Alle Politik-Artikel vom 23. Juli 2015
Torsten Albig zweifelt am Sieg der SPD
Torsten Albig zweifelt am Sieg der SPD

Bundestagswahl 2017Torsten Albig zweifelt am Sieg der SPD

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat angesichts der Popularität von Kanzlerin Angela Merkel einen Sieg seiner Partei bei der Bundestagswahl 2017 offen infrage gestellt.

Putin schickte per Bomber Grüße nach Washington
Putin schickte per Bomber Grüße nach Washington

Amerikanischer UnabhängigkeitstagPutin schickte per Bomber Grüße nach Washington

Das nennt man wohl Völkerverständigung der ganz besonderen Art: Mit den Worten "Guten Morgen, amerikanische Piloten" haben russische Bomberpiloten amerikanische Abfangjäger vor der kalifornischen Küste begrüßt.

Die Gläubiger wollen am Freitag nach Athen kommen
Die Gläubiger wollen am Freitag nach Athen kommen

Verhandlungen über HilfsprogrammDie Gläubiger wollen am Freitag nach Athen kommen

Nach der Annahme des vorerst letzten Reformpakets durch das griechische Parlament stehen in Athen rasche Verhandlungen über neue Milliardenhilfen bevor.

An der türkisch-syrischen Grenze wird geschossen

Mindestens ein Soldat stirbtAn der türkisch-syrischen Grenze wird geschossen

Bei Gefechten in der türkischen Provinz Kilis an der Grenze zu Syrien sind ein Soldat und ein Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden.

So rechnet Wolfgang Bosbach mit der Union ab
So rechnet Wolfgang Bosbach mit der Union ab

Rücktritt wegen Griechen-HilfeSo rechnet Wolfgang Bosbach mit der Union ab

CDU-Politiker Wolfgang Bosbach zieht aus dem Streit mit seiner Parteiführung um die Griechenland-Hilfen die Konsequenzen: Er legt sein Amt als Vorsitzender des Innenausschusses nieder, bleibt aber Bundestagsabgeordneter. In einer Erklärung hat er diesen Schritt begründet.

Der Kampf um den Acht-Stunden-Tag
Der Kampf um den Acht-Stunden-Tag

ArbeitszeitgesetzDer Kampf um den Acht-Stunden-Tag

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat die Diskussion darüber eröffnet, ob die starren Vorgaben im Arbeitszeitgesetz gelockert und an die veränderte digitale Arbeitswelt angepasst werden müssen. Die Arbeitgeber fordern, die täglich zulässige Höchstarbeitszeit von acht Stunden abzuschaffen.

20 Menschen sterben bei Selbstmordanschlägen

Kamerun20 Menschen sterben bei Selbstmordanschlägen

Bei zwei Selbstmordanschlägen im Norden Kameruns sind am Mittwoch mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Der Anschlag ereignete sich auf einem Markt und in einer Wohngegend in der Provinzhauptstadt Maroua nahe der Grenze zu Nigeria, wie die Polizei mitteilte.

Bosbach legt Amt wegen Griechenland-Milliarden nieder
Bosbach legt Amt wegen Griechenland-Milliarden nieder

CDU-InnenexperteBosbach legt Amt wegen Griechenland-Milliarden nieder

Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach legt seinen Vorsitz des Innenausschusses im Bundestag nieder. Damit reagiert er auf die Griechenland-Politik der Bundesregierung. Sein Bundestagsmandat will er zunächst behalten.

Regimekritiker Ai Weiwei will nach Deutschland reisen
Regimekritiker Ai Weiwei will nach Deutschland reisen

PekingRegimekritiker Ai Weiwei will nach Deutschland reisen

Der chinesische Künstler und Regimekritiker Ai Weiwei hat nach über vier Jahren seinen Reisepass von den chinesischen Behörden zurückerhalten. Das bestätigte eine Sprecherin seines Studios. Zuvor hatte der 57-jährige Ai ein Bild von sich und dem Pass beim Fotodienst Instagram gepostet. Menschenrechtsgruppen wie Amnesty und Human Rights Watch begrüßten die Rückgabe des Passes.

