Jamaika-Koalition 2017 - aktuelle News

Jamaika-Koalition 2017 - aktuelle News

Foto: dpa, dbo vge sab

Jamaika-Koalition

Das Gerangel um den Leichlinger Haushalt ist zu Ende

LeichlingenDas Gerangel um den Leichlinger Haushalt ist zu Ende

Nach einigen Änderungen hat der Rat nun den städtischen Haushalt für dieses Jahr beschlossen. Unmut gab es über die Bezeichnung „Wagner-Gruppe“ für das „Jamaika-Bündnis“ in der Haushaltsrede der SPD.

Ratskoalition setzt den Rotstift an

Städtischer Haushalt 2023Ratskoalition setzt den Rotstift an

Die Mehrheitskoaltion aus CDU, Grüne und FDP im Leichlinger Stadtrat macht etliche Vorschläge, um das Haushaltsloch 2023 zu verringern.

Politik will mehr Tempo 30 auf Leichlingens Straßen

Verkehrs- und MobilitätskonzeptPolitik will mehr Tempo 30 auf Leichlingens Straßen

Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP sowie die SPD setzen sich dafür ein, auf mehr Straßen in der Stadt die Geschwindigkeit reduzieren zu können.

CDU-Politiker Günther als Ministerpräsident von Schleswig-Holstein wiedergewählt

Gut sieben Wochen nach der Landtagswahl im NordenCDU-Politiker Günther als Ministerpräsident von Schleswig-Holstein wiedergewählt

Diese Wahl ging so glatt über die Bühne wie erwartet: Daniel Günther hat vom Landtag in Kiel ein klares Votum für eine zweite Amtszeit als Regierungschef bekommen. Für ihn stimmen alle anwesenden Koalitionsabgeordnete von CDU und Grünen.

CDU strebt Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein an

Nach LandtagswahlCDU strebt Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein an

Die CDU will in Schleswig-Holstein mit den Grünen über eine schwarz-grüne Landesregierung reden. Ministerpräsident Günther hat sich gegen die FDP entschieden. Zuvor waren Gespräche über eine Neuauflage des gemeinsamen Dreierbündnisses gescheitert.

Gespräche über Jamaika-Neuauflage gescheitert

Nach Landtagswahl in Schleswig-HolsteinGespräche über Jamaika-Neuauflage gescheitert

Die Wunschkoalition von Ministerpräsident Günther ist vom Tisch. CDU, Grüne und FDP konnten sich bei einem Sondierungsgespräch nicht auf Verhandlungen über eine Neuauflage der bisherigen Jamaika-Koalition einigen. Folgt nun Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb?

SPD-Chef Klingbeil gibt sich vor der Landtagswahl zuversichtlich

„Ausgangslage für NRW-Wahl komplett anders“SPD-Chef Klingbeil gibt sich vor der Landtagswahl zuversichtlich

Die SPD zeigt sich trotz der herben Wahlniederlage in Schleswig-Holstein zuversichtlich, aus der Landtagswahl in NRW am kommenden Sonntag als Sieger hervorgehen zu können. Das sagt der SPD-Chef Lars Klingbeil dazu.

„Gute Signale auch für uns in Nordrhein-Westfalen“

Hendrik Wüst zur Wahl in Schleswig-Holstein„Gute Signale auch für uns in Nordrhein-Westfalen“

Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein galt im Vorfeld auch als wichtiger Stimmungstest für die sogenannte kleine Bundestagswahl am kommenden Sonntag in NRW. Dort gibt es Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Entsprechend zufrieden zeigte sich Ministerpräsident Wüst (CDU) mit dem erfolgreichen Abschneiden seiner eigenen Partei im Norden.

Wahlsieg im Norden könnte „Windstoß“ für NRW-CDU sein

Einschätzung eines PolitologenWahlsieg im Norden könnte „Windstoß“ für NRW-CDU sein

Triumph für die CDU, Fiasko für die SPD: Daniel Günther hat die Wahl in Schleswig-Holstein klar gewonnen. Für seine Parteikollegen in NRW könnte der fulminante Sieg zur richtigen Zeit kommen, meint der Politologe Korte.

CDU gewinnt mit 43,4 Prozent – SPD rutscht auf 16 Prozent

Landtagswahl in Schleswig-HolsteinCDU gewinnt mit 43,4 Prozent – SPD rutscht auf 16 Prozent

Nach dem Sieg der CDU in Schleswig-Holstein richten sich die Blicke nun nach Nordrhein-Westfalen, wo am Sonntag die nächste Landtagswahl ansteht. Während die CDU nach der Wahl im Norden zuversichtlich ist, sind bei der SPD die Gesichter lang.

CDU weiter Favorit vor Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Aktuelle UmfrageCDU weiter Favorit vor Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Die CDU im nördlichsten Bundesland kann kurz vor der Landtagswahl einer aktuellen Umfrage zufolge doppelt so viele Wähler hinter sich versammeln wie die SPD. Die AfD könnte an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

CDU und SPD laut aktueller Umfrage fast gleichauf

Landtagswahl in NRWCDU und SPD laut aktueller Umfrage fast gleichauf

Drei Wochen vor der Landtagswahl liegen CDU und SPD in Nordrhein-Westfalen laut einer Meinungsumfrage weiter fast gleichauf. Wenn an diesem Sonntag ein neuer Landtag gewählt würde, käme die CDU auf 31 Prozent und die SPD auf 30 Prozent.

CDU: „Wir haben einen Fehler gemacht“

Stadtrat in LeichlingenCDU: „Wir haben einen Fehler gemacht“

Die jüngste Ratssitzung stand ganz im Zeichen der Vorgänge um den Bebauungsplan zu Kradenpuhl-Kuhle und dem Verdacht, dass in den Reihen der CDU private und politische Interessen vermischt werden.

Ausschuss gibt Mittel frei für Sporthallen-Sanierung

Beschlüsse in LeichlingenAusschuss gibt Mittel frei für Sporthallen-Sanierung

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Leichlingen hat im Zuge der Haushaltsplanberatungen zahlreiche Beschlüsse gefasst, unter anderem zu Schulen, Sport und Gastronomie.

Koalition will Förderung für Cremers Weiden

Jamaika möchte Wandel im Quartier als Chance nutzenKoalition will Förderung für Cremers Weiden

Die Stadt soll Mittel des Landes Nordrhein-Westfalen nutzen, um ein Wohnkonzept mit Modelcharakter zu entwickeln. Die Jamaika-Koalition wünscht sich Gespräche mit Immobilieneigentümern und Landesministerium.

NRW sieht CDU bei 26 Prozent und SPD bei 28 Prozent

Neue WahlumfrageNRW sieht CDU bei 26 Prozent und SPD bei 28 Prozent

Wie würde NRW wählen, wenn jetzt schon Landtagswahlen wären? Eine aktuelle Wahlumfrage sieht die SPD vor der CDU. Rund 2000 Wahlberechtigte wurde gefragt.

Kreis Wesel beanstandet Ludger Hovests Abwahl

Aufsichtsrat der Stadtwerke WeselKreis Wesel beanstandet Ludger Hovests Abwahl

Der Stadtrat hatte den SPD-Politiker aus dem Aufsichtsrat der Stadtwerke abberufen. Die Aufsichtsbehörde hat diesen Beschluss nun aufgehoben. Die Jamaika-Koalition will deshalb vor das Verwaltungsgericht ziehen.

Jetzt wird’s in NRW spannend

„NRW-Check“ zur LandtagswahlJetzt wird’s in NRW spannend

Meinung · Fünf Monate noch, dann wird im bevölkerungsreichsten Bundesland gewählt. In einer neuen Umfrage zeigt sich: Die CDU hat sich vom Laschet-Desaster erholt – aber noch nicht genug, um weiterregieren zu können.

SPD-Politiker Olaf Scholz zum Kanzler gewählt und vereidigt

Mit 395 von 707 StimmenSPD-Politiker Olaf Scholz zum Kanzler gewählt und vereidigt

Der ehemalige Bundesfinanzminister wurde zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt und vereidigt. Er erhielt am Mittwoch in geheimer Abstimmung im Bundestag 395 von 707 abgegebenen Stimmen.

Baumschutzsatzung – Feigenblatt für Umweltschutz

Kommentar zur Politik in LeichlingenBaumschutzsatzung – Feigenblatt für Umweltschutz

Die Leichlinger Ratspolitiker machen nur halbe Sache. Gelten soll das neue Regelwerk nämlich lediglich für den öffentlichen Raum, nicht für den Privatbereich.

Die Ampel springt auf Grün

Koalitionsvertrag soll nächste Woche vorliegenDie Ampel springt auf Grün

Bereits in der kommenden Woche wollen SPD, Grüne und FDP ihren Entwurf eines Koalitionsvertrages vorlegen. Danach entscheiden bei SPD und FDP Parteitage, bei den Grünen die Mitglieder in Urabstimmung.

Strobl kritisiert „Egoshooterei“ und „ewige Durchstecherei“ in CDU

Landesparteitag in MannheimStrobl kritisiert „Egoshooterei“ und „ewige Durchstecherei“ in CDU

Thomas Strobl hat das Verhalten seiner Partei vor und nach der Bundestagswahl scharf kritisiert. Er wurde als Chef der CDU in Baden-Württemberg wiedergewählt – jedoch mit deutlichen Stimmenverlusten.

Regionalplan rückgängig machen?

Eicherhofsfeld in LeichlingenRegionalplan rückgängig machen?

Wo in Leichlingen gebaut werden kann, wird im Regionalplan festgelegt. Eine Entscheidung von 2017 soll jetzt rückgängig gemacht werden, fordert das Jamaika-Bündnis im Rat.

Union fällt in Umfrage unter 20 Prozent

Aktuelles PolitbarometerUnion fällt in Umfrage unter 20 Prozent

Alle Zeichen stehen auf Ampel-Koalition, und die scheint einer neuen Umfrage zufolge auch im Sinne der Mehrheit der Wählerschaft. CDU und CSU verlieren weiter an Zustimmung – auch die Meinung zur Kanzlerfrage ist eindeutig.