Jamaika-Koalition 2017 - aktuelle News

Jamaika-Koalition 2017 - aktuelle News

Foto: dpa, dbo vge sab

Jamaika-Koalition

Kämmerer weist Jamaika-Einsparideen zurück
Kämmerer weist Jamaika-Einsparideen zurück

Etatberatungen in LeichlingenKämmerer weist Jamaika-Einsparideen zurück

CDU, Grüne und FDP hatten angesichts eines geplanten Zehn-Millionen-Euro-Defizits fünf Vorschläge zu Einsparungen im städtischen Haushalt 2024 gemacht.

Stadtetat: SPD lehnt pauschale Kürzungen ab
Stadtetat: SPD lehnt pauschale Kürzungen ab

Knatsch ums Stopfen des Millionenlochs im Leichlinger HaushaltStadtetat: SPD lehnt pauschale Kürzungen ab

Die Sozialdemokraten wollen ein Haushaltssicherungskonzept vermeiden und fordern die anderen Fraktionen auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Etatberatungen in den Juni verschoben
Etatberatungen in den Juni verschoben

Politik in LeichlingenEtatberatungen in den Juni verschoben

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 sah bislang ein Defizit von fast zehn Millionen Euro vor. Nach ersten Gesprächen in den Fraktionen verschiebt sich die Beratung.

Jamaika-Koalition will das Millionenloch stopfen
Jamaika-Koalition will das Millionenloch stopfen

Haushaltsplanberatungen 2024 in LeichlingenJamaika-Koalition will das Millionenloch stopfen

Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP fordert ein Haushaltssicherungskonzept und geht mit konkreten Vorschlägen in den Etatberatungen ab Montag.

Koalition will sichere Jobs für städtische Mitarbeiter
Koalition will sichere Jobs für städtische Mitarbeiter

Finanzen in LeichlingenKoalition will sichere Jobs für städtische Mitarbeiter

Bei einer Aufgaben- und Strukturanalyse sollen Aufgaben und Prozesse der Stadt auf den Prüfstand – nicht jedoch die Zahl der Mitarbeiter.

Senioren sollen Führerschein gegen Deutschlandticket eintauschen
Senioren sollen Führerschein gegen Deutschlandticket eintauschen

Verkehr im Kreis MettmannSenioren sollen Führerschein gegen Deutschlandticket eintauschen

Die Diskussion über die Fahrtauglichkeit von Senioren ist nicht neu, aber dieser Vorstoß: CDU, Grüne und FDP wollen im Kreis Mettmann ein Umtauschprogramm aufsetzen. Tausche Fahrlizenz gegen Deutschlandticket.

"Heimat-Preis" soll weiter verliehen werden
"Heimat-Preis" soll weiter verliehen werden

Vereine in Leichlingen"Heimat-Preis" soll weiter verliehen werden

Die Stadt soll sich um Fördergeld für die nächsten Jahre bewerben. Im vergangenen Jahr war es zu einem Streit über die ausgewählten Preisträger gekommen.

Zukunft des neuen Rathauses ist weiter unklar
Zukunft des neuen Rathauses ist weiter unklar

Politisches Gezerre in LeichlingenZukunft des neuen Rathauses ist weiter unklar

Eigentlich war beschlossen, die Ämter der Stadtverwaltung an einem Ort zusammenzuführen. Prüfungen liegen bereits vor. Doch eine Entscheidung fällten die Politiker trotzdem nicht. Sie forderten weitere Gutachten – zulasten der Steuerzahler, wie die Stadtverwaltung kritisierte.

AfD steigt in Umfragen auf 20 Prozent
AfD steigt in Umfragen auf 20 Prozent

„Politbarometer“AfD steigt in Umfragen auf 20 Prozent

Im ZDF-„Politbarometer“ hat die AfD einen neuen Höchstwert erreicht. Laut der am Freitag veröffentlichten Umfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen verbesserte sich die Rechtsaußenpartei um einen Punkt auf 20 Prozent.

CDU: „Wollen Arbeit der Naturfreunde legalisieren“
CDU: „Wollen Arbeit der Naturfreunde legalisieren“

Am Block in LeichlingenCDU: „Wollen Arbeit der Naturfreunde legalisieren“

Rund um das Gelände Am Block im Leichlinger Westen herrscht Zoff. Die CDU weist Vorwürfe von sich, sie habe die aktuellen Probleme mit verursacht.

Zwischen Naturfreunden und Crew brodelt es
Zwischen Naturfreunden und Crew brodelt es

Auf dem Gelände Am Block in LeichlingenZwischen Naturfreunden und Crew brodelt es

Dem Jugendverein wurde auf dem Gelände Am Block gekündigt. Zurzeit läuft eine Räumungsklage. Die Naturfreunde fühlen sich von Verantwortlichen des Jugendvereins übers Ohr gehauen.

In Jugend investieren anstatt sparen
In Jugend investieren anstatt sparen

Linke in Leichlingen kritisiert mögliche Privatisierung des Kinder-/JugendzentrumsIn Jugend investieren anstatt sparen

Die Leichlinger Linken lehnen mögliche Pläne für eine Privatisierung des Kinder- und Jugendzentrums ab. Es sei Aufgabe der Stadt, für eine angemessene Finanzierung der Jugendarbeit zu sorgen.

SPD will das Rathaus sanieren und aufstocken
SPD will das Rathaus sanieren und aufstocken

LeichlingenSPD will das Rathaus sanieren und aufstocken

Die Leichlinger Sozialdemokraten nehmen einen neuen Anlauf, die Stadtverwaltung am bisherigen Standort zu belassen und um ein Stockwerk zu erhöhen.

Große Anfrage zu Bauplänen Am Hammer
Große Anfrage zu Bauplänen Am Hammer

Bebauung des Eicherhofsfelds in LeichlingenGroße Anfrage zu Bauplänen Am Hammer

Obwohl die Stadt davon abgeraten hatte, hat das Jamaika-Bündnis nun eine lange Fragenliste gestellt. Dabei hat es schon kundgetan, dass es grundsätzlich einen Eingriff in das Eicherhofsfeld ablehne.

Das Gerangel um den Leichlinger Haushalt ist zu Ende
Das Gerangel um den Leichlinger Haushalt ist zu Ende

LeichlingenDas Gerangel um den Leichlinger Haushalt ist zu Ende

Nach einigen Änderungen hat der Rat nun den städtischen Haushalt für dieses Jahr beschlossen. Unmut gab es über die Bezeichnung „Wagner-Gruppe“ für das „Jamaika-Bündnis“ in der Haushaltsrede der SPD.

Ratskoalition setzt den Rotstift an
Ratskoalition setzt den Rotstift an

Städtischer Haushalt 2023Ratskoalition setzt den Rotstift an

Die Mehrheitskoaltion aus CDU, Grüne und FDP im Leichlinger Stadtrat macht etliche Vorschläge, um das Haushaltsloch 2023 zu verringern.

Politik will mehr Tempo 30 auf Leichlingens Straßen
Politik will mehr Tempo 30 auf Leichlingens Straßen

Verkehrs- und MobilitätskonzeptPolitik will mehr Tempo 30 auf Leichlingens Straßen

Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP sowie die SPD setzen sich dafür ein, auf mehr Straßen in der Stadt die Geschwindigkeit reduzieren zu können.

CDU-Politiker Günther als Ministerpräsident von Schleswig-Holstein wiedergewählt
CDU-Politiker Günther als Ministerpräsident von Schleswig-Holstein wiedergewählt

Gut sieben Wochen nach der Landtagswahl im NordenCDU-Politiker Günther als Ministerpräsident von Schleswig-Holstein wiedergewählt

Diese Wahl ging so glatt über die Bühne wie erwartet: Daniel Günther hat vom Landtag in Kiel ein klares Votum für eine zweite Amtszeit als Regierungschef bekommen. Für ihn stimmen alle anwesenden Koalitionsabgeordnete von CDU und Grünen.

CDU strebt Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein an
CDU strebt Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein an

Nach LandtagswahlCDU strebt Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein an

Die CDU will in Schleswig-Holstein mit den Grünen über eine schwarz-grüne Landesregierung reden. Ministerpräsident Günther hat sich gegen die FDP entschieden. Zuvor waren Gespräche über eine Neuauflage des gemeinsamen Dreierbündnisses gescheitert.

Gespräche über Jamaika-Neuauflage gescheitert
Gespräche über Jamaika-Neuauflage gescheitert

Nach Landtagswahl in Schleswig-HolsteinGespräche über Jamaika-Neuauflage gescheitert

Die Wunschkoalition von Ministerpräsident Günther ist vom Tisch. CDU, Grüne und FDP konnten sich bei einem Sondierungsgespräch nicht auf Verhandlungen über eine Neuauflage der bisherigen Jamaika-Koalition einigen. Folgt nun Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb?

SPD-Chef Klingbeil gibt sich vor der Landtagswahl zuversichtlich
SPD-Chef Klingbeil gibt sich vor der Landtagswahl zuversichtlich

„Ausgangslage für NRW-Wahl komplett anders“SPD-Chef Klingbeil gibt sich vor der Landtagswahl zuversichtlich

Die SPD zeigt sich trotz der herben Wahlniederlage in Schleswig-Holstein zuversichtlich, aus der Landtagswahl in NRW am kommenden Sonntag als Sieger hervorgehen zu können. Das sagt der SPD-Chef Lars Klingbeil dazu.