China erwägt Umstellung auf Zwei-Kind-Politik
China erwägt Umstellung auf Zwei-Kind-Politik

DemographieChina erwägt Umstellung auf Zwei-Kind-Politik

Erst vor kurzem hat die chinesische Regierung Lockerungen bei der jahrelang praktizierten Ein-Kind-Politik beschlossen. Medienberichten zufolge, könnten die Machthaber in Peking sogar noch einen draufsetzen. In Zukunft soll es chinesischen Eltern erlaubt werden, zwei Kinder zu haben.

Wie europäisch ist Russland?

A. 3 %Wie europäisch ist Russland?

Russland zählt zu den insgesamt fünf Ländern, deren Staatsgebiet sowohl auf dem europäischen als auch dem asiatischen Kontinent liegt. Im Fall Russlands ist das sogar zu einem erheblichen Prozentsatz der Fall. Die geringe Größenordnung von drei Prozent trifft daher nicht auf Russland zu, wohl aber auf die Türkei. Üblicherweise wird die "Grenze" zwischen Europa und Asien im Norden entlang des Ural und des Kaukasus-Gebirges gezogen, sowie weiter südlich entlang der Dardanellen und der Bosporus-Meerenge. So ist Istanbul mit seinen mehr als 14 Millionen Einwohnern die einzige Weltstadt auf zwei Kontinenten. Die Stadtteile, die westlich des Bosporus liegen, befinden sich in Europa, während die Stadtteile am östlichen Bosporus-Ufer und weiter landein in Asien liegen. Neben Russland und der Türkei befinden sich auch kleinere Regionen von Aserbaidschan, Georgien und Kasachstan auf europäischem Boden.

Bosbach erwägt Rückzug aus dem Bundestag
Bosbach erwägt Rückzug aus dem Bundestag

CDU-InnenexperteBosbach erwägt Rückzug aus dem Bundestag

Wolfgang Bosbach scheint seine Drohung wahr zu machen. Der CDU-Innenexperte hatte angekündigt, sein Mandat zu überdenken, sollte der Bundestag über weitere Hilfspakete für Griechenland abstimmen. Um sich zu entscheiden, sucht er die Hilfe der Basis.

Ost-West-Kluft
Ost-West-Kluft

StichwortOst-West-Kluft

Mit der Ost-West-Kluft ist das Gefälle der sozialen und wirtschaftlichen Lebensbedingungen zwischen dem Osten und dem Westen Deutschlands gemeint. 25 Jahre nach der Wiedervereinigung haben Forscher nun herausgefunden, dass die Unterschiede zwischen beiden Teilen der Bundesrepublik noch erstaunlich groß sind. Zwar hätten sich die Lebensverhältnisse in Ost und West in vielen Bereichen angenähert. Doch könne von einer flächendeckenden Angleichung keine Rede sein.

Von Bartleby dem Schreiber lernen
Von Bartleby dem Schreiber lernen

Kolumne GesellschaftskundeVon Bartleby dem Schreiber lernen

Die Figur aus einer Erzählung von Herman Melville verweigert sich den Verhältnissen mit dem ironisch-höflichen Satz: "Ich möchte lieber nicht." Damit liefert er auch eine Formel für die Gegenwart.

Tod eines Terror-Chefs
Tod eines Terror-Chefs

Muhsin al-FadliTod eines Terror-Chefs

Meinung · Islamischer Staat, Al Kaida, Al-Nusra-Front, Chorasan-Gruppe - inzwischen überblicken nur noch Experten das zunehmend verästelte Geflecht islamistischer Terrorgruppen, die sich da in Syrien und im Irak tummeln.

Griechisches Parlament billigt neues Reformpaket
Griechisches Parlament billigt neues Reformpaket

Bedingungen der Geldgeber erfülltGriechisches Parlament billigt neues Reformpaket

Das Parlament in Athen hat dem zweiten Reformpaket zugestimmt. Der Weg für Verhandlungen mit den Geldgebern ist damit frei. Premier Alexis Tsipras kann sich über zunehmende Unterstützung aus den eigenen Reihen freuen.

Asia Bibi . . . könnte dem Galgen entgehen

PersönlichAsia Bibi . . . könnte dem Galgen entgehen

Fünf Jahre ist es her, dass die Christin Asia Bibi in Pakistan wegen Gotteslästerung zum Tode verurteilt wurde. Seitdem sitzt die fünffache Mutter in Einzelhaft, in einer fensterlosen, gerade sieben Quadratmeter großen Zelle, und wartet auf ihre Hinrichtung. Doch nun gibt es erstmals Hoffnung: Gestern suspendierte Pakistans Oberstes Gericht die Hinrichtung bis auf Weiteres und ließ ein Berufungsverfahren zu. Das gilt vielen als Asia Bibisletzte Chance, dem Galgen zu entgehen.

