Olaf Scholz: Vom Scholzomat zum Spätstarter

Große Koalition : Olaf Scholz startet durch

Der Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler hat nach Anlaufproblemen endlich Tritt gefasst. Die Vorstellung des Bundeshaushalts 2019 nutzt er, um den Koalitionspartner nicht gut aussehen zu lassen.

Olaf Scholz ist ein Spätstarter. Zumindest, was seinen Start in der großen Koalition angeht. In den ersten drei Monaten als Bundesfinanzminister blieb der SPD-Vizekanzler oft einsilbig und wirkte seltsam gehemmt. Bei vielen Sozialdemokraten machte sich schon Unmut darüber breit., dass Scholz sein mächtiges Amt so wenig nutzte, um die Partei nach vorne zu bringen.

Doch seit ein paar Wochen ist diese Phase der Unsicherheit vorbei. Der Vizekanzler hat Tritt gefasst im höchsten Amt, das er je innehatte. Fragen beantwortet der Mann, der früher wegen seiner Sprechweise auch „Scholzomat“ genannt wurde, plötzlich nicht mehr mit einem nüchternen „Ja“ oder „Nein“ und anschließendem peinlichen Schweigen. Scholz holt jetzt länger aus, wenn es ihm wichtig wird. Auffällig dabei ist, dass er sich vor allem dann gerne zu Wort meldet, wenn es gar nicht um sein Ressort, die Finanzpolitik, geht, sondern um die große Koalition als Ganzes.

So geschehen auch am Freitag, als Scholz den neuen Bundeshaushalt für das kommende Jahr vorstellte. Gefragt nach seiner Bewertung der vergangenen zwei Wochen, in denen der Schwesternstreit zwischen CDU und CSU die Koalition fast zum Platzen brachte, sagte Scholz, er hoffe, dieses „Sommertheater“ sei jetzt vorbei. Allerdings macht er sich auch nicht die Illusion, dass es nicht schon bald wiederkehren könnte. Nur mit Hilfe der SPD sei es am Donnerstagabend gelungen, am Ende zu einem vernünftigen Asylkompromiss zu kommen. Gelegenheit für ihn, eine Kostprobe seines trockenen Humors zu geben: „Ich glaube, dass wir da eine pragmatische Lösung für die fünf Leute gefunden haben, um die es da pro Tag geht.“

In der Sache teilt Scholz nämlich keineswegs die Auffassung des Innenministers, dass die EU-interne Asylmigration das wichtigste zu lösende Problem sei. Vielmehr müsse man an vielen Stellen ansetzen, um die Migration nach Europa insgesamt zu verringern, vor allem mit der Finanzierung von Initiativen zur Bekämpfung der Fluchtursachen. Dass die Regierung erst drei Jahre nach Ausbruch der Flüchtlingskrise beginnen wolle, bilaterale Rücknahmeverträge mit den Herkunftsländern zu verhandeln, „da fasse ich mich an den Kopf“. Ein Seitenhieb auf Kanzlerin Angela Merkel.

Scholz hat sich hinter Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles als einflussreiche Nummer zwei in der Regierung eine gute Ausgangsposition für die SPD.-Kanzlerkandidatur gebracht. Er nutzt nun auch die Haushaltspolitik, um seine politische Linie jenseits der Finanzpolitik zu skizzieren. Die Menschen seien verunsichert, da müsse der Staat eine überzeugende Antwort haben. Die sieht Scholz vor allem darin, den Bürgern stabile Renten zu garantieren, und zwar nicht nur bis 2024, sondern auch weit darüber hinaus. Dafür will er im Bundeshaushalt viel Geld bereit stellen. Ab 2021 werde eine Demografiereserve mit jährlich zwei Milliarden Euro aufgefüllt. Zudem sei klar, dass der Bundeszuschuss zur Rentenversicherung nach 2022 weiter deutlich über die dann erreichte Summe von 110 Milliarden Euro steigen müsse. Scholz spricht von einem zusätzlichen zweistelligen Milliardenbetrag, der aus dem Bundeshaushalt in den Jahren 2023 und 2024 an die Rentenkasse überwiesen werden müsse. Den Preis will er gerne bezahlen: „Wenn wir keine Trumps in Deutschland haben wollen, dann müssen wir etwas dafür tun“, beont er mit Blick auf die langfristige Renten-Stabilisierung.

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