, dann wird im bevölkerungsreichsten Bundesland gewählt. In einer neuen Umfrage zeigt sich: Die CDU hat sich vom Laschet-Desaster erholt – aber noch nicht genug, um weiterregieren zu können.
Der ehemalige Bundesfinanzminister wurde zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt und vereidigt. Er erhielt am Mittwoch in geheimer Abstimmung im Bundestag 395 von 707 abgegebenen Stimmen.
Die Leichlinger Ratspolitiker machen nur halbe Sache. Gelten soll das neue Regelwerk nämlich lediglich für den öffentlichen Raum, nicht für den Privatbereich.
Bereits in der kommenden Woche wollen SPD, Grüne und FDP ihren Entwurf eines Koalitionsvertrages vorlegen. Danach entscheiden bei SPD und FDP Parteitage, bei den Grünen die Mitglieder in Urabstimmung.
Thomas Strobl hat das Verhalten seiner Partei vor und nach der Bundestagswahl scharf kritisiert. Er wurde als Chef der CDU in Baden-Württemberg wiedergewählt – jedoch mit deutlichen Stimmenverlusten.
Wo in Leichlingen gebaut werden kann, wird im Regionalplan festgelegt. Eine Entscheidung von 2017 soll jetzt rückgängig gemacht werden, fordert das Jamaika-Bündnis im Rat.
Alle Zeichen stehen auf Ampel-Koalition, und die scheint einer neuen Umfrage zufolge auch im Sinne der Mehrheit der Wählerschaft. CDU und CSU verlieren weiter an Zustimmung – auch die Meinung zur Kanzlerfrage ist eindeutig.
Der Begriff "Jamaika-Koalition" ist ein häufig genutzter Begriff aus Politik, der seit der Bundestagswahl 2005 gebräuchlich ist. Hiermit wird eine schwarz-gelb-grüne Koalition aus den Parteien CDU, FDP und Grünen beschrieben. Zu dem Karibikstaat Jamaika besteht kein politisch-inhaltlicher Bezug.
Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein im Mai 2017 konnte die CDU einen Sieg verzeichnen. Danach einigte sich die CDU mit der FDP und den Grünen auf eine Jamaika-Koalition, und Daniel Günther (CDU) wurde zum Ministerpräsident gewählt. Nach der Bundestagswahl 2017 und einem starken Verluste an Stimmen entschied sich die SPD gegen eine Koalition mit der CDU und kündigte an, in die Opposition zu gehen. Die CDU begann Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Jamaika-Koalition.
Jamaika-Koalition statt "Schwarz-Gelb-Grün"
Ursprünglich wurde für die Koalition zwischen den Unionsparteien FDP (Freie Demokratische Partei) und den Grünen die Bezeichnung "Schwarz-Gelb-Grün" genutzt. Doch nach der Bundestagswahl 2005 etablierte sich der Begriff "Jamaika-Koalition" immer mehr. Hiermit wird auf die "exotische" Konstellation der Parteien angesprochen.
Häufig fällt auch die Bezeichnung "Tansania- Koalition", angelehnt an die Flagge von Tansania in den vier Farben Schwarz, Blau, Gelb und Grün. Auf der Bundesebene war dies eine Koalition von den vier Parteien CDU (Schwarz), CSU (Blau), FDP (Gelb) und Grünen (Grün), ohne die SPD.
Ein weiterer bekannter Begriff für die Jamaika-Koalition ist "Ampel", abgeleitet von der Ampelkoalition. Diese Bezeichnung tauchte im März 1981 nach der Kommunalwahl in Marburg. Im Oktober 1991 nutzte dann das Magazin "taz" den Begriff "Schwampel" als Kofferwort.
Hans-Bernd-Schmitz, Redaktionsleiter des Anzeigenblattes "Schaufenster", nannte im September 1994 die Bezeichnung "Jamaika-Koalition" in seiner Kolumne. Einige Monate zuvor sprach auch der Dormagener Kommunalpolitiker Hans Wingerath von einer Jamaika-Koalition. In den darauffolgenden Jahren erschien die Bezeichnung nur selten. Erst am Abend der Bundestagswahl 2005 gewann er wieder an Popularität. Bei dieser Wahl erreichte keine der Parteien eine Mehrheit im Bundestag. Der Focus-Chefredakteur Helmut Markwort und der WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn verwendeten dann den Begriff Jamaika-Kollation, was zur Popularität beitrug.