Israelische Soldaten erschießen palästinensischen Vater
Israelische Soldaten erschießen palästinensischen Vater

Nahost-KonfliktIsraelische Soldaten erschießen palästinensischen Vater

Ein 50-jähriger Palästinenser ist bei der Stadt Hebron von zwei israelischen Soldaten erschossen worden. Der Mann sei ins Zimmer gestürmt als die Soldaten dessen Sohn festnehmen wollten. Es war bereits der zweite Vorfall innerhalb von 24 Stunden.

Ein Großmaul mit bemerkenswertem Erfolg
Ein Großmaul mit bemerkenswertem Erfolg

Donald TrumpEin Großmaul mit bemerkenswertem Erfolg

Donald Trump stößt altgediente Senatoren vor den Kopf, indem er sie als Esel bezeichnet oder ihre Kriegsveteranenbiografie zerpflückt. Das Überraschende ist: Im Feld der republikanischen Präsidentschaftsanwärter liegt er derzeit an der Spitze.

SPD fordert ABM-Jobs für Griechen
SPD fordert ABM-Jobs für Griechen

SchuldenkriseSPD fordert ABM-Jobs für Griechen

Die SPD fordert die Einführung von Beschäftigungsprogrammen und Investitionshilfen für Griechenland. "Die Gipfel-Vereinbarung allein ist kontraproduktiv für das Wirtschaftswachstum in Griechenland", sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding.

Häuser statt Zelte

Häuser statt Zelte

Europa steht am Anfang einer Völkerwanderung. Der Zustrom der Flüchtlinge, der in diesen Wochen einen neuen Höhepunkt erreicht, ebbt nicht ab. Was an Notprogrammen auf den Weg gebracht wird, um Fliehenden vor Krieg und Hunger schnelle Hilfe zukommen zu lassen, ist als Sofortmaßnahme gut gemeint, aber kaum als Dauerlösung geeignet. Wer Zelthallen aufstellt, sieht Asylsuchende als vorübergehende Erscheinung. Die meisten Flüchtlinge aber wollen und werden in Deutschland bleiben. Deshalb muss die Frage der Unterbringung mit Bauprogrammen gelöst werden, die Integration und gute Nachbarschaft fördern. Zelt und Campingkocher sind für den Urlaub schön, fürs Leben aber ungeeignet. Notunterkünfte können Ängste erzeugen - bei den Bewohnern wie bei den Nachbarn.

Das neue Schlachtfeld für Nahles
Das neue Schlachtfeld für Nahles

ArbeitszeitDas neue Schlachtfeld für Nahles

Meinung · Auf Arbeitsministerin Andrea Nahles wartet ein neues Schlachtfeld, auf das sich die kampferprobte SPD-Politikerin klammheimlich sogar schon ein bisschen freut.

US-Militär tötet in Syrien einen Vertrauten Osama bin Ladens
US-Militär tötet in Syrien einen Vertrauten Osama bin Ladens

WashingtonUS-Militär tötet in Syrien einen Vertrauten Osama bin Ladens

Muhsin al Fadhli soll als Anführer des Al-Kaida-Ablegers Chorasan im Norden Syriens Anschläge gegen die USA geplant haben. Die Gruppe kämpft auch gegen den "Islamischen Staat".

Viele Tote bei Anschlägen auf Märkte in Bagdad
Viele Tote bei Anschlägen auf Märkte in Bagdad

TerrorattackeViele Tote bei Anschlägen auf Märkte in Bagdad

Unter den Bewohnern der irakischen Hauptstadt geht derzeit die Angst um. Nachdem es in der Woche zuvor bereits einen Bombenanschlag gegeben hatte, explodierten jetzt Bomben auf belebten Marktplätzen. Obwohl sich noch niemand zu den Angriffen bekannt hat, trägt die Attacke eine eindeutige Handschrift.

Bayern bleibt stur
Bayern bleibt stur

BetreuungsgeldBayern bleibt stur

Die Eltern werden noch wochenlang im Unklaren gelassen, während Union und SPD, Bund und Länder um die Mittel ringen. Nordrhein-Westfalen müsste im Vergleich zu Bayern nur wenig Abstriche machen.