Rettungsschiff in Malta Düsseldorf und Bonn wollen Flüchtlinge von der „Lifeline“ aufnehmen
Düsseldorf · Tagelang trieb die „Lifeline“ im Mittelmeer, bis das Schiff mit Flüchtlingen an Bord in Malta anlegen durfte. Bonn bietet nun an, einige der Menschen aufzunehmen – auch die Ampel-Koalition der Stadt Düsseldorf will das tun. Die Bundesregierung sieht dafür keine Notwenigkeit.
Die Städte Bonn und Düsseldorf wollen Flüchtlinge vom Rettungsschiff „Lifeline“ aufnehmen. Nachdem der Bonner Oberbürgermeister Ashok Sridharan (CDU) am Donnerstag angeboten hatte, einige der in Malta gestrandeten Menschen aufzunehmen, folgt nun die Ampel-Koalition in Düsseldorf dem Bonner Beispiel. „Wir haben die Kapazitäten, wir können diesen Menschen helfen“, sagte FDP-Fraktionsvorsitzender Manfred Neuenhaus unserer Redaktion. Auch die SPD habe grundsätzlich nichts gegen die Unterbringung von Flüchtlingen, hieß es von ihrem Fraktionsvorsitzenden Markus Raub auf Anfrage.
Die Grünen, die das Düsseldorfer Angebot initiiert hatten, sehen in dem Schritt ein Signal der Kommunen an die Bundesregierung. Diese hatte zunächst geprüft, Flüchtlinge von der „Lifeline“ aufzunehmen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert sagte. Aber Bundesinnenminister Horst Seehofer sprach sich dagegen aus. Jetzt teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage mit, „dass eine Aufnahme durch andere Mitgliedstaaten erfolgt und sich die Frage einer Aufnahme durch Deutschland nicht mehr stellt.“
Acht europäische Staaten hatten die Aufnahme von Flüchtlingen der „Lifeline“ zugesagt, nachdem das Schiff mit mehr als 200 Passagieren tagelang auf dem Mittelmeer trieb. Malta hatte die Zusage zur Verteilung der Flüchtlinge in der EU zur Bedingung gemacht, damit das Schiff anlegen durfte. Viele der Passagiere, die zuvor vor der libyschen Küste aus Seenot gerettet worden waren, waren seekrank. Der Kapitän des Schiffes der deutschen Hilfsorganisation Mission Lifeline muss sich nun vor Gericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen, ohne Registrierung des Schiffs in maltesische Gewässer eingedrungen zu sein.
Der deutsche Städte- und Gemeindebund (DSTGB) weist darauf hin, dass die Entscheidung, Flüchtlinge aufzunehmen, nicht bei den Kommunen, sondern bei der Bundesregierung liegt. „Wenn es eine entsprechende politische Entscheidung gibt, sollten selbstverständlich solche Vorschläge wie die der Stadt Bonn berücksichtigt werden“, sagte DSTGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg. Die Zahl der Flüchtlinge in den Städten und Gemeinden sei deutlich zurückgegangen – viele Unterkünfte stünden leer.