„Gute Signale auch für uns in Nordrhein-Westfalen“
„Gute Signale auch für uns in Nordrhein-Westfalen“

Hendrik Wüst zur Wahl in Schleswig-Holstein„Gute Signale auch für uns in Nordrhein-Westfalen“

Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein galt im Vorfeld auch als wichtiger Stimmungstest für die sogenannte kleine Bundestagswahl am kommenden Sonntag in NRW. Dort gibt es Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Entsprechend zufrieden zeigte sich Ministerpräsident Wüst (CDU) mit dem erfolgreichen Abschneiden seiner eigenen Partei im Norden.

Wahlsieg im Norden könnte „Windstoß“ für NRW-CDU sein
Wahlsieg im Norden könnte „Windstoß“ für NRW-CDU sein

Einschätzung eines PolitologenWahlsieg im Norden könnte „Windstoß“ für NRW-CDU sein

Triumph für die CDU, Fiasko für die SPD: Daniel Günther hat die Wahl in Schleswig-Holstein klar gewonnen. Für seine Parteikollegen in NRW könnte der fulminante Sieg zur richtigen Zeit kommen, meint der Politologe Korte.

CDU gewinnt mit 43,4 Prozent – SPD rutscht auf 16 Prozent
CDU gewinnt mit 43,4 Prozent – SPD rutscht auf 16 Prozent

Landtagswahl in Schleswig-HolsteinCDU gewinnt mit 43,4 Prozent – SPD rutscht auf 16 Prozent

Nach dem Sieg der CDU in Schleswig-Holstein richten sich die Blicke nun nach Nordrhein-Westfalen, wo am Sonntag die nächste Landtagswahl ansteht. Während die CDU nach der Wahl im Norden zuversichtlich ist, sind bei der SPD die Gesichter lang.

Der Begriff "Jamaika-Koalition" ist ein häufig genutzter Begriff aus Politik, der seit der Bundestagswahl 2005 gebräuchlich ist. Hiermit wird eine schwarz-gelb-grüne Koalition aus den Parteien CDU, FDP und Grünen beschrieben. Zu dem Karibikstaat Jamaika besteht kein politisch-inhaltlicher Bezug.

Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein im Mai 2017 konnte die CDU einen Sieg verzeichnen. Danach einigte sich die CDU mit der FDP und den Grünen auf eine Jamaika-Koalition, und Daniel Günther (CDU) wurde zum Ministerpräsident gewählt. Nach der Bundestagswahl 2017 und einem starken Verluste an Stimmen entschied sich die SPD gegen eine Koalition mit der CDU und kündigte an, in die Opposition zu gehen. Die CDU begann Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Jamaika-Koalition.

Jamaika-Koalition statt "Schwarz-Gelb-Grün"

Ursprünglich wurde für die Koalition zwischen den Unionsparteien FDP (Freie Demokratische Partei) und den Grünen die Bezeichnung "Schwarz-Gelb-Grün" genutzt. Doch nach der Bundestagswahl 2005 etablierte sich der Begriff "Jamaika-Koalition" immer mehr. Hiermit wird auf die "exotische" Konstellation der Parteien angesprochen.

Häufig fällt auch die Bezeichnung "Tansania- Koalition", angelehnt an die Flagge von Tansania in den vier Farben Schwarz, Blau, Gelb und Grün. Auf der Bundesebene war dies eine Koalition von den vier Parteien CDU (Schwarz), CSU (Blau), FDP (Gelb) und Grünen (Grün), ohne die SPD.

Ein weiterer bekannter Begriff für die Jamaika-Koalition ist "Ampel", abgeleitet von der Ampelkoalition. Diese Bezeichnung tauchte im März 1981 nach der Kommunalwahl in Marburg. Im Oktober 1991 nutzte dann das Magazin "taz" den Begriff "Schwampel" als Kofferwort.

Hans-Bernd-Schmitz, Redaktionsleiter des Anzeigenblattes "Schaufenster", nannte im September 1994 die Bezeichnung "Jamaika-Koalition" in seiner Kolumne. Einige Monate zuvor sprach auch der Dormagener Kommunalpolitiker Hans Wingerath von einer Jamaika-Koalition. In den darauffolgenden Jahren erschien die Bezeichnung nur selten. Erst am Abend der Bundestagswahl 2005 gewann er wieder an Popularität. Bei dieser Wahl erreichte keine der Parteien eine Mehrheit im Bundestag. Der Focus-Chefredakteur Helmut Markwort und der WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn verwendeten dann den Begriff Jamaika-Kollation, was zur Popularität beitrug